Auch Aristide darf zurückkommen

HAITI Die Regierung des Landes will dem noch immer beliebten Expräsidenten einen Diplomatenpass ausstellen. Wo sich der frühere Armenpriester derzeit aufhält, ist allerdings unklar

SANTO DOMINGO taz | Der exilierte Expräsident Jean-Bertrand Aristide kann nach Haiti zurückkehren. Staatschef René Préval habe verfügt, seinem ehemaligen Weggefährten und Amtsvorgänger nach Antrag einen Diplomatenpass für seine Rückkehr auszustellen. „Die Regierung der Republik versichert, dass ein solcher Antrag sofort bewilligt werden wird“, teilte Innenminister Paul Antoine Bien-Aimé in einer Erklärung mit.

Bien-Aimé hat damit auf Vorwürfe aus Reihen der Aristide-Partei Lavalas geantwortet, dem seit 2004 in Südafrika exilierten Exstaatschef werde ein haitianischer Pass verweigert. Anhänger hatten dessen Rückkehr besonders heftig gefordert, seit Exdiktator Jean-Claude Duvalier Mitte Januar nach Haiti gereist war. Aristide hatte mehrmals erklärt, er sei bereit, „heute, morgen oder zu einem anderen Zeitpunkt“ aus dem Exil zurückzukehren.

Wann der Begründer der Lavalas-Bewegung zurückkehrt, darüber herrscht jedoch weiterhin Unklarheit. US-Außenministerin Hillary Clinton machte am Sonntag noch einmal deutlich, dass sie Aristide nicht in Port-au-Prince sehen will. Nach Informationen der südafrikanischen Tageszeitung Times Lives üben US-Diplomaten massiv Druck auf die Regierung am Kap aus, um eine Ausreise zu verhindern.

Wo sich Jean-Bertrand Aristide aber momentan aufhält, darüber wird derzeit spekuliert. Die einen versichern, er sei nach wie vor in Südafrika, wohin er 2004 von einer US-Maschine ausgeflogen worden war – gegen seinen Willen, wie Aristide nach wie vor versichert. Dagegen ist aus diplomatischen Kreisen in Port-au-Prince und von Aktivisten der bolivaristisch-kubanischen Solidaritätsbewegung zu hören, dass sich der Exstaatspräsident längst in Kuba aufhält, um wegen einer schweren Augenkrankheit operiert zu werden. Der Umzug nach Kuba, so berichtete auch Times Lives, sei bereits im Dezember beim Kubabesuch des südafrikanischen Präsidenten Jacob Zuma besprochen worden. Kubas Außenminister Bruno Rodriguez dementierte allerdings am Montag: „Ich erkläre, dass der ehemalige Präsident Aristide nicht in Kuba ist“, sagte Rodriguez.

Ohne gültigen Pass, sagte Haitis Innenminister Bien-Aimé, ist eine Rückkehr des nach wie vor beliebten Aristide über Drittstaaten schwierig. Mit der Ausstellung eines Diplomatenpasses dürfte dem nichts mehr im Wege stehen. HANS-ULRICH DILLMANN