Schwarz-gelbe Mehrheit zum Euro erwartet

BUNDESTAG Zahl der Abweichler in der Union verringert sich

BERLIN dpa/rtr | Die schwarz-gelbe Mehrheit im Bundestag bei der Abstimmung über den Eurorettungsschirm EFSF am Donnerstag scheint zu stehen. Bei einer Probeabstimmung in der Unionsfraktion am Dienstag stimmten 11 Abgeordnete gegen das Gesetz und zwei enthielten sich. Wolfgang Bosbach, der als Kritiker gilt, war nicht anwesend. Da nur zwei Neinstimmen beim Koalitionspartner FDP erwartet werden, dürfte die Kanzlermehrheit nicht in Gefahr sein. Die Mehrheit der Koalition im Bundestag beträgt 19 Abgeordnete. In der FDP-Fraktion hieß es allerdings, es könnte bis zu fünf Gegenstimmen und sechs Enthaltungen geben. Anfang September gab es bei einem Probevotum in der FDP zwei Neinsager und vier Abgeordnete, die sich enthielten. SPD und Grüne wollen dem Eurorettungsschirm in jedem Fall zustimmen, so dass das Gesetz mit Sicherheit eine Mehrheit finden wird.

Der Tag SEITE 2