„Verstreut abgelegt“
Elbphilharmonie-Ausschuss lädt Rege-Juristen vor
taz: Herr Buschhüter, wer ist Armin Daum, den Sie heute im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Elbphilharmonie (PUA) befragen?
Ole Thorben Buschhüter: Er ist der einzige Jurist der städtischen Elbphilharmonie-Realisierungsgesellschaft – der Rege.
Warum ist Herr Daum ein wichtiger Zeuge?
Da die Rege nie viel Personal hatte, sind wir sicher, dass er an den Vertragsverhandlungen beteiligt war. Auch von den Projektänderungs-Mitteilungen – Nachtragsforderungen von Hochtief, die den Bau aufgrund von Änderungswünschen von Stadt, Rege, Architekten und Investoren verteuerten – wird er gewusst haben.
Übersichtslisten der Projektänderungen wurden monatlich erstellt, hat der letzte PUA-Zeuge gesagt. Liegen sie Ihnen vor?
Das wissen wir noch nicht genau.
Warum nicht?
Wir haben zwar einige dieser Listen gefunden. Die Rege hat sie uns allerdings nicht gebündelt übergeben, sondern auf verschiedene Ordner verteilt.
Warum haben Sie diese Listen bis dato nie gezielt gesucht?
Weil die Rege sie so verstreut abgelegt hat, dass ihre Relevanz nicht erkennbar war.
Wollte die Rege da etwas verschleiern?
Das weiß ich nicht. Falls sich aber zeigen sollte, dass die Rege uns Unterlagen vorenthalten hat, wäre es nicht in Ordnung.
Was täte der PUA in dem Fall?
Wir würden die fehlenden Unterlagen anfordern. Und wir würden sie bekommen. Die Rege ist verpflichtet, uns umfassend zu informieren. INTERVIEW: PS
17 Uhr, Rathaus, Raum 151
