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Amnestie für Militärs

■ 38 Militärs in Chile amnestiert / Mord an 10 Kommunisten bleibt ungesühnt / Auch ein Ex–Junta–Mitglied erhält Straffreiheit

Santiago (ap) - Der Oberste Gerichtshof Chiles hat am Montag den Amnestieentscheid eines Gerichts unterer Instanz bestätigt, demzufolge 38 Militärs und zwei Zivilisten, denen die illegale Festnahme und die Verschleppung und Ermordung von zehn Kommunisten im Jahr 1976 angelastet worden war, unbehelligt bleiben. In den Genuß der Amnestie kommen unter anderen der frühere Lufwaffenkommandeur General Gusto Leigh, der von 1973 bis 1978 Mitglied der chilenischen Junta war, zwei andere Luftwaffengeneräle und ein General der Polizei. Ein Gericht erster Instanz hatte das umstrittene Amnestiegesetz des Jahres 1978 auf die 40 Männer angewandt, die von einem Zivilrichter für das Verschwinden und vermutlich den Mord an den Kommunisten verantwortlich gemacht worden waren. Der Richter, Carlos Cerda, hatte den 40 jetzt Amnestierten „illegalen Zusammenschluß und illegale Festnahme“ vorgeworfen, womit er offenbar auf die Aktivität der sogenannten Todesschwadronen anspielte, die chilenische Kommunisten entführten. Die Verschleppten sind nie wieder aufgetaucht.

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