„Angst vor Mogelpackung“
PROTEST Groß-Demos in ganz Deutschland fordern den endgültigen Atomausstieg – eine in der City
taz: Wie groß ist Ihre Angst, dass der Atommeiler in Esenshamm nach dem Moratorium doch wieder ans Netz geht, Frau Kleinheitz?
Rebecca Kleinheitz: Es geht ja nicht allein um Esenshamm. Meine Angst geht vor allem dahin, dass da insgesamt eine Mogelpackung entschieden wird.
…die wie aussähe?
Die kann sich in Revisionsklauseln verstecken. Die Abschaltung jedes Reaktors soll davon abhängig gemacht werden, ob denn der Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Netze auch im Plan liegt. Die Konzerne werden damit geradezu eingeladen, den Ausbau der Erneuerbaren Energien weiter auszubremsen, den Ausbau der Netze weiter zu verschleppen. Damit in drei Jahren alles rückgängig gemacht wird.
Ist das negative Ergebnis der Stresstests für norddeutsche Meiler ein positives Signal?
Schwer zu sagen. Es gibt ein deutliches Bemühen der Regierung, zu signalisieren, sie tut ganz viel. Es gibt aber auch eine ganz deutliches Interesse, den Atomkonzernen nicht zu sehr weh zu tun. Positive Signale können da auch mal schnell Rauchbomben sein. Deswegen wollen wir jetzt im Vorfeld der Entscheidungen ein ganz klares Zeichen setzen, wie groß der Widerstand der Bevölkerung ist. Und dass ein wirklicher Ausstieg gewollt ist.
Setzen Sie da auf die jetzt so gestärkten Grünen?
Wir hoffen auf deren Unterstützung – inwiefern wir darauf auch bauen können, muss sich noch zeigen. Sie dürfen sich auf jeden Fall nicht wieder über den Tisch ziehen lassen, sondern müssen zumindest an ihrer Forderung eines Ausstiegs bis 2017 festhalten.
Wie viele DemonstrantInnen erwarten Sie heute in Bremen?
Etliche 1.000.
Sind die Menschen nicht etwas demonstrationsmüde?
Ihr Demo-Wille wurde viel in Anspruch genommen. Aber ihnen ist auch klar: In den nächsten Tagen wird entschieden. Int.: mnz
Demobeginn: 13 Uhr Goetheplatz, Abschlusskundgebung: 14 Uhr, Bahnhofsvorplatz
