Angriff auf die Immunität eines Diplomaten

USBEKISTAN Deutscher Botschafter soll von Sicherheitskräften in Taschkent kurzzeitig festgehalten worden sein. Das Auswärtige Amt dementiert und will sich zu weiteren Nachfragen gar nicht mehr äußern

BERLIN taz | Der deutsche Botschafter in Usbekistan, Wolfgang Neuen, soll in Taschkent von Sicherheitskräften kurzzeitig festgesetzt worden sein. „Bewaffnete Leute hielten Neuen mehr als anderthalb Stunden fest“, berichtete die Webseite www.uzmetronom.com, die ihren Sitz in der usbekischen Hauptstadt hat. Einheiten des usbekischen Geheimdienstes hätten in einer Firma aus Deutschland eine brutale Razzia durchgeführt und den dazueilenden Botschafter am Eingreifen gehindert.

Das Auswärtige Amt dementierte diese Meldung. Soll etwa eine Verletzung der Immunität eines deutschen Botschafters und damit ein handfester diplomatischer Skandal zwischen Deutschland und Usbekistan unter den Teppich gekehrt werden?

Uzmetronom.com ist keine Seite, auf der halbgare Gerüchte kolportiert werden. Die usbekische Staatsmacht lanciert über das angeblich unabhängige Informationsportal gezielt halboffiziöse Informationen. Die Seite veröffentlicht stets zuerst, welche Journalisten und Menschenrechtler in dem zentralasiatischen Land verhaftet oder freigelassen werden.

2008 meldete uzmetronom.com, dass der usbekische Minister für Staatssicherheit Rustam Inojatow kurz nach Aufhebung des EU-Einreiseverbots am Flughafen in Taschkent gesehen wurde, als er gerade auf dem Weg nach Deutschland war. Diese Nachricht wurde bewusst vom usbekischen Geheimdienst an die Seite weitergegeben, um zu zeigen, dass die Reiseverbote tatsächlich aufgehoben waren.

Nach dem Massaker von Andischan 2005, bei dem die usbekische Macht einen Volksaufstand niederschlug – hunderte Menschen wurden getötet –, verhängte die EU Sanktionen. Auch besagter Geheimdienstminister stand auf der Sperrliste.

Die Nachricht über den deutschen Botschafter auf www.uzmetronom.com endet mit der Information, dass Neuen Informationen der Redaktion zufolge nach dem Vorfall den usbekischen Außenminister Wladimir Norow getroffen habe. Die Meldung ist übrigens mittlerweile gelöscht. „Ich bitte um Verständnis, dass ich zu diesem Einzelfall nicht Stellung nehmen kann“, beantwortet die Sprecherin des Auswärtigen Amtes erneute Nachfragen. Die grüne Bundestagsabgeordnete Viola von Cramon hat das AA ebenfalls um eine Klärung des Sachverhaltes gebeten. MARCUS BENSMANN