Ganz privat: Mobutu an der Nahe
■ Kleine rheinische Aufhellung zwischen Zaire und Uganda
Berlin (taz) – Auf offizieller Ebene sind die Präsidenten Zaires und Ugandas, Mobutu Sese Seko und Yoweri Museveni, Gegner: Sie stehen auf verfeindeten Seiten in den Konflikten von Ruanda und Sudan. Aber gestern saßen sie einträchtig auf einer Pressekonferenz – im Bad Kreuznach an der Nahe. Das Städtchen war zuvor Schauplatz einer Konferenz zu ostafrikanischen Flüchtlingsfragen, organisiert vom deutschen Altpolitikerklub „Vereinigung zur Förderung der Völkerverständigung“.
Der private Charakter des Treffens stimmte die Staatschefs offenbar milde. Mobutu nahm eine Einladung Musevenis zum Staatsbesuch in Uganda an und sagte zu, daß es keine bewaffnete Aktion von Zaire aus gegen Ruanda geben werde: „Zaire wird niemals die Basis sein für die Wiedereroberung eines anderen Landes“. Erst am Vortag hatte die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch Zaire beschuldigt, die nach Zaire geflohenen einstigen ruandischen Streitkräfte zwecks eines Angriffs auf Ruanda aufgerüstet zu haben: „Zairische Kräfte, die Präsident Mobutu nahestehen, haben eine Schlüsselrolle dabei gespielt, den am ruandischen Völkermord Beteiligten den Wiederaufstieg als militärische Kraft zu ermöglichen“. Mobutu wies dies zurück.
Auch Museveni machte einen Schritt: Zusammen mit Mobutu forderte er Ruandas Regierung zu „vertrauensbildenden Maßnahmen“ auf, um eine Rückkehr der Flüchtlinge nach Ruanda möglich zu machen. Bisher war Uganda ein eher fester Freund der von der „Ruandischen Patriotischen Front“ (RPF) beherrschten ruandischen Regierung; die RPF war mit ugandischer Hilfe entstanden. Schon letzte Woche hatte Museveni aber mit dem RPF-Führer und ruandischen Vizepräsidenten Paul Kagame bei dessen Uganda- Besuch die Frage einer Entschädigung für die 1990 beim Beginn des ruandischen Krieges von der RPF aus Uganda mitgenommenen Waffen erörtert.
Ein Schritt zum Frieden in Ostafrika? Einen Schönheitsfehler gab es: Ruandas Präsident Pasteur Bizimungu, ebenfalls eingeladen, blieb aus „Termingründen“ fern und hielt lediglich telefonischen Kontakt. Weder Ruandas Regierung noch die ruandischen Exilkräfte in Zaire schickten zu der Konferenz hochrangige Vertreter. Sie haben andere Sorgen. D.J.
