50.000 Arbeitslose?

■ DGB zu Arbeitslosigkeit und Sozialabbau

Der massenhafte Verlust von Arbeitsplätzen in Bremen gefährdet das Sanierungsprogramm, das mit dem Bund geschlossen worden ist. „Wenn der Arbeitsplatzabbau und die Einnahmeverluste durch Steuern anhalten, ist das Programm ernsthaft gefährdet“, erklärte gestern Helga Ziegert, Bremer DGB- Vorsitzende. Bis zum Jahresende rechnen die Gewerkschaften mit 40.000 Arbeitslosen im kleinsten Bundesland. Heute ruft die IG Metall zu einer Demonstration für den Erhalt von Klöckner am Domshof (16 Uhr) auf.

Versammelt hatte der DGB Betriebsräte und GewerkschaftlerInnen, um aus den Bremer Betrieben zu berichten. Manfred Dietze, Betriebsratsvorsitzender bei Atlas Elektronik, berichtete von 260 Entlassungen im Betrieb und „radikalen Schnitten bei Sozialleistungen auf die Tarifgrenzen.“ Auch Johann Dahnken von der Deutschen Aerospace Airbus, bei der 500 Jobs abgebaut werden, sprach von Kürzungen beim Weihnachtsgeld, der betrieblichen Altersversorgung und bei Jubiläumszahlungen.

„Es steht außer Frage, daß im öffentlichen Dienst manches effektiviert und gestrafft werden könnte“, sagte Gisela Hülsbergen, ÖTV-Kreisvorsitzende. Wo, das wollte sie „so pauschal“ aber nicht sagen. Es müsse die Chance bestehen, bei Stellenstreichungen mit den Arbeitgebern zu reden. „Jedenfalls kann der Staat sich nicht auf die Pflichtaufgaben reduzieren und sein heil in der Privatisierung suchen.“

„Die Krise wird benutzt, um Leute loszuwerden, obwohl das finanziell nicht nötig wäre“, war der Vorwurf von Airbus-Betriebsrat Dahnken. Die Kosten für den Jobbabbau, so Ziegert, werde die Gesamtgesellschaft tragen müssen. Letztlich sei auch dies ein Verteilungsproblem: „Bremen hat immer noch die höchste Millionärsdichte.“

Bernhard Pötter