Grüne fordern den Palast der Bücher

■ Berliner und Bonner Grüne plädieren für Medienzentrum im Palast der Republik

Bundesregierung und Senat ignorieren seit Jahren den Willen des Bundestages, den Palast der Republik mit einem neuen Nutzungskonzept zu erhalten. Das haben gestern Abgeordnete der Grünen aus Bonn und Berlin vor dem Beginn der Asbestsanierung kritisiert. Die Planungen des Gemeinsamen Ausschusses Bund-Berlin zur Zukunft des Palastes seien „in keiner Weise demokratisch legitimiert“, erklärten die baupolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Franziska Eichstätt-Bohlig, die Vorsitzende des Bonner Petitionsausschusses, Christa Nickels und die Berliner baupolitische Sprecherin Ida Schillen.

Nach den Vorstellungen der Grünen soll der Palast als „Medienzentrum“ von der Amerika Gedenkbibliothek, der Berliner Stadtbibliothek und der Bibliothek der Humboldt-Universität genutzt werden.

Für den Erhalt des Palastes seien beim Petitionsausschuß in Bonn mehr als 80.000 Unterschriften eingegangen, erklärte Nickels. Der Bundestag habe daraufhin bereits im Oktober 1995 beschlossen, „den Palast nach Möglichkeit zu erhalten, alternative Nutzungsmöglichkeiten zu prüfen und nach einer sinnvollen Nutzung zu suchen“. Das allerdings werde nicht getan.

Statt dessen bereiteten Bund und Berlin den Abriß des Palastes und mit der Planung eines Hotels und Kongreßzentrums an gleicher Stelle die Privatisierung des Geländes vor. Bernhard Pötter