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Analyse
: Bye-bye, ETA?

■ Die baskischen Nationalisten suchen nach einem "dritten Weg"

Mit Hochrufen auf die ETA und auf ein „freies Baskenland“ begrüßten am Samstag 3.500 Anhänger der linksnationalistischen baskischen Wahlkoalition Herri Batasuna (HB) ihren neuen Vorstand auf einer Veranstaltung im nordspanischen Pamplona. Die 25 Frischgewählten ersetzen die alte Führung, die Anfang Dezember 1997 komplett wegen „Unterstützung einer terroristischen Vereinigung“ zu sieben Jahren Haft verurteilt worden war.

Der neue Vorstandssprecher Arnaldo Otegi – das Amt eines Parteivorsitzenden ist der HB-Führung fremd – muß jetzt die angeschlagene HB wieder flott machen. Seit die ETA wiederholt Attentate auf Gemeinderäte der in Spanien regierenden Volkspartei verübt, nehmen die Proteste gegen den bewaffneten Kampf nicht nur außerhalb, sondern auch innerhalb der Partei zu. Zu strikt hatte sich der alte Vorstand an die Vorgaben aus dem Untergrund gehalten.

Obwohl die neue Führung auf der Großveranstaltung versuchte, Kontinuität zu beweisen, um damit ihren Anhängern zu zeigen, daß die Verhaftung der alten Riege die Nationalisten nicht geschwächt hat, zeichnet sich ein zaghafter Linienwechsel ab. „Mir ist klar, daß die Mehrheit der Basken nicht hinter dem bewaffneten Kampf der ETA steht“, hat Otegi in den vergangenen Wochen wiederholt zugegeben. Anstatt radikaler Alleingänge setzt der ehemalige ETA-Gefangene, der HB in der Zeit zwischen Verhaftung des alten und Wahl des neuen Vorstandes kommissarisch führte, auf Bündnisse.

Die Linksnationalisten seien bereit „zu verstehen und zu respektieren, was die Mehrheit sagt“, verkündete Otegi und bot allen baskischen Kräften eine politische Debatte mit „offen Händen“ an. Das war eine eindeutige Geste in Richtung der Friedensgruppe Elkarri, der ETA-nahen Gewerkschaft LAB und der gemäßigt-nationalistischen Gewerkschaft ELA, die seit Monaten versuchen, Raum für eine „dritte Kraft“ zwischen dem bewaffneten Kampf von ETA und der Repression aus Madrid zu suchen.

An der Basis stoßen die vorsichtigen Schritte heraus aus dem Schatten von ETA hin zu einer Partei mit eigenem Profil mehrheitlich auf Zustimmung. Auch wenn mehrere herausragende Erneuerer und Kritiker der Gewalt nicht gewählt wurden, hat sich das Kräfteverhältnis in der neuen HB-Führung deutlich verschoben. Nur noch 11 der 25 gewählten Mitglieder gehören zum harten Kern des baskischen Separatismus, der „Koordination der Baskisch-Nationalistischen Sozialisten“ (KAS), die seit Jahren nicht nur in HB, sondern auch in vielen der Massenorganisationen das Sagen hat. Und selbst dieser Block ist nicht mehr so einheitlich, wie er es einst war. Das beweist die gemäßigte Antrittsrede von Otegi, selbst Mitglied in der KAS-Führung. Reiner Wandler