Bush macht mobil
Nach Massendemonstration in Florenz will Europas Friedensbewegung im Februar 10 Millionen Menschen auf die Straße bringen. US-Präsident will bis zu 250.000 Soldaten mobilisieren
ROM/BAGDAD taz/dpa ■ Europas Kriegsgegner machen mobil. Nach der erfolgreichen Demonstration von bis zu einer Million Menschen in Florenz gegen einen drohenden Irakkrieg am Samstag beschloss die Abschlussversammlung des Europäischen Sozialforums gestern eine europaweite Ausweitung der Proteste. Ziel ist es, am 15. Februar in allen europäischen Hauptstädten 10 Millionen Menschen auf die Straße zu bringen.
Für den Fall eines Kriegsausbruchs vor diesem Datum einigten sich die 5.000 Teilnehmer der „Versammlung der Bewegungen“, auf der von Friedensgruppen über Globalisierungskritiker bis zu Gewerkschaften alle Mitglieder des Sozialforums vertreten waren, auf europaweite Protestaktionen, die auf den ersten Samstag nach Beginn der Kampfhandlungen fallen sollen. Dies sei nicht davon abhängig, ob ein eventueller US-Angriff einseitig erfolgt oder ob er durch UN-Beschlüsse abgedeckt ist. „Unser Nein zum Krieg erfolgt ohne Wenn und ohne Aber“, erklärte der frühere Pressesprecher des Genua-Sozialforums, Vittorio Agnoletto, der im Einklang mit mehreren anderen Rednern im Kriegsfall einen europaweiten Generalstreik forderte. Die New York Times meldete unterdessen, US-Präsident George W. Bush habe detaillierten Angriffsplänen der USA gegen den Irak bereits zugestimmmt. An der Operation sollen 200- bis 250.000 US-Soldaten teilnehmen.
Iraks Präsident Saddam Hussein forderte gestern das irakische Parlament zu einer Sondersitzung auf, bei der mit einer Annahme der neuesten UN-Resolution gerechnet wird. Nach dem neuen UN-Zeitplan hat Saddam Hussein bis Freitag Zeit, sich zur „vollen Befolgung“ der Bedingungen und zur Zusammenarbeit mit den UN-Waffeninspekteuren bereit zu erklären. Dann folgt eine 30-Tage-Frist, in der er eine vollständige Liste seines Waffenarsenals vorlegen muss. Spätestens am 23. Dezember sollen die UN-Kontrollen vor Ort beginnen. Verstöße des Irak sollen unverzüglich dem Sicherheitsrat gemeldet werden. MB
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