Karabach stimmt KSZE zu

■ Auf Druck Armeniens willigt die Führung Karabachs in Rückzug ein

Eriwan (afp/taz) – Die politische und militärische Führung der armenischen Exklave Berg-Karabach hat nach Angaben ihrer Vertretung in Eriwan dem Friedensplan der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit (KSZE) in Europa zugestimmt. Die Vertretung teilte mit, die Zustimmung sei durch den Besuch des armenischen Präsidenten Lewon Ter-Petrossjan in der Gebietshauptstadt Stepanakert am Montag erwirkt worden.

Der KSZE-Plan sieht einen Rückzug armenischer Truppen aus der eroberten aserbaidschanischen Region Kelbadschar vor, um danach einen Waffenstillstand zwischen Aserbaidschan und Karabach unter internationaler Kontrolle durchzusetzen. Militärische Vertreter von Berg-Karabach hatten diesen Teil des Planes bislang abgelehnt. Am Montag teilte der Pressedienst des Parlaments in Stepanakert mit, nur „wenige kleine Änderungen“ sollten in der positiven Anwort an den Chef der KSZE-Arbeitsgruppe, Mario Raffaelli, angeregt werden.

Die Zustimmung zum Rückzug aus Kelbadschar ist eine deutliche Konzession der Karabacher an ihre Unterstützer in Armenien. Im Laufe der Gespräche zwischen Ter-Petrossjan und den Vertretern der armenischen Bevölkerung in Karabach am Montag sei der Parlamentspräsident der Enklave, Georgi Petrossjan, zurückgetreten, teilte die Vertretung in Eriwan mit. Er sei durch seinen bisherigen Stellvertreter Karen Baburjan ersetzt worden. Die Zustimmung der Exklave zu dem Plan, der von Armenien und Aserbaidschan bereits angenommen wurde, solle am Dienstag an Raffaelli übermittelt werden, teilte Stepanakert mit. Die eigentlich entscheidenden Militärs in Karabach wollten ihre Truppen aus dem im April eroberten zweiten Korridor zu Armenien bislang nicht ohne substantielle Garantien zurückziehen. Wahrscheinlich ist auch jetzt, daß sie einem Rückzug nur unter der Voraussetzung antreten, daß kein aserbaidschanisches Militär in die Region wieder einrückt. Im seit 1988 andauernden Kampf zwischen Aserbaidschan, Armenien und Truppen der armenischen Bevölkerung von Berg-Karabach, das auf aserbaidschanischem Territorium liegt, hatten armenische Truppen im Frühjahr 1992 einen Korridor zwischen Armenien und Karabach bei Latschin geschlagen. Der Vorstoß im April diente nach armenischen Angaben vor allem dem Schutz des Latschin-Korridors, der für den Nachschub nach Karabach lebenswichtig ist. Deshalb werden die Militärs sich nur zurückziehen, wenn der Latschin-Korridor nicht gefährdet wird und die Kelbadschar- Region zu einer neutralen Zone erklärt wird.Die Besetzungen in Kelbadschar waren auch vom UN- Sicherheitsrat verurteilt worden. Im Krieg um Nagorny Karabach wurden seit 1988 mindestens 7.000 Menschen getötet. JG