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St.-Jürgen-Ausschuß aktiv

■ In den nächsten zwei Monaten bis zu acht ZeugInnen täglich

Bakterien in Klinik-Kochtöpfen und untätige Ex-Senatoren, gepfefferte Schmiergelder und widrige Bau-Auftragsvergaben, Pharmavertreter von Hoechst bis Bayer und undurchdringlich verfilzte GenossInnen - das sind unter anderem die Untersuchungsgegenstände, mit denen es die Mitglieder des parlamentarischen Untersuchungsausschusses „St.-Jürgen -Straße“, in den nächsten Wochen und Monaten tagtäglich wieder zu tun haben werden. Gestern, am 1. September, begannen die ParlamentarierInnen mit der Zeugenvernahme nach der Sommerpause und gerieten gleich an die Grenzen ihres Zeitplanes. Der „dickste Fisch“ des Tages, der geschaßte ärztliche Direktor des Klinikums, Dr. Henschel, mußte auf die nächste Woche vertagt werden, weil sich der Mißstand des Tages, die „Klinikhygiene“ (vgl. S. 18), als viel weitergehender entpuppte als geplant.

Auf Aribert Galla, den „allerdicksten Fisch“, muß der Untersuchungsausschuß verzichten: Er hat inzwischen gerichtlich bescheinigt bekommen, daß er vor dem Ausschuß nichts zu sagen braucht, weil gegen ihn sowohl ein Straf-wie ein Disziplinarverfahren angestrengt wird. Der Ausschuß hat noch nicht entschieden, ob er gegen diese Urteil Rechtsmittel einlegen wird.

Vorerst nicht gehört werden auch die politisch Verantwortlichen für die Vorgänge in der Klinik. Trotz des ausdrücklichen Wunsches von Ex-Gesundheitssenator Brückner um baldiges Gehör, will der Ausschuß den jetzigen SPD -Landesvorsitzenden erst zum Ende der Beweisaufnahme hören ebenso wie seinen einstigen Senatsdirektor Hans-Helmut Euler. Wann es zu diesem mit Spannung erwarteten Termin kommt, steht immer noch nicht fest. Der Stellvertreter des Ausschußvorsitzenden, der CDU-Politiker Günter Klein: „Möglich, daß wir im Oktober fertig werden, gut möglich, daß wir noch das nächste Frühjahr brauchen.“ Abhängen wird das unter anderem von einer Entscheidung des Bremer Staatsgerichtshofs: Der muß klären, ob der Untersuchungsausschuß auch Potokolle des Senats zu Vorgängen im St.-Jürgen-Krankenhaus einsehen darf. Obwohl die Abgeordneten der Bürgerschaft siach einstimmig für die Hinzuziehung von Senatsprotokollen durch den Parlamentarier -Ausschuß aussprachen, verweigert der Senat bislang standhaft deren Herausgabe.

kvr

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