tazNrw akt 2443329978

Stinker aus den Städten

Eine alle Ruhrgebiets-Straßen umfassende Umweltzone soll im Kampf gegen den Feinstaub helfen. Das schlägt eine Machbarkeitsstudie vor. Betroffen wäre jedes neunte Auto im Pott

VON KATHARINA HEIMEIER

Das Ruhrgebiet soll ab dem 1. Januar 2008 zur autofreien Zone werden – zumindest für Wagen, die gewissen Umweltstandards nicht genügen. Die Einrichtung einer Städte übergreifenden Umweltzone ist ein zentraler Vorschlag der im Auftrag des nordrhein-westfälischen Umweltministeriums entstandenen und bisher unveröffentlichten „Machbarkeitsstudie regionale Luftreinhalteplanung Ruhrgebiet“, heißt es aus Planerkreisen. Eine solche Zone soll die Feinstaubbelastung verringern.

Betroffen wären von dem Fahrverbot Autos, die zu den so genannten Schadstoffgruppen eins und zwei gehören, also vor allem Autos, die vor 2000 zugelassen worden sind. Das sind rund 180.000 Pkw, also etwa jedes neunte Auto im Ruhrgebiet. Zu der Umweltzone sollen nach Empfehlung der Studie alle Straßen in den Städten Duisburg, Essen, Oberhausen, Bochum, Dortmund und Hagen gehören. Ausgenommen werden sollen nur die Autobahnen. „Je größer die Umweltzone, desto größer die Wirkung“, erklärte Thomas Griebe vom Umweltamt der Stadt Duisburg, die die Federführung der Arbeitsgruppe regionale Umweltzone hatte. Nur durch eine übergreifende Zone könne vermieden werden, dass Autofahrer die Zonen umfahren.

Fraglich ist nach Ansicht von Griebe bisher noch, „ob die Städte an einem Strang ziehen“. Denn nur sie können die Umweltzonen einrichten – dass sie es auch tun, ist nach Ansicht von Dirk Jansen, Sprecher des Bundes für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND) in NRW, noch längst nicht klar. „Die Bereitschaft der Kommunen scheint mir noch nicht so ganz ausgeprägt“, sagte er der taz. In Dortmund werde ein solcher Plan beispielsweise von Oberbürgermeister Gerhard Langemeyer (SPD) abgeblockt.

Der Umweltdezernent der Stadt, Wilhelm Steitz, sagte der taz gestern, eine Umweltzone Ruhrgebiet sei „eine Variante, die für Dortmund weitgehend zielführend wäre“. Die Frage sei allerdings, was den Bürgern und der Wirtschaft zumutbar sei. Deshalb müsse über den Zeitpunkt diskutiert werden. Essen würde nach Angaben von Sprecher Detlef Feige bei einer Umweltzone Ruhrgebiet mitmachen. Es sei allerdings darüber zu reden, „ob 2008 nicht zu früh“ ist.

Hinauszögern könnte die Umweltzone auch der Protest von betroffenen Autofahrern. Den prophezeit Peter Meintz, Sprecher des Automobilclubs ADAC Westfalen: „Es wird hunderttausende von Klagen gegen die Umweltzonen geben.“ Die Fahrverbote seien sozial ungerecht, denn sie beträfen vor allem Autos von Studenten, Arbeitslosen oder Menschen mit Migrationshintergrund, die ohnehin „nicht auf Rosen gebettet“ seien.

Das nordrhein-westfälische Umweltministerium will vor Veröffentlichung der Studie keinen Kommentar dazu abgeben. Es hieß aber, Umweltminister Eckhard Uhlenberg (CDU) sei an einer einheitlichen Lösung interessiert.

Zurzeit ist die Belastung mit Feinstaub an mehr als zehn Stationen in NRW zu hoch. In Oberhausen etwa wurde der Grenzwert im vergangenen Jahr an 83 Tagen überschritten, in Dortmund an 80 Tagen. Erlaubt sind erhöhte Werte an 35 Tagen.