: „Als Spion eine Niete“
■ Knast für Bremer VS-und verhinderten Multi-„Agenten“
Wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit ist am Mittwoch ein 32jähriger Angeklager aus Bremen vom 3. Strafsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Hamburg zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten verurteilt worden. Mit den Worten: „Man kann sicher sein, daß Sie als Spion eine Niete sind“, bewertete der Vorsitzende Richter Albrecht Mentz die Agententätigkeit des gelernten Maschinenbauers.
Beim Bremer Verfassungsschutz war man allerdings nicht immer dieser Ansicht. Besonders wegen Information aus rechsradikalen Kreisen war der arbeitslose Mann beim dem Amt eine unverzichtbare „Quelle“. Nach den Feststellungen des Gerichts in der mündlichen Urteilsbegründung handelte er „beinahe zwangsweise“, wenn er immer wieder die Nähe zu Geheimdiensten suchte. Er war auch parallel Mitglied von CDU und SPD geworden.
Parallel zu seiner Arbeit für den Bremer Verfassungsschutz hatte er versucht, sich für neue Auftrageber interessant zu machen. Dazu hatte er in Bremen den Polizeifunk und unter anderem
die Funkgespräche des Bundesnachrichtendienstes abgehört. Diese zum Teil verschlüsselten Gespräche hatte er auf Band mitgeschnitten und versucht, sie den Botschaften des Irak, des Iran und Syriens anzubieten. Er hatte sich erhofft, mit den so gewonnenen ausländischen Kunden beim Bremer Verfassungsschutz wieder auf Interesse zu stoßen. Doch bereits die Anfragen bei den ausländischen Botschaften wurden entweder abschlägig beschieden oder überhaupt nicht verstanden, so daß die Tat nach den Feststellung des Gerichts „als solche nicht von besonderer Gefährlichkeit war“.
Da die Tätigkeit in eine laufende Bewährung fiel, hielt das Gericht es für notwendig, eine Strafe ohne Bewährung auszusprechen. Das sei umso nötiger, weil die Persönlichkeit des Angeklagten keinen Anlaß zur Hoffnung gebe, daß er in Zukunft die Finger von den Geheimdiensten lassen würde. Er selbst hatte vor Gericht erklärt, daß nicht so sehr das erhoffte Geld bei seinen Taten im Vordergrund gestanden habe, sondern die Lust am Abenteuer.
dpa
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