Polizei vermisst 160 Rechte

ERMITTLUNGEN BKA sucht nach weiteren Neonazis im Untergrund

BERLIN taz | Das Bundeskriminalamt hat 160 von der Bildfläche verschwundene Personen aus der rechten Szene identifiziert. Das erfuhr die taz aus Sicherheitskreisen. Aus dieser Liste sollen nun jene herausgefiltert werden, die tatsächlich in den Untergrund abgetauchte gewalttätige Rechtsextremisten sein könnten. Gegen einige der Gesuchten liege aber kein Haftbefehl wegen einer Straftat vor, hieß es, vielmehr seien sie zum Teil nur wegen nicht geleisteter Unterhaltszahlungen verschwunden und vermutlich nicht gefährlich. Kürzlich waren die Sicherheitsbehörden im Innenausschuss des Bundestags kritisiert worden, weil sie nicht sagen konnten, wie viele per Haftbefehl gesuchte Rechtsextreme es gibt, die nicht zu finden sind. „Gibt es nicht vollstreckbare Haftbefehle in dieser Szene?“, fragte der Ausschussvorsitzende Wolfgang Bosbach (CDU). „Das kann man doch nicht mit Nichtwissen beantworten.“ WOS

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