Ein Rückzug auf Raten

Mit Mario Mettbach verzeichnet die Hamburger Arbeitslosenstatistik einen prominenten Neuzugang. Wegen seiner Kiez-Kontakte trat der Ex-Senator auch als Aufsichtsrat der Port Authority zurück

Von Marco Carini

Die Personalie Mario Mettbach hat sich erledigt. Nachdem der Ex-Bausenator vor zwei Tagen von Wirtschaftssenator Gunnar Uldall (CDU) als Logistikbeauftragter gefeuert worden war, nahm der 53-Jährige gestern auch als Aufsichtsrat der Hamburg Port Authority (HPA) seinen Hut. Der einstige Grande der Schill-Partei, der es nach Schills Abgang sogar zum Zweiten Bürgermeister brachte, zieht damit die Konsequenz aus seinen Geschäftskontakten zu dem inhaftierten Kiez-König Burim Osmani.

Mettbach sieht sich dabei als Opfer einer „unerträglichen“ Medienberichterstattung, die nur das Ziel gehabt habe „dem Ansehen meiner Person nachhaltig zu schaden“. Um „Schaden von der HPA und somit der Stadt abzuwenden“, sei sein „Rücktritt unausweichlich“, verkaufte Mettbach gestern seinen Abgang als Dienst an Hamburg.

In Erklärungsnot gerät nun Gunnar Uldall, der Dienstagmittag „die Personalie Mettbach“ noch als „gute Entscheidung“ einstufte, um den Gelobten fünf Stunden später zu entlassen. Mettbach sei, so der Senator am Dienstagabend, „vor dem Hintergrund möglicher Kontakte zu Osmani nicht mehr tragbar“.

Uldalls Erkenntnis kommt spät. Dass Mario Mettbach den wegen Steuerhinterziehung rechtskräftig verurteilten Burim Osmani geschäftlich beriet, war der Uldall unterstehenden Hamburgischen Gesellschaft für Wirtschaftsförderung (HWF) bereits bekannt, als sie ihn im April als Logistikbeauftragten anheuerte. Nachdem Osmani, gegen den die Staatsanwaltschaft seit Jahren ermittelt, Anfang Mai unter dem Verdacht der Beihilfe zu schwerem Betrug verhaftet worden war, wurde die geschäftliche Liaison zwischen Osmani und Mettbach auch öffentlich. Für Uldall noch immer kein Grund zu handeln. Erst als die Opposition Mettbach aufs Korn nahm und die Medien nachbohrten, zog er die Notbremse.

Dabei stehen nicht nur die Kontakte Mettbachs zu Osmani im Fokus der Kritik. SPD und GAL bezweifelten von Anfang an, dass der ehemalige Bundesvorsitzende der Schill-Partei für seine Aufgabe geeignet sei. Mettbachs Aufgabe bestand darin, für Logistik-Firmen freie Gewerbeflächen am Stadtrand zu suchen.

Als bekannt wurde, dass Mettbach sein Monatssalär von 3.500 Euro erfolgsunabhängig gezahlt wurde, witterte die Opposition schwarzen Filz. Denn der Vertrag mit Mettbach wurde just zu dem Zeitpunkt geschlossen, als die Übergangsgeld-Zahlungen, die Mettbach als Ex-Senator zwei Jahre lang erhalten hatte, ausliefen. „Es drängt sich der Verdacht auf, dass hier einem ehemaligen Koalitionär des Bürgermeisters auf Steuerzahlers Kosten eine goldenen Brücke in den Ruhestand gebaut wird“, befand der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Thomas Böwer.

Für SPD und GAL ist mit dem Abgang Mettbachs die Angelegenheit noch lange nicht beendet – beide Parteien schießen sich nun verstärkt auf Uldall ein. Hier sei ein „Aufsichtsratsposten nach Gutsherrenart an einen politischen Günstling vergeben worden“, klagt der GAL-Wirtschaftsexperte Jens Kerstan: „Es bleibt zu klären, von wem im Senat die Initiative für diese skandalöse Fehlbesetzung ausging.“