Für Europa muß man nicht sterben

TIMOTHY GARTON ASH (Jg. 1955) ist Professor für Europäische Studien in Oxford. Sein vorrangiges Thema ist – wie er selbst sagt – „die Geschichte der Gegenwart“, besonders viel Lob erhielt sein Reportageband „Ein Jahrhundert wird abgewählt“ über den Umbruch in Osteuropa. Der vorliegende – leicht gekürzte – Text stammt aus dem britischen Magazin Prospect. Übersetzt wurde er von Thekla Dannenberg für den Perlentaucher (www.perlentaucher.de). Eine Debatte über den Text findet statt unter www.europeanstory.net.

Europa hat den Faden verloren. Während der 50. Jahrestag der Römischen Verträge am 25. März 2007 näher rückt, weiß Europa nicht mehr, welche Geschichte es erzählen will. Eine gemeinsame politische Erzählung hat das Nachkriegsprojekt der (west)europäischen Integration drei Generationen lang getragen, doch seit dem Ende des Kalten Kriegs bröckelt dieses Fundament. Die meisten Europäer haben kaum noch eine Vorstellung, woher wir kommen, und noch weniger eine Vision davon, wohin wir gehen wollen. Wir wissen nicht, warum es eine EU gibt oder wofür sie gut sein soll. Wir brauchen also dringend eine neue Erzählung.

Ich schlage vor, unsere neue Geschichte aus sechs Fäden zu stricken, von denen jeder für ein gemeinsames europäisches Ziel steht. Diese Fäden sind Freiheit, Frieden, Recht, Wohlstand, Vielfalt und Solidarität. Diese Ziele sind nicht auf Europa beschränkt, aber die meisten Europäer sind sich wohl darin einig, dass es für das heutige Europa kennzeichnend ist, nach ihnen zu streben. Freilich werden wir diesem Anspruch oft nicht gerecht. Doch dieses Scheitern ist selbst Teil unserer neuen Geschichte und wir dürfen es nicht ignorieren. Denn Europa sollte auch zur stetigen Selbstkritik fähig sein.

Ich schlage vor, dass wir unsere Identität nicht nach Art der historischen „europäischen Nation“ konstruieren, die einmal scherzhaft als Gruppe von Menschen definiert wurde, die den Hass auf ihre Nachbarn und ein falsches Bewusstsein ihrer Vergangenheit teilen. Wir sollten nicht einmal versuchen, europäische Geschichte noch einmal als eine Art teleologischer Mythologie zu erzählen, wie es für die Nationengründung des 19. Jahrhundert charakteristisch war. Aus einer solch mythopoetischen Verfälschung unserer Geschichte („von Karl dem Großen zum Euro“) kann nichts Gutes erwachsen. Funktionieren wird es schon gar nicht: Der Historiker Ernest Renan hat die Nation sehr treffend als eine Gemeinschaft beschrieben, die durch geteilte Erinnerung und geteiltes Vergessen bestimmt ist. Was aber die eine Nation zu vergessen wünscht, möchte die andere in Erinnerung behalten.

Wir sollten unseren Sinn für europäische Zusammengehörigkeit auch nicht durch negative Klischees eines Feindes oder eines „Anderen“ entwickeln, wie etwa Großbritannien im 18. und 19. Jahrhundert im Gegensatz zu einem stereotypen Frankreich konstruiert wurde. Nach dem Zusammenbruch des sowjetkommunistischen „Ostens“, gegen den sich Westeuropa von den späten vierziger Jahren bis 1989 definiert hat, versuchen nun einige Politiker und Intellektuelle, Europas „Anderes“ in den USA oder im Islam zu finden. Diese Versuche sind ebenso dumm wie selbstzerstörerisch. Sie spalten die Europäer eher als sie zu verbinden. Sowohl die negativen Abziehbilder, die wir uns von anderen machen, wie auch die Mythen, die wir zu unserer eigenen kollektiven Vergangenheit produzieren, sind typisch für das, was ich Euronationalismus nenne - ein Versuch, bei der Bildung einer politischen Identität auf europäischer Ebene nationalistische Methoden zu kopieren.

Unsere neue Erzählung ist deshalb eine ehrliche, selbstkritische Bilanz des Fortschritts von unterschiedlichen Vergangenheiten hin zu geteilten Zielen, die eine gemeinsame Zukunft begründen können. Es liegt in ihrer Natur, dass diese Ziele nicht vollständig verwirklicht werden können. Es wird aber zur Gemeinschaftsbildung beitragen, sie gemeinsam zu verfolgen. Im folgenden werde ich eine solche Erzählung andeuten, die Kritik ist schon eingebaut. Es ist ein erster, grober Entwurf, andere sollen ihn kritisieren und überarbeiten. Wenn das, was ich vorschlage, keine ausreichende Anzahl Europäer anspricht, gibt es keinen Grund, es weiter zu verfolgen. Wenn doch, gibt es diesen Grund vielleicht.

Freiheit. Europas Geschichte der vergangenen 65 Jahre ist eine Geschichte der Verbreitung der Freiheit. 1942 gab es nur vier gefährlich freie Länder in Europa: Großbritannien, Schweden, Irland und die Schweiz. 1962 war der größte Teil Westeuropas frei, mit Ausnahme Spaniens und Portugals. 1982 haben sich die iberische Halbinsel und Griechenland zu den Freien gesellt, aber der Großteil dessen, was wir damals Osteuropa nannten, befand sich unter kommunistischer Diktatur. Heute gibt es unter all den Ländern, die unumstritten zu Europa gehören, nur noch ein fieses kleines autoritäres Regime - Weißrussland. Die meisten Europäer leben aber in liberalen Demokratien. Das ist nie zuvor der Fall gewesen, nicht in 2.500 Jahren. Ein Grund zum Feiern.

Der Großteil der gegenwärtigen EU-Mitgliedsstaaten waren vor nicht allzu langer Zeit noch Diktaturen. Italiens Präsident Giorgio Napolitano kann sich sehr lebhaft an Mussolinis faschistisches Regime erinnern. Der Präsident der Europäischen Kommission, Jose Manuel Barroso, wuchs in Portugal unter Salazars Diktatur auf. Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana weiß noch, wie er Francos Polizei entwischte. Elf der siebenundzwanzig Regierungschefs, die sich im Europäischen Rat versammeln, einschließlich der deutschen Kanzlerin Angela Merkel, waren vor weniger als zwanzig Jahren der kommunistischen Herrschaft unterworfen. Sie wissen, was Freiheit ist, weil sie wissen, was Unfreiheit ist.

Die Menschen, die unter einer Diktatur lebten, wollten sicherlich nicht frei sein, um EU-ropäisch zu werden, sondern um frei zu sein. Aber die Aussicht, dem, was heute die EU ist, beizutreten, hat Land für Land ermutigt, Innenpolitik, Wirtschaft, Recht, Medien und Gesellschaft zu transformieren. Die EU ist einer der erfolgreichsten Motoren des Regimewandels aller Zeiten.

Defizite: Nähere Betrachtungen zeigen, dass viele von Europas neueren Demokratien mit ernsthaften Makeln behaftet sind, mit einem hohen Grad an Korruption - besonders, aber nicht ausschließlich in Südosteuropa. Auch in unseren etablierten Demokratien spielt Geld in Politik, Rechtssystem und Medien eine zu große Rolle, wie es dies auch in den USA tut. Wie auch immer die Theorie lautet, in der Praxis sind reiche Europäer freier als arme. Die EU ist ein großer Katalysator der Demokratie, doch selbst ist sie nicht besonders demokratisch. EU-Vorschriften finden ihre Rechtferigung in den Römischen Verträgen festgehaltenen „vier Freiheiten“ - dem freien Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital - aber diese Vorschriften können ihrerseits auch die individuelle Freiheit einschränken. Schließlich kann die EU nicht allen Kredit für sich beanspruchen: Die Vereinigten Staaten, die Nato und die OSZE haben ebenfalls erheblich dazu beigetragen, Europas Freiheiten zu sichern.

Frieden. Über Jahrhunderte war Europa Schauplatz von Kriegen. Nun ist es Schauplatz des Friedens. Anstatt unsere nationalen Kräfte auf dem Schlachtfeld zu messen, tun wir es auf dem Fußballfeld. Die EU ist ein System der permanenten, institutionalisierten Konfliktbewältigung. Wenn Sie von dem ganzen Brüsseler Gezänk und Gezerre mal wieder genug haben, fragen Sie sich nach den Alternativen. Es mag Ihnen undenkbar erscheinen, dass Franzosen und Deutsche sich jemals wieder bekriegen, doch Serben und Albaner haben sich gerade noch vorgestern gegenseitig getötet. Man darf sich nicht einfach auf den guten Willen verlassen, in Europa Frieden zu bewahren. Das mag ein altbekanntes Argument für die europäische Integration sein, aber es ist deshalb nicht weniger wahr. Manchmal sind die alten Argumente immer noch die besten.

Defizite: Wir können nicht beweisen, dass es die europäische Integration war, die nach 1945 den Frieden in Westeuropa erhalten hat. Manch einer würde einwenden, es seien die Nato und das Hegemonialsystem des Kalten Kriegs gewesen, wobei die USA als Europas Friedensstifter dienten; andere würden darauf hinweisen dass das westliche Europa eine Zone liberaler Demokratien geworden ist, und dass liberale Demokratien keinen Krieg gegeneinander führen. Es wirkten verschiedene Faktoren zur gleichen Zeit, und die Historiker mögen sich über ihr jeweiliges Gewicht streiten. Mehr noch: Europa versagte, als es nach Ende des Kalten Kriegs galt, die Rückkehr des Krieges auf den Kontinent zu verhindern. Eine zweifache amerikanische Intervention war nötig, um den Krieg auf dem Balkan zu beenden. Worauf sind wir also stolz?

Recht. Die Europäer leben heute zumeist in einem Rechtsstaat. Wir genießen festgeschriebene Menschen- und Bürgerrechte und wir können diese Rechte vor Gericht einklagen. Wenn uns vor Land- oder Bundesgerichten nicht Genugtuung widerfährt, können wir vor europäischen in die Berufung gehen - inklusive des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Wir vergessen, wie ungewöhnlich das ist. Für die längste Zeit in der europäischen Geschichte lebten die meisten Europäer nicht in einem Rechtsstaat. Mindestens zwei Drittel der Menschheit tun dies immer noch nicht. „Ich habe eine Waffe, also entscheide ich, was Recht ist“, beschied ein afrikanischer Offizier an einem Straßenposten einem mir bekannten Journalisten, bevor er eine völlig willkürliche „Gebühr“ kassierte.

Die EU ist eine Rechtsgemeinschaft. Ein Wissenschaftler hat den Europäischen Gerichtshof als „effizienteste supranationale gerichtliche Institution der Weltgeschichte“ bezeichnet. EU-Recht geht vor nationales Recht. Selbst die stärksten Regierungen und Unternehmen müssen sich gelegentlich den Urteilen europäischer Richter beugen.

Defizite: In der Praxis sind einige gleicher als andere. Zum Beispiel Silvio Berlusconi. Und es gibt große Bereiche der Rechtlosigkeit, besonders in Ost- und Südosteuropa. Die etablierten Demokratien haben die Befugnisse der Sicherheitsbehörden stetig erweitert, erlauben inzwischen selbst die Inhaftierung ohne Prozess und verletzen im Namen des „Krieges gegen den Terror“ bürgerliche Rechte. Und natürlich sind das Primat des europäischen Rechts wie auch die Macht der Richter genau das, was Euroskeptiker - besonders in Großbritannien - hassen. Sie fürchten, dass dadurch den demokratisch gewählten Parlamenten souveräner Staaten ihre Macht genommen wird.

Wohlstand. Den meisten Europäern geht es besser als ihren Eltern und viel besser als ihren Großeltern. Sie leben in komfortableren, wärmeren, sichereren Wohnungen, essen reichhaltiger und abwechslungsreicher, verfügen über ein größeres Einkommen und können interessantere Urlaube genießen. Nie zuvor ging es uns so gut. Seht euch Henri Cartier-Bressons wunderbaren Fotografie-Band über die Europäer an, und ihr werdet daran erinnert, wie arm viele Europäer noch in den fünfziger Jahren waren.

Defizite: Es gibt noch immer Bereiche beschämender Armut, auch in Europas reichsten Ländern, und es gibt einige sehr arme Länder in Europas Osten. Inwieweit der Wohlstand aber direkt der EU anzurechnen ist, lässt sich auch schwer feststellen. In Buch „Europe Reborn“ des Wirtschaftshistorikers Harold James gibt es eine Grafik, die zeigt, wie das BIP pro Kopf in Frankreich, Deutschland und Großbritannien im 20. Jahrhundert gestiegen ist. Von den starken Einbrüchen in den beiden Weltkriegen erholten wir uns mit rapidem Wirtschaftswachstum. Dabei stieg der Wohlstand in der ersten Hälfte des Jahrhunderts, als es die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft noch nicht gab, in nahezu dem gleichen Maße wie in der zweiten Hälfte. Die Hauptursache für dieses stetige Wachstum, vermutet James, sind die Entwicklung und Anwendung neuer Technologien. Der EU-Binnenmarkt und die Wettbewerbspolitik haben sicherlich zu unserem Wohlstand beigetragen; die gemeinsame Agrarpolitik, kostspielige EU-Vorschriften und Sozialvorgaben haben es mit Sicherheit nicht.

Vielfalt. In einem Essay mit den Titel „Unter den Euro-Winzlingen“ beklagte der amerikanische Humorist PJ O’Rourke einst, dass in Europa „dämliche kleine Länder“ geradezu wuchern. „Auch die Sprachen sind sehr klein“, ächzte er: „Manchmal braucht man zwei oder drei noch vor dem Mittagessen.“ Das ist allerdings genau das, was ich an Europa liebe. Man kann am Morgen die eine Kultur genießen, ihre Stadtlandschaft, Medien und Küche, und nach einem kleinen Sprung mit dem Flugzeug oder Zug, genießt man am Abend eine völlig andere. Und noch eine am nächsten Tag. Und wenn ich „man“ sage, meine ich nicht eine kleine Schar Privilegierter. Studenten, die Easyjet fliegen, und polnische Klempner, die den nächtlichen Überlandbus nehmen, kommen ebenfalls in diesen Genuss. Amerika hat Reichtümer, und Afrika hat Vielfalt, aber Europa vereint Reichtümer und Vielfalt auf engem Raum.

Defizite: An diesem Aspekt scheint mir Kritik am wenigsten gerechtfertigt. Euroskeptiker verschmähen die EU als eine vereinheitlichende Kraft, die althergebrachte nationale Eigenheiten wie handgemachten italienischen Käse oder britisches Beef und Bier, gemessen in imperialen Pfund und Pints, verschwinden lässt. Von solchen Beispiele gibt es nicht besonders viele, und für jedes Element althergebrachter Vielfalt, das die EU-Vorschriften verbieten, gibt es bald zwei Beispiele neuer Vielfalt: vom Caffe Nero auf britischen Hauptstraßen bis zum billigen Wochenendtrip nach Prag. Europäisierung ist grundsätzlich eine weniger homogenisierende Version der Globalisierung als Amerikanisierung.

Solidarität. Ist die Solidarität nicht der für Europa charakteristischste Wert? Wir glauben, dass wirtschaftliches Wachstum mit sozialer Gerechtigkeit einher gehen soll, freies Unternehmertum mit sozialer Absicherung - und wir haben europäische Gesetze und nationale Wohlfahrtsstaaten, die dafür sorgen.

Wir glauben auch an die Solidarität zwischen den reicheren und ärmeren Ländern und Regionen innerhalb der EU, deswegen gibt es die EU-Fonds, von denen Länder wie Irland und Portugal in den letzten beiden Jahrzehnten so sehr profitiert haben. Und wir glauben an die globale Solidarität zwischen dem reichen Norden und dem armen Süden.

Defizite: Dies ist der Aspekt, bei dem Europas Realität auf schmerzliche Weise hinter seinen eigenen Ambitionen zurückbleibt. Es gibt einen bemerkenswerten Grad an sozialer, staatlich vermittelter Solidarität in den reicheren Ländern Europas, doch selbst in den wohlhabendsten Städten gibt es noch immer Bettler und obdachlose Menschen, die auf unseren Straßen leben und schlafen schlafen. Ja, in Richtung Portugal, Irland und Griechenland gab es immense Finanztransfers, doch die in die neuen EU-Mitgliedsstaaten fallen bedeutend bescheidener aus. Von 2004 bis 2006 haben die „alten“ Mitgliedsstaaten im Jahr durchschnittlich 26 Euro pro Einwohner für die Erweiterung in das EU-Budget gezahlt - unsere transeuropäische Solidarität entspricht also gerade mal dem Preis einer Tasse Kaffee jeden Monat. Und was die Solidarität mit dem Rest der Welt betrifft, rangiert die EU weit oben auf dem Oxfam-Index für Doppelmoral, der protektionistische Maßnahmen des reichen Nordens misst.

Dies sind, ich wiederhole, nur Skizzen für eine neue europäische Geschichte. Es bleibt viel Spielraum zur Ausgestaltung. Eine Liste von sechs abstrakten Substantiven entfaltet noch keine Bindekräfte, von Enthusiasmus gar nicht zu reden. Alles hängt von den Persönlichkeiten, den Ereignissen und Anekdoten ab, die Leben und Farbe in eine Erzählung bringen. Diese werden von Ort zu Ort verschieden sein. Die Geschichten von Europas Freiheit, Frieden und Vielfalt sollten in Warschau und Madrid unterschiedlich erzählt werden, auf der Linken wie auf der Rechten.

Nimmt man diese sechs Aspekte zusammen, werden sie sich zu einem Muster fügen, das uns zeigt, woher wir kommen und wohin wir gehen. Die einzelnen Aspekte werden unterschiedlich stark auf die unterschiedlichen Menschen wirken. Für mich sind die anregendsten Geschichten die von Freiheit und Vielfalt. Die anderen erfasse ich mit meinem Verstand, doch diese zwei lassen mein Herz schneller schlagen. Ihretwegen kann ich ohne Übertreibung sagen: Ich liebe Europa. Nicht im gleichen Sinne, wie ich meine Familie liebe, damit ist natürlich nichts vergleichbar. Auch nicht in dem gleichen Sinn, wie ich England liebe (an regnerischen Tagen kommt es dem allerdings recht nahe). Aber mit gutem Grund kann ich sagen, dass ich Europa liebe - ich bin, mit anderen Worten, ein europäischer Patriot.

Unsere neue europäische Geschichte wird niemals glühende Treueschwüre hervorrufen, wir wir es bei den Nationalstaaten vor 1914 erlebt haben. Das heutige Europa ist nicht so - zum Glück. Unser Unternehmen braucht und will nicht diese Art emotionaler Hitze. Europäisch zu sein, bleibt eine sekundäre, kühlere Identität. Die Europäer von heute müssen nicht für Europa sterben. Die meisten brauchen nicht einmal für Europa zu leben. Alles, was was es braucht, ist, Europa leben zu lassen.