Die anderen
■ über die Wahlergebnisse in Brandenburg und im Saarland
Die Wahlergebnisse in Brandenburg und im Saarland beschäftigen die Kommentatoren. „Le Figaro“ (Paris) etwa meint: Wahrscheinlich wirken sich die Verluste der SPD günstig für die CDU bei den Wahlen in Thüringen und Sachsen in zwei Wochen sowie auch bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen in einer Woche aus.
„Le Republicain Lorrain“ (französische Regionalzeitung) kommentiert: Gerhard Schröder ist ein angeschlagener Regierungschef an der Spitze einer gespaltenen Partei und einer Koalition, deren Manövrierspielraum überaus eingeengt ist.
„The Times“ (London) zum selben Thema: Dies könnte der Anfang einer langen Abwärtsbewegung sein, mit der die Regierung Schröder irgendwann im nächsten Frühjahr entgleisen könnte.
„The Guardian“ (ebenfalls London): Der schwere Rückschlag droht die Durchsetzung von Schröders Regierungsprogramm bereits im ersten Jahr seiner Regierung zu gefährden.
„Financial Times“ (dito): Bundeskanzler Schröder hat eine schwere Schlappe erlitten, durch die seine Reformbestrebungen in Gefahr geraten könnten.
„Corriere della Sera“ (Mailand) beschäftigt besonders der Erfolg der DVU: Es war ein schwarzer Sonntag auch für die deutsche Demokratie. Die „Deutsche Volks-Union“ (DVU), die Partei der ausländerfeindlichen und rassistischen extremen Rechten, zieht ins Parlament in Potsdam ein.
Die „Neue Zürcher Zeitung“ zu den Gründen für die Wahlschlappe des Regierungsbündnisses: Die Hauptursache für den Stimmenrückgang wird man jedoch in der Bundespolitik, in der Unzufriedenheit gerade der Ostdeutschen mit den Sparplänen der Bundesregierung suchen müssen.
Die „Berner Zeitung“ meint: Die Ohrfeige ist deftig, und Hoffnung, der Schmerz werde bald nachlassen, gibt es nicht.
„Die Presse“ (Wien): Schröders Problem wird aber – und das dürften die Wähler erkannt haben –, dass hinter seinen bombastischen Ankündigungen keine Substanz steckt, dass sich der Bundeskanzler weder als großer Staatsmann noch als sozialpolitischer Reformer erwiesen hat.
„La Vanguardia“ (Madrid): Alles deutet darauf hin, dass der Trend bei den nächsten Wahlen anhält.
