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: Der Senat in der Endlosschleife

In der Filmbranche nennt man es Endlosschleife. Vor den buddhistischen Klöstern heißt es Gebetsmühle. Und im normalen politischen Berliner Leben ist es das ewige Hin und Her. Wenn der Senat für etwas berüchtigt ist, dann nicht dafür, seine Entscheidungen durchdacht und mit Verve herbeizuführen, sondern die Stadt und ihre Projekte als Hängepartie zu begreifen. Was muss getan werden, welche Schwierigkeiten sind aus dem Weg zu räumen? – Fragen, die im Diskurs wenig Priorität genießen, es sei denn, es geht um Beschlüsse zuStädtepartnerschaften oder ähnliche Top-Themen.

KOMMENTAR von ROLF LAUTENSCHLÄGER

Seinen endlosen Zickzack-Kurs fährt der Senat auch bei der Sanierung der Deutschlandhalle. Obwohl die Fakten seit Jahren auf dem Tisch liegen, quälen die Amtsinhaber sich und uns mit den immer gleichen Fragen – Modernisierung, Umbau zur Eissporthalle und Finanzierung –, als würde das Prinzip der permanenten Wiederauflage etwas längst Bekanntes ändern: nämlich dass die Capitals einen Spielort und die Stadt eine große Arena benötigen. Wie das geht, hat Köln mit der Köln-Arena vorgemacht. Fast schien es, als hätte sich der Senat vor Wochen nun zur „kleinen Lösung“, dem Umbau zur Eishalle, durchgerungen. Jetzt ist wieder alles offen, inklusive der Finanzierung.

Wo das Prinzip Zickzack-Kurs zu den politischen Essentials gehört, sind auch andere Angstnummern an der Tagesordnung. Nicht voran kommen der Neubau des Großflughafens oder die Entscheidung gegen die Kanzler-U-Bahn et cetera et cetera. Wo möglich patzt das Land auch beim Umbau des Olympiastadions. Nicht zu vergessen der Dauerbrenner Amerikanische Botschaft am Pariser Platz. Oder punktet gerade hier der Senat, weil die USA die Vorgaben machen und die Stadt keine andere Wahl hat?