Trickserei mit Tradition

Post aus New York: Könnte Bush einen Vorwand fabrizieren, um den Iran anzugreifen? Nein, so was würde eine US-Regierung nie machen. Hat sie ja schließlich auch noch nie

Marcia Pally ist Professorin an der New York University. Zuletzt erschien von ihr „Lob der Kritik. Warum die Demokratie nicht auf ihren Kern verzichten darf“ (Berlin Verlag)

Kürzlich berichtete die Zeitschrift Salon, die meisten Iraner würden nicht glauben, dass die Vereinigten Staaten den Iran angreifen könnten. „Hauptsächlich, weil sie sich nicht vorstellen können, dass das Weiße Haus so unglaublich dumm sein könnte.“ Immerhin ist der Iran ein Land, in dem sich während des Iran-Irak-Krieges Zehnjährige Handgranaten umgeschnallt und sich damit selbst zu menschlichen Waffen gemacht hatten!

Man kann es den Iranern aber nicht verübeln, dass sie Amerika so unterschätzen. Denn selbstredend hat die US-Regierung niemals zuvor Beweise konstruiert, um einen sinnlosen Krieg zu rechtfertigen. Auch den Amerikanern selbst geht es kaum anders. Mit Interesse beobachte ich eine gewisse Ungläubigkeit, die sich durch die amerikanische Diskussion über den Iran zieht. Einerseits wird viel Aufhebens gemacht über die nichtbindende – also bedeutungslose – Resolution des Kongresses gegen die Irakpolitik von Präsident George W. Bush. Andererseits schauen der Kongress, die Presse und die Öffentlichkeit verblüfft zu, wie Bush den Iran mit Drohungen überzieht: gerade so, als ob diese nicht irgendwann umgesetzt werden könnten.

Man kann es auch den Amerikanern nicht vorwerfen, dass sie sich selbst so unterschätzen. Schließlich hat ihre Regierung niemals zuvor Beweise konstruiert – die die Amerikaner ihrer Regierung übrigens auch noch abgekauft haben –, um einen sinnlosen Krieg zu rechtfertigen.

Diesmal heißt es, dass der Iran Sprengstoff liefere, mit dem im benachbarten Irak US-Militärfahrzeuge in die Luft gejagt würden. An diesem Casus belli wird schon seit Jahren gearbeitet. Bush hat dem Iran schon 2005 vorgeworfen, Waffen in den Irak zu liefern, nämlich auf NBC und CBS News und in der New York Times – wie heute ohne jeden Beweis, dass die iranische Regierung wirklich daran beteiligt ist. Und ein Jahr später, im Februar 2006, hat die Bush-Administration wieder von solchen Waffen gesprochen, diesmal im Senat. Aber feindliche Waffen als Begründung für eine Militärintervention anzuführen – das ist natürlich nicht die übliche amerikanische Vorgehensweise. Man kann es deswegen niemandem übel nehmen, wenn er sich nicht mehr an jedes einzelne Wort von George W. Bush erinnern kann.

Vergangenen Monat hat Bush erklärt, es sei irrelevant, woher die Waffen kämen, ob von der iranischen Regierung oder von Schmugglern über den Schwarzmarkt. Denn: „Mein Job ist es, unsere Truppen zu schützen. Und wenn wir Geräte in diesem Land finden, durch die unsere Soldaten verletzt werden, dann unternehmen wir etwas dagegen, ganz einfach.“ (Die Washington Post hat herausgefunden, dass tausende Fahrzeuge der US-Armee im Irak noch immer ohne nötigen Schutz sind. Bush macht „ganz einfach“ nicht viel dagegen.) Wird Bush den Iran also wegen des Waffenschmuggels angreifen? Kaum zu glauben. Oder sollte es etwa möglich sein, dass ein US-Präsident den Iran erst provoziert, indem er US-Soldaten nach Irak und Afghanistan schickt und so das Land einkreist? Und dann womöglich auch noch lautstark beklagt, selbst provoziert worden zu sein, nämlich durch Waffenlieferungen? Eine solche Trickserei hat es in der US-Geschichte selbstverständlich noch nie gegeben!

Bush wirft dem Iran seit Jahren vor, Waffen in den Irak zu liefern. Beweise hat er bis heute nicht vorgelegt

Die Vereinigten Staaten haben Frankreich bei seinem Kolonialkrieg in Indochina nicht unterstützt. Auch die wiederholte Bitte von Ho Chi Minh, den Konflikt vor die UNO zu bringen, haben sie ignoriert. Dann führte die US-Regierung Angriffe auf die US-Marine als Begründung an, um selbst in Vietnam einzumarschieren. Auch Präsident Wilson versagte Großbritannien und Frankreich im Ersten Weltkrieg seine Unterstützung und berief sich auf Amerikas Neutralität. Dann nahm er deutsche Angriffe auf Frachtschiffe zum Anlass, um Deutschland anzugreifen.

Mein Lieblingsbeispiel aus der amerikanischen Geschichte für eine Provokation, die nicht stattfand, spielt im Jahre 1897/98. Amerika setzte sich damals im Krieg zwischen Spanien und dessen Kolonie Kuba eigenmächtig als Vermittler ein. Mit Blick auf die spanischen Besitztümer vor allem auf den Philippinen, die als Ausgangspunkt für US-Operationen in China dienen könnten, stellte US-Präsident William McKinley wiederum eigenmächtig Bedingungen für den Rückzug an, die Spanien erfüllen sollte. Spanien erfüllte sie und gestand Kuba eine Autonomie zu, die der von Kanada gegenüber Großbritannien entsprach. Ohne Spanien die Gelegenheit zu geben, mit den kubanischen Rebellen zu verhandeln oder eine Autonomieregelung auszuarbeiten, ließ McKinley das US-Schlachtschiff „The Maine“ im Hafen von Havanna auffahren. Obwohl Amerika nicht in Gefahr war, wollte er es nicht zurückziehen. Am Ende wurde das Schiff durch eine Explosion zerstört.

Die US-Marine ließ den Vorfall untersuchen. Das wenig überraschende Ergebnis war, dass die Marine keine Schuld traf. Amerika, also seine Presse und Öffentlichkeit folgerten, dass Spanien für die Explosion verantwortlich sei. Verzweifelt versuchte Spanien, einen Krieg mit den Vereinigten Staaten zu vermeiden. Es erklärte einen Waffenstillstand und stellte die Kämpfe mit den kubanischen Rebellen ein. McKinley erklärte Spanien trotzdem den Krieg und befahl Commodore George Dewey, die philippinische Hauptstadt Manila anzugreifen. Dewey unterwarf die dortige kleine spanische Flotte, und das war es. Mit der Begründung, dass Hawaii für einen Krieg auf den Philippinen gebraucht wurde, annektierten die Vereinigten Staaten Hawaii, dessen Königin sie vorher gestürzt hatten. Dabei fand der Krieg auf den Philippinen gar nicht statt.

McKinley schickte dann eine Truppe auf die Philippinen, und zwar als „Besatzungsmacht“. Obwohl Amerika die Inseln nicht erobert hatte, um sie zu besetzen. Außerdem war es für den Krieg auf Kuba gar nicht nötig, Spanien aus dem Pazifik zu vertreiben. Denn auf Kuba war der Frieden bereits wiederhergestellt. McKinley drang dann nach Puerto Rico ein, das er später annektierte. Seine Begründung: Wo die US-Flagge weht, dürfe sie nicht mehr entfernt werden. So nahmen die Vereinigten Staaten den Philippinos, die darum gar nicht gebeten hatten, die Last der spanischen Besatzung. Dann führten die Vereinigten Staaten selbst dreieinhalb Jahre Krieg, um die Unabhängigkeit der Philippinen zu verhindern. Dabei wurde auch Folter angewandt, 35.000 Philippinos sowie 4.000 Amerikaner verloren ihr Leben.

Der Vietnamkrieg wurde mit dem Angriff im Golf von Tonkin begründet. Der war frei erfunden

Wir sehen: Es ist sehr gut, dass Amerika keine Tradition hat, Vorwände für sinnlose Kriege zu suchen. Andernfalls müsste man befürchten, dass es wieder passiert. In der Tat ist es sehr gut, dass gar kein zivilisiertes Land solche Traditionen hat. Otto von Bismarck zum Beispiel fälschte die Emser Depesche, um Frankreich 1870 zum Krieg anzustacheln. Die Forderung, den spanischen Thron an einen Hohenzollern-Prinzen zu vergeben, was Frankreich aufgebracht hatte, war da längst zurückgezogen – vom vorgeschlagenen Prinzen selbst. Aber wie ich erleichtert festgestellt habe, ist das alles so wenig wahr wie Bushs Lügenmärchen von den Massenvernichtungswaffen im Irak. MARCIA PALLY

Übersetzung: Dirk Eckert