„Ein Meilenstein für Papenburg“
■ Niedersachsens Ministerpräsident Gerhard Schröder und die Meyer-Werft schließen Stillhalteabkommen
Niedersachsens Ministerpräsident Gerhard Schröder (SPD) und der Chef der Papenburger Meyer-Werft, Bernhard Meyer, haben eine Art Stillhalteabkommen hinsichtlich der umstrittenen Emsvertiefung geschlossen. Meyer sagte in Papenburg vor Journalisten, er habe sich mit dem Regierungschef Dienstag abend bei einem längeren Gespräch darauf geeinigt, keinen neuen Antrag auf eine noch weitergehende Emsvertiefung zu stellen. Die Meyer-Werft halte jedoch an ihrem Antrag auf eine Ausbaggerung des Flußlaufes bis zu einer Tiefe von 6,80 Meter fest.
Schröder werde sich im Genehmigungsverfahren für ein künftig besser koordiniertes Vorgehen zwischen Bund und Land einsetzen. Er habe zur Kenntnis genommen, daß die Werft für den Auftrag eines noch größeren Passagierschiffes eigentlich eine Emstiefe von 7,30 Meter beansprucht. Das Unternehmen sehe aber vorerst davon ab, einen Antrag auf weitere Vertiefung zu stellen. Schröder wolle Alternativen zur Schiffsüberführung erforschen lassen und dazu eine Arbeitsgruppe einsetzen.
Meyer gestand ein, daß „in der Vergangenheit Fronten aufgebaut und Fehler gemacht“ wurden. Die Emsvertiefung sei aus seiner Sicht unnötigerweise zu einem Streitpunkt geworden. Der Unternehmer bezeichnete das Gespräch, an dem neben Meyer und Schröder der Betriebsratsvorsitzende Paul Bloem sowie der Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Alfred Tacke, teilnahmen, als „einen Meilenstein“. Besonders hob Meyer Schröders Ankündigung hervor, die Werftenpolitik des Landes besser zu koordinieren. Für die künftige Schiffsbaupolitik des Landes sei aus Sicht Schröders die Meyer-Werft ein willkommener „starker Partner“.
Der Betriebsratsvorsitzende Bloem sagte, Schröder habe weder eine Zusage für eine Vertiefung auf 7,30 Meter gegeben noch definitiv erklärt, daß über eine Emstiefe von 6,80 hinaus keine weiteren Ausbaggerungen möglich seien. Entscheidend sei jedoch gewesen, daß sich der Ministerpräsident grundsätzlich positiv zu dem bevorstehenden Großauftrag geäußert und ihn als notwendig für die Werft akzeptiert habe. dpa
