■ Kommentar
: SPD läßt Dampf ab
„Brüder, zur Sonne, zur Freiheit!“ mag die SPD am Wochenende angestimmt haben, als die neuesten Umfrageergebnisse den SozialdemokratInnen der Hauptstadt ein politisches Hoch bescherten. Der Befreiungsdrang der Sozialdemokraten, die verstrickt sind in zähe Koalitionsdispute und ein um das andere Mal durch die populistische Fraktion der CDU politisch vorgeführt wurden, wächst. Nicht nur auf dem linken Flügel – „bloß weg von der Großen Koalition, hinein ins rot-grüne Lager“, tönt es quer durch die Partei. Die Umfrage vom Wochenende war deshalb nur ein willkommener Anlaß für die SPD, endlich in Richtung CDU zu sagen: Wir wollen nicht mehr.
CDU-Fraktionschef Landowsky hatte vor zehn Tagen die erste Vorlage für die Distanzierungssehnsüchte der SozialdemokratInnen geliefert. Seine Rede im Abgeordnetenhaus war ein deutlicher verbaler Ausstieg aus der Großen Koalition mit dem Ziel, den rechten Rand der WählerInnen für die CDU einzufangen. Eines hat Landowsky der SPD mit seiner Rede erleichtert: Sein Vokabular bot den SozialdemokratInnen die Möglichkeit, das, was an Unversöhnlichkeiten in dieser Großen Koalition inzwischen angestaut ist, auch in Abgrenzung umzusetzen.
Die SPD denkt nicht im Traum daran, einen Koalitionsbruch herbeizuführen. Statt aber souverän die positive Entwicklung zu genießen, konnte sie die Gelegenheit nicht ungenutzt vorbeiziehen lassen, sich Luft zu verschaffen, ohne Konsequenzen zu riskieren. Zu groß muß der Druck sein. Oder anders: „Man muß die Feste feiern, wie sie fallen“, ließ SPD-Fraktionspressesprecher Peter Stadtmüller gestern wissen. Barbara Junge
