Die Axt im Urwald

KLIMASCHUTZ Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel zieht Millionen-Dollar-Zusage zum Schutz des Regenwalds in Ecuador zurück. Oppositionsparteien reagieren empört

BERLIN taz | Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) will die deutsche Hilfe für den Regenwald in Ecuador kippen. Nach einem mit breiter Mehrheit ergangenen Bundestagsbeschluss aus dem Jahr 2008 sollte die Rettung des Urwalds von Yasuní von Deutschland mit mehreren hundert Millionen US-Dollar unterstützt werden. Jetzt erklärte Niebel in einem Brief, man werde die Einzahlung „nicht in Betracht ziehen“.

Ecuador hatte sich mit den Vereinten Nationen auf einen Fonds geeinigt. Grundlage ist ein Tauschgeschäft: Im Gegenzug dafür, dass das südamerikanische Land auf die Ölförderung in dem Gebiet verzichtet, erhält Ecuador die Hälfte des Wertes des im Boden verbleibenden Öls. Aus den Zinsen des Fonds sollen soziale Projekte gefördert werden. Das klimafördernde Projekt trägt den Namen ITT-Initiative.

Oppositionspolitiker reagierten empört auf Niebels Kurs. SPD-Entwicklungsexperte Sascha Raabe sagte der taz: „Ich erwarte von Herrn Niebel, dass er nicht den Rambo spielt. Wenn der Deal jetzt wegen des deutschen Rückziehers platzt, entsteht ein Schaden, der nie wiedergutzumachen ist.“ Auch die Grünen-Abgeordnete Ute Koczy verlangt eine Unterstützung der Regenwald-Rettungsinitiative. Der CSU-Fraktionsvize Christian Ruck gibt die Hoffnung noch nicht auf. Offenbar habe Niebel noch „Klärungsbedarf“.

In Ecuador stieß der Schritt Niebels auf breite Ablehnung. „Das wäre ein Dolchstoß für die Initiative“, erklärte der ehemalige Ölminister Alberto Acosta.

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