Keine Zeit für Sightseeing
PROGRAMM Polittreffen und eine Rede in Berlin
BERLIN taz | Zum zweiten Mal innerhalb von fünf Jahren besucht Barack Obama Berlin. Diesmal kommt er als mächtigster Mann der USA auf Einladung von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Seine Frau Michelle und seine beiden Töchter begleiten ihn.
2008 redete Obama – damals noch als Präsidentschaftskandidat – vor 200.000 Menschen an der Siegessäule. Am Mittwochnachmittag wird er vor dem Brandenburger Tor sprechen. Die Sicherheitsvorkehrungen sind jetzt aber wesentlich schärfer: Nur 5.000 geladene Gäste können Obamas Rede live erleben.
Das Programm des Präsidenten ist dicht gedrängt: Nach der für Dienstagabend geplanten Ankunft aus Eniskillen, wo er am G-8-Gipfel teilnahm, beginnen die offizielle Termine am Mittwochmorgen. Während die First Lady sich mit der historischen Seite der Stadt beschäftigt und unter anderem das Holocaust-Mahnmal, Checkpoint Charlie und den Reichstag besuchen wird, sind für den Präsidenten politische Treffen geplant.
Zunächst begrüßt ihn Bundespräsident Joachim Gauck am Schloss Bellevue, danach trifft er die Kanzlerin und gibt gemeinsam mit ihr eine Pressekonferenz. Bei den Gesprächen wird Merkel vermutlich auch über „Prism“ sprechen, das kürzlich bekannt gewordene Spionageprogramm des US-Geheimdienstes NSA. Mittag essen werden beide dann ohne Dolmetscher oder Mitarbeiter.
Am Nachmittag folgt die Rede am Brandenburger Tor, ein Höhepunkt des Obama-Besuchs. Dabei wird es auch ein Grußwort von Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit geben. Danach soll Obama erstmals den SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück treffen.
Zum Abschluss seines Berlinbesuchs trifft sich die Präsidentenfamilie zum Abendessen mit dem Ehepaar Merkel-Sauer beim Schloss Charlottenburg, gleich im Anschluss verlassen die Obamas Berlin wieder. Um die Sicherheit des prominenten Besuchers und seiner Familie zu garantieren, werden in ganz Berlin etwa 8.000 Polizisten eingesetzt und verschiedene Teile der Stadt abgesperrt sein.
Doch Barack Obama wird nicht von allen begeistert empfangen – mehrere Organisationen haben vor dem Besuch zu Demonstrationen gegen den Präsidenten aufgerufen. Am Montag protestierte bereits die Friedensbewegung Berlin gegen seine Drohnenpolitik, konnte aber nur etwa 250 Teilnehmer mobilisieren – ein Zeichen dafür, wie schwierig es ist, für eine Demo gegen den beliebten Präsidenten kurzfristig viele Menschen auf die Straße zu bringen.
Bis Dienstagabend sammelte die Internetaktivistin Anke Domscheit-Berg mit einer Onlinepetition über 30.000 Unterschriften. Darin fordert sie Merkel auf, sich klar gegen die Internetüberwachung durch die NSA und gegen eine Kriminalisierung von Edward Snowden auszusprechen, der den Überwachungsskandal öffentlich gemacht hatte. KATHARIN TAI
