LAFONTAINE ZUR SPD

Die bevorstehende Fusion von PDS und WASG zur Linkspartei sowie der jüngste Wahlerfolg der Linken in Bremen beflügeln die politische Fantasie. Manche meinen, eine Annäherung zwischen SPD und Linkspartei zu beobachten, andere sprechen gar von der Chance für rot-rot-grüne Bündnisse in Hessen oder Hamburg, wo 2008 neue Landtage gewählt werden. Oskar Lafontaine, designierter Chef der neuen Partei „Die Linke“, erteilte solchen Spekulationen gestern eine Absage. „Die SPD ist eine neoliberale Partei geworden“, sagte Lafontaine vor Journalisten in Berlin. „Die Sozialdemokratie merkt zwar, dass sie in der Umarmung der Union verschwindet. Aber Kurt Beck und Franz Müntefering, die großen Strategen, reißen sich darum, ob sie den Sozialabbau lieber mit Merkel oder mit Westerwelle vorantreiben.“

Er sehe nicht, so Lafontaine, dass sich die SPD in den kommenden Jahren wieder in eine sozialdemokratische Partei zurückverwandle und so ein Bündnispartner für die Linke werde. „Wer soll das denn anstellen? Wo sind denn die Parteilinken? Wo die Jusos?“

Die Debatte darüber, dass er, Lafontaine, als ehemaliger SPD-Vorsitzender ein solches Bündnis verhindere, bezeichnete er als „kindische, apolitische Diskussion“. Die Linke sei gegen Sozialabbau und völkerrechtswidrige Kriege, das sei der Kern des politischen Konflikts. Im Übrigen sei er bereit, sich mit jedem Politiker an einen Tisch zu setzen und über Mindestlöhne in Deutschland zu reden. Auch mit Müntefering. J. K.