Der Einsatz steht
Deutschland bietet bis zu 1.200 Soldaten für UN-Friedenstruppe in Afghanistan an. Der Bundestag entscheidet heute. Möglichst enge Koordinierung zwischen UNO und US-Truppen angestrebt
BERLIN taz ■ Heute Nachmittag wird der Bundestag über die Entsendung deutscher Soldaten nach Afghanistan entscheiden. Das Kabinett beschloss gestern den Einsatz von bis zu 1.200 Bundeswehrsoldaten. Dies sei eine „Obergrenze“, die nicht ausgeschöpft werden müsse, so Verteidigungsminister Rudolf Scharping nach der gestrigen Sitzung.
Die Deutschen sollen zusammen mit dänischen und niederländischen Einheiten ein bis zu 1.450 Mann starkes Teilkontingent innerhalb der internationalen Friedenstruppe stellen. Ihr Einsatz zum Schutz der Übergangsregierung wird auf zunächst sechs Monate befristet. Über Auswahl des Geräts und Größe des Teilkontingents sollen die Briten als Führungsnation des UN-Einsatzes entscheiden. Mit der Entsendung erster deutscher Soldaten wird in den kommenden Tagen gerechnet.
Unklar ist, wer die Briten nach drei Monaten an der Spitze der Truppe ablösen wird. In Berlin hieß es aus Fraktionskreisen, die Türkei habe sich für diesen Fall angeboten. An Spekulationen wolle er sich nicht beteiligen, meinte Rudolf Scharping.
Die Friedensmission ist nach Meinung des deutschen Verteidigungsministers „sauber getrennt“ vom Anti-Terror-Kampf „Enduring Freedom“ der USA. Es verstehe sich aber von selbst, dass in einem möglicherweise „feindlichen Umfeld“ eine „enge Koordinierung“ notwendig sei. Im Zweifelsfalle müsse es auch „weiter gehende Beschlüsse“ geben, so Scharping.
Im Bundestag wird heute mit Zustimmung gerechnet, da Union und FDP ihr Ja signalisiert haben. Ob Rot-Grün über eine eigene Mehrheit verfügen wird, blieb gestern unklar. Eine Reihe von Grünen-Abgeordneten hielten sich ihr Votum noch offen. Die Grünen-Parteichefin Claudia Roth rechnete gestern jedoch mit einem nahezu geschlossenen Votum der Grünen. Sie gehe nicht davon aus, „dass es Gegenstimmen geben wird“, sagte Roth nach einer Sitzung des Parteivorstands in Berlin. Dieser empfahl der Grünen-Fraktion einstimmig, die deutsche Beteiligung an der UN-Truppe zu unterstützen. Im Januar sollen unterdessen die ersten Marineeinheiten im Rahmen von „Enduring Freedom“ Richtung Horn von Afrika auslaufen. SEVERIN WEILAND
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