Kommentar: Tiefe Resignation

■ Der Glaube an die Sanierung ist weg

Der Senat steckt in einer tiefen Klemme: Da muß er von Amts wegen und weil man das den Wählerinnen auch so versprochen hat die Sanierung verkünden – und mittlerweile scheint niemand mehr so recht daran zu glauben, daß die überhaupt zu einem positiven Ergebnis führen kann. Da müssen die letzten Reserven aus der Stadt gepreßt werden – aber wozu, fragen sich viele, wenn die Schulden am Ende doch wieder so drücken, daß die Bewegungsunfähigkeit aus den Zeiten vor dem Sanierungsprogramm sich wiederholt. Unter diesen Voraussetzungen ist kaum jemand zu verstärkten Sparanstrengungen zu motivieren. Es macht sich tiefe Resignation breit.

Ein Ausfluß dessen ist die jüngste Erklärung des SPD-Fraktionsvorsitzenden. Da ist schon keine Rede mehr von Personalabbau oder Gehaltskürzungen im Öffentlichen Dienst, dabei hatten uns doch Henning Scherf und Ulrich Nölle noch erklärt, daß ohne diese einsparungen der ganze Haushalt ins Trudeln gerät. Keine zwei Wochen ist es her. Nun redet die SPD von Nullrunden und einem „Bündnis für Arbeit im Öffentlichen Dienst“. Eine vernünftige einsicht, einerseits, weil sie an den realen Einsparmöglichkeiten im Öffentlichen Dienst orientiert ist. Aber auch das Eingeständnis: Die Sanierung im Doppelhaushalt 1996/97 ist heute schon gescheitert.

Jochen Grabler