HSH-Vorstand entlastet Nonnenmacher
FINANZEN Untersuchungsbericht zur Roth-Affäre. Sicherheitsfirma spionierte für den Bank-Chef
Ein Untersuchungsbericht zur Spitzelaffäre in der HSH Nordbank hat den Vorstandsvorsitzenden Dirk Jens Nonnenmacher aus Sicht des Aufsichtsrates entlastet. Die Anwaltskanzlei Wilmer-Hale hatte die Vorgänge untersucht, die zur Entlassung des ehemaligen Vorstandsmitglieds Frank Roth führten. Ein Mitarbeiter der Sicherheitsfirma Prevent hatte behauptet, Roth habe abgehört werden sollen, dies jedoch später widerrufen. Roth war zudem vorgeworfen worden, er habe ein vertrauliches Papier weitergegeben.
Nach Darstellung des Aufsichtsrats hat Wilmer-Hale keine Beweise dafür gefunden, dass die ursprüngliche Aussage des Prevent-Mitarbeiters zutrifft. Wie ein heimlich markiertes Dokument aus den Händen Roths an Dritte gelangt ist, habe nicht geklärt werden können. Jedenfalls hätten Präsidialausschuss und Aufsichtsrat „kein schuldhaftes Verhalten von Mitarbeitern und Vorstandsvorsitzenden erkennen“ können.
Die Beratungsfirma KPMG habe außerdem nichts Wesentliches an den Zahlungen an Prevent auszusetzen gehabt, stellten die beiden Gremien fest. Dabei ist klar, dass der sieben Millionen Euro schwere Dienstleistungsvertrag zwischen Prevent und der Bank entgegen der Vorschrift nur von Nonnenmacher unterschrieben wurde.
Unterdessen hat der Hamburger SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Thomas Böwer die Tätigkeit von Prevent mit der Stasi verglichen. Er beruft sich dabei auf einen Tätigkeitsbericht zu einem „Projekt Silence“. Dazu gehören Medienanalysen und Personenschutz aber auch die „Identifizierung von Übermittlungswegen für vertrauliche Informationen“ sowie „Hintergrundgespräche zum Thema bei verantwortlichen Politikern“.
Das könne nur heißen, dass die Politiker hierbei ausgehorcht werden sollten, schlussfolgert Böwer. Insgesamt handele es sich beim Projekt Silence „um ein abgestimmtes System, wie ich es nur im Zusammenhang mit der Stasi der DDR kennengelernt habe“, sagt der SPD-Politiker. Da Nonnenmacher hierfür verantwortlich sei, müsse er zurücktreten. GERNOT KNÖDLER
