USA gegen Israel-Boykott

Firmen sollen einem Aufruf der Arabischen Liga nicht folgen. Erstes Treffen des Boykott-Büros seit acht Jahren

WASHINGTON/BERLIN afp/taz ■ Die US-Regierung hat Firmen in den Vereinigten Staaten mit harten Strafen gedroht, sollten sie dem Wirtschaftsboykott der Arabischen Liga gegen Israel folgen. Das Handelsministerium werde „alle zur Verfügung stehenden Mittel“ nutzen, um einen Erfolg des Boykottaufrufs in den USA zu verhindern, sagte Handels-Staatssekretär Kenneth Juster am Dienstag in Washington. US-Unternehmen ist es gesetzlich verboten, sich an Wirtschaftsboykotten zu beteiligen, die von ausländischen Regierungen verhängt wurden.

In der vergangenen Woche hatten sich Vertreter von 18 Ländern der Arabischen Liga in Damaskus darauf geeinigt, den Wirtschaftsboykott gegen Israel „wieder aufzunehmen“ und „gegen die Einfuhr israelischer Produkte in die arabischen Staaten zu kämpfen“. In einer Erklärung der Liga hieß es laut BBC: „Der wirtschaftliche Boykott Israels ist ein friedliches, legales und edles Mittel des Kampfes gegen den Feind und strebt an, Sicherheit und Frieden aufrecht zu erhalten.“

Mit dem Aufruf wollten die Regierungen an einen früheren Boykott anknüpfen, der nach dem Beginn des Nahost-Friedensprozesses 1991 allmählich in Vergessenheit geraten war. Das für den Boykott zuständige Gremium der Arabischen Liga hatte sich im Oktober nach achtjähriger Pause erstmals wieder getroffen. Die Mitgliedsstaaten Ägypten, Jordanien und Mauretanien, die diplomatische Beziehungen zu Israel unterhalten, sowie Somalia nahmen an dem Treffen nicht teil.