Kriegsverbrechen untersuchen
■ Erste Institution dieser Art in der Geschichte der UNO
New York (afp) — Erstmals in ihrer Geschichte lassen die Vereinten Nationen Kriegsverbrechen von einer unparteiischen Expertenkommission untersuchen. Der UN-Sicherheitsrat beschloß am Dienstag in New York einstimmig die Bildung eines Ausschusses, der sich mit schweren Verletzungen der Menschenrechte und der Genfer Konventionen auf dem Gebiet des ehemaligen Jugoslawien befassen soll.
UN-Generalsekretär Butros Ghali wurde beauftragt, die Mitglieder dieser „Kommission unabhängiger Experten“ umgehend zu ernennen. Innerhalb von 30 Tagen sollen die UN-Mitgliedsstaaten und andere UN-Organisationen dem Ausschuß die notwendigen Informationen zur Verfügung stellen. Vor Verabschiedung der Resolution 780 hatte der Sicherheitsrat eine weitere Resolution beschlossen, in der die UN-Friedenstruppen für Jugoslawien (UNPROFOR) mit der Überwachung der Entmilitarisierung der kroatischen Halbinsel Prevlaka beauftragt werden. Der UN-Sicherheitsrat erinnerte daran, daß jeder, der direkt oder indirekt die Genfer Konventionen vom 12.August 1949 zum Schutz der Zivilbevölkerung in Kriegszeiten verletze, persönlich die Verantwortung für sein Handeln übernehmen müsse. Die Entscheidung des UN-Sicherheitsrates sei „eine klare Botschaft für die Verantwortlichen der Greueltaten“ im ehemaligen Jugoslawien, sagte der US-Botschafter bei der UNO, Edward Perkins. Hoffentlich habe die Resolution „für jene, die in anderen Gegenden der Welt ähnliche Verbrechen erwägen“, eine „vorbeugende“ Wirkung, fügte Perkins hinzu. Obgleich das 15köpfige Gremium der Resolution 780 einstimmig zustimmte, bezeichneten einige Mitglieder des UN-Sicherheitsrates den Text als „Worthülse“, der „nicht viel ausrichten wird“. Der französische UN-Botschafter und Vorsitzende des UN-Sicherheitsrates, Jean- Bernard Merimee, äußerte die Einschätzung, daß die Resolution auf die Schaffung einer internationalen Strafrechtssprechung abzielt.
Der bosnische UN-Botschafter Muhamed Sacirbey, habe ihn in einem Brief gebeten, daß die Expertenkommission die Verbrechen auf dem Gebiet des ehemaligen Jugoslawiens im Stile der Nürnberger Prozesse zum Ende des Zweiten Weltkriegs untersuchen solle.
