Schläge und Elektroschocks

IRAK Human Rights Watch: In irakischen Gefängnissen werden Häftlinge gefoltert

BAGDAD/BERLIN | dapd/taz Dem irakischen Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki unterstellte Elitetruppen sollen in geheimen Gefängnissen in Bagdad Häftlinge gefoltert haben. Dies geht aus einem am Dienstag veröffentlichten Bericht der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hervor. Konkret berichtet die Organisation über das Gefängnis „Camp Justice“, das unter Saddam Husseins Herrschaft als „5. Department“ für Folter und Verschwindenlassen bekannt war.

„Die Enthüllungen über geheime Gefängnisse im Herzen Bagdads untergraben die Versprechungen der irakischen Regierung, die Rechtsstaatlichkeit achten zu wollen“, sagte Joe Stork, stellvertretender Direktor der Vertretung von Human Rights Watch im Nahen Osten. Die Regierung müsse diese Orte schließen oder sie der Kontrolle des Justizsystems unterstellen. Außerdem müssten die Haftbedingungen verbessert und begangene Folterungen geahndet werden, erklärte er.

Die geheimen Gefängnisse sollen unter Aufsicht der 56. Brigade, die auch als „Bagdad-Brigade“ bekannt ist, und der Anti-Terror-Einheit stehen, wie Human Rights Watch unter Berufung auf Interviews und vertrauliche Regierungsakten mitteilte. Diese unterstehen beide al-Maliki und arbeiten eng mit den US-amerikanischen Anti-Terror-Einheiten zusammen. Waren bereits in der Vergangenheit ähnliche Vorwürfe laut geworden, belegt das Gutachten konkrete Fälle systematischer Gewalt.

Demnach berichteten Insassen einer Haftanstalt namens „Camp Honor“ von Folterungen während Verhören und von Zellen, die „so überfüllt gewesen seien, dass man sich beim Stehen und Liegen habe abwechseln müssen.“ Ein anderer berichtet: „Mir waren die Augen verbunden, meine Hände auf dem Rücken gefesselt. Ich wurde Gesicht nach unten auf den Boden gelegt und der Verhörbeamte trat mir so lange mit seinem ganzen Gewicht auf die Arme, bis ich schrie.“ Auch von Schlägen, monatelanger Isolationshaft in fensterlosen Zellen und Elektroschocks wird berichtet.

Ein ranghoher Vertreter des Justizministeriums wies den Bericht zurück. „Es ist unmöglich, dass in unseren Gefängnissen gefoltert wird“, sagte er.