Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Berlin gibt AstraZeneca-Vakzin frei

Auch Berlin erlaubt Impfungen mit dem Impfstoff für alle Altersgruppen – unabhängig von der Priorisierung der Impfverordnung. Die Bundesnotbremse ist beschlossen.

Hat das Infektionsschutzgesetz unterzeichnet: Bundespräsident Steinmeier Foto: Markus Schreiber/ap

AstraZeneca für alle Ber­li­ne­r:in­nen

In Berliner Arztpraxen soll der Impfstoff von Astrazeneca ab sofort grundsätzlich für alle Altersgruppen zur Verfügung stehen. Er kann damit auch für unter 60-Jährige genutzt werden. Die Praxen müssen sich dabei nicht mehr an die Priorisierung nach der Impfverordnung des Bundes halten. Das teilte die Senatsverwaltung für Gesundheit am Donnerstag mit.

In Berlin wird der Astrazeneca-Impfstoff seit Anfang April bei Erstimpfungen in Haus- und Facharztpraxen genutzt. Bisher war er dabei auf die Gruppen aus Paragraf 2 und 3 der Impfverordnung begrenzt. Dazu gehören laut einem Sprecher der Gesundheitsverwaltung unter anderem etwa die über 70-Jährigen und Pflegepersonal. Einbezogen wurden darüber hinaus 60- bis 69-Jährige. Nun soll die Impfpraxis viel flexibler werden.

„In der aktuellen Infektionswelle kommt es darauf an, möglichst viele Menschen möglichst bald zu immunisieren – auch mit dem aufklärungsintensiven Astrazeneca-Impfstoff“, sagte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD).

Generell gilt bisher: In Deutschland soll der Astrazeneca-Impfstoff wegen seltener Fälle von Blutgerinnseln (Thrombosen) seit Ende März in der Regel nur bei Menschen ab 60 Jahren zum Einsatz kommen. Er ist in drei Bundesländern aber bereits für alle Altersgruppen freigegeben worden: Nach Sachsen entschieden am Mittwoch auch Mecklenburg-Vorpommern und Bayern, die Priorisierung für diesen Impfstoff komplett aufzuheben. In anderen Bundesländern wird ebenfalls darüber diskutiert. (dpa)

Bundes-Notbremse nimmt letzte Hürde

Schützt auch vor einer Grippe-Ansteckung: Die Maskenpflicht Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das neue Infektionsschutzgesetz mit der Bundes-Notbremse unterzeichnet. Das teilte das Bundespräsidialamt am Donnerstag mit. Das Gesetz muss zum Inkrafttreten jetzt nur noch im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden. (dpa)

Bundesrat billigt Notbremse

Die Bundesländer akzeptieren die bundesweite „Corona-Notbremse“. Der Bundesrat ließ am Donnerstag bei einer Sondersitzung in Berlin die Änderung des Infektionsschutzgesetzes passieren. Sie gibt dem Bund mehr Befugnisse bei der Bekämpfung der Pandemie, die bisher allein den Ländern und Kommunen vorbehalten waren. Auch wenn die Länder keinen Einspruch erheben, üben einzelne dennoch deutliche Kritik an dem Gesetz. Nach der FDP planen auch die Freien Wähler eine Verfassungsbeschwerde gegen die Regelung.

Die „Notbremse“ soll dafür sorgen, dass in jedem Landkreis bundesweit die gleichen Regeln gelten, wenn dort die Zahl der Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner den Wert von 100 an drei aufeinanderfolgenden Werktagen übersteigt. Dazu zählen unter anderem Kontaktbeschränkungen, Schließungen von Geschäften und Freizeiteinrichtungen sowie eine nächtliche Ausgangssperre. Sie gilt zwischen 22 und 5 Uhr. Eine Ausnahme gibt es bis Mitternacht für Einzelpersonen, die zum Joggen oder Spazieren ins Freie gehen.

Schulen müssen dem Gesetz zufolge ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 den Präsenzbetrieb einstellen. Die Regelungen gelten, wenn die Inzidenz den kritischen Wert an drei aufeinanderfolgenden Tagen übersteigt. Sie sind gleichzeitig bis Ende Juni befristet. Der Bundestag hatte das Gesetz am Mittwoch beschlossen. Angesichts der derzeit hohen Infektionszahlen wurde das Gesetzgebungsverfahren in weniger als zwei Wochen abgeschlossen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier muss die Änderung des Infektionsschutzgesetzes noch ausfertigen, bevor es in Kraft treten kann. (epd)

Spahn: Impfungen für alle ab Juni

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erwartet spätestens für Juni eine Freigabe der Corona-Impfungen für alle Impfwilligen in Deutschland. Momentan gehe er davon aus, „dass wir im Juni die Priorisierung aufheben können“, sagte Spahn am Donnerstag im Bundesrat in Berlin. Er wäre „froh“, wenn es noch früher möglich sei, fügte Spahn hinzu.

Im Mai komme zunächst die Priorisierungsgruppe drei bei den Impfungen an die Reihe, sagte Spahn. Dann kämen „viele Berufsgruppen“ zu den Impfberechtigten hinzu. Der Minister äußerte sich in einer Debatte der Länderkammer zur Neufassung des Infektionsschutzgesetzes.

Nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums hatten bis Mittwoch mehr als 17,9 Millionen Menschen in Deutschland mindestens eine Impfung erhalten. Vollständig geimpft waren demnach 5,7 Millionen Menschen – das entsprach 6,9 Prozent der Gesamtbevölkerung.

Spahn wies im Bundesrat auf die Erfolge der bisherigen Impfkampagne insbesondere in den Pflegeheimen hin. Derzeit würden nur noch drei Prozent aller Neuinfektionen in Pflegeheimen verzeichnet; vor dem Start der Impfkampagne seien es noch 50 Prozent gewesen. (afp)

Leichter Anstieg der Neuinfektionen

Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet binnen 24 Stunden 29.518 Neuinfektionen. Das sind 92 mehr als am vergangenen Donnerstag. Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 161,1 von 160,1 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. 259 weitere Menschen sind in Verbindung mit dem Virus gestorben. Damit erhöht sich die Zahl der Todesfälle auf 80.893. Insgesamt wurden bislang mehr als 3,21 Millionen Menschen in Deutschland positiv auf das Coronavirus getestet.

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach fordert die Ministerpräsidenten auf, bei Bedarf über die beschlossenen Maßnahmen im Infektionsschutzgesetz hinaus zu gehen. „Wenn die Inzidenz mit den Maßnahmen nicht gesenkt werden kann, müssen die Länder zusätzliche Maßnahmen ergreifen“, sagt Lauterbach der Augsburger Allgemeinen.

Dies sei durch das Infektionsschutzgesetz erlaubt. Die Inzidenz als Hauptindikator sei seiner Ansicht nach richtig, weil bei einer Inzidenz über 100 auf jeden Fall die Notbremse notwendig ist. „Ohne die Notbremse jetzt zu ziehen, würden wir in wenigen Wochen nicht nur eine Überlastung der Intensivstationen sehen, sondern auch große Schwierigkeiten haben, die dritte Welle in den nächsten Wochen in den Griff zu bekommen.“ (rtr)

30 Millionen Sputnik-V-Impfdosen

Deutschland will nach Angaben von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer insgesamt 30 Millionen Sputnik-V-Impfdosen kaufen. „Wir wollen dreimal zehn Million Dosen – im Juni, Juli und im August – Sputnik V kaufen“, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag bei einem Besuch in Moskau. „Voraussetzung ist die Zulassung bei der europäischen Arzneimittelbehörde“, fügte Kretschmer hinzu, der zuvor mit dem russischen Gesundheitsminister gesprochen hatte. Die EMA-Zulassung bilde die nötige Vertrauensbasis. Es wäre ein großer Erfolg, wenn die Zulassung im Mai erfolgen würde. (rtr)

Rechtliche Schritte gegen Astrazeneca?

Die EU-Kommission bereitet Insidern zufolge rechtliche Schritte gegen den Pharmakonzern Astrazeneca vor wegen der Lieferprobleme bei dessen Corona-Impfstoff. So solle gesichert werden, dass der Hersteller die für das zweite Quartal vertraglich gesicherten Dosen liefere, sagten mit dem Vorgang vertraute Personen der Nachrichtenagentur Reuters am Donnerstag. Zuerst hatte das Magazin „Politico“ darüber berichtet. Von Astrazeneca war zunächst keine Stellungnahme erhältlich.

Am Mittwoch hatten sich Gesandte der EU-Länder getroffen. Dabei habe die Kommission die Absicht erwähnt, rechtliche Schritte einzuleiten, sagte ein EU-Diplomat. Ein anderer Insider sagte, die EU-Länder müssten entscheiden, ob sie mitzögen. Es gehe um die Erfüllung der Lieferungen bis zum Ende des zweiten Quartals. Der Konzern hatte der EU 180 Millionen Dosen für diesen Zeitraum zugesichert. Zwischen der EU und Astrazeneca war wegen Lieferproblemen beim Corona-Impfstoff ein Streit entbrannt, da der schwedisch-britische Konzern weniger Dosen des Vakzins geliefert hatte als erwartet. (rtr)

Grippewelle bleibt aus

Mit bisher nur 519 im Labor bestätigten Fällen geht die wohl schwächste Grippe-Saison seit Jahrzehnten in Deutschland dem Ende entgegen. Nach Definition der Arbeitsgemeinschaft Influenza (AGI) am Robert Koch-Institut (RKI) seien die Kriterien für den Beginn einer Grippewelle nicht erfüllt worden, teilte eine RKI-Sprecherin auf Anfrage mit. Das heiße: „Es hat in dieser Saison überhaupt keine Grippewelle gegeben.“ Dies sei ein Novum seit Beginn der Grippeüberwachung durch die 1992 gegründete Arbeitsgemeinschaft. Auch die meisten anderen Länder der Nordhalbkugel seien von der Welle verschont geblieben.

In ihrem am Mittwochabend veröffentlichten Wochenbericht schreibt die AGI, im Vorjahr um diese Zeit seien mehr als 184.000 labordiagnostisch bestätigte Infektionen gemeldet gewesen. „Die Zirkulation von Influenzaviren stagniert in der Saison 2020/21 auf einem extrem niedrigen Niveau.“ Die Meldezahlen bilden nur einen Teil des tatsächlichen Geschehens ab. Die AGI überwacht die Saison auch noch anhand weiterer Indikatoren.

Gemeldet wurden laut dem Bericht bisher für diese Saison insgesamt 13 laborbestätigte Todesfälle im Zusammenhang mit der Grippe. In den Saisons zuvor waren es meist je einige hundert, in der schweren Welle 2017/18 knapp 1.700. Nach RKI-Schätzungen liegen die tatsächlichen Zahlen aber deutlich höher: Für 2017/18 zum Beispiel wurde angenommen, dass 25.000 Menschen starben. Die Schwere der Grippewelle variiert normalerweise von Jahr zu Jahr.

Als Begründung für das Ausbleiben der Infektionswelle gelten Corona-Maßnahmen mit Mindestabständen, Hygiene, Masken, Empfehlungen zum Lüften von Räumen, Homeoffice-Regelungen und zeitweisen Schulschließungen, wie das RKI bestätigte. Da diese Maßnahmen laut RKI „mehr oder weniger in allen Ländern weltweit gegen die Corona-Pandemie genutzt wurden“, hätten Grippeviren weltweit und auch schon im Sommer 2020 auf der Südhalbkugel kaum noch messbar zirkuliert. (dpa)

Reaktionen auf das Infektionsschutzgesetz

Die nach langem Ringen im Bundestag beschlossenen Regeln für bundesweit verbindliche, schärfere Maßnahmen erhalten Unterstützung von Medizinern. „Aus internationaler Sicht waren vor allem die Staaten in der Abwehr der Pandemie erfolgreich, die konsequent und einheitlich großflächige Maßnahmen der Kontakteinschränkungen durchgesetzt und durchgehalten haben“, sagt Frank Ulrich Montgomery, Vorsitzender des Welt-Ärztebunds, laut Vorabbericht der Augsburger Allgemeinen. Das Gesetz beruhe auf den weltweiten Erfahrungen im Umgang mit der Pandemie. Auch deshalb habe er wenig Verständnis für die Bemühungen, das Gesetz über das Bundesverfassungsgericht kippen zu wollen.

Schleswig-Holstein wird sich nach Worten von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther dem neuen Infektionsschutzgesetz heute im Bundesrat „nicht in den Weg“ stellen. Günther sagt im Deutschlandfunk allerdings, er sei nicht sicher, ob die Ausgangssperren-Regelungen verfassungsgemäß seien. Ihm sei es ohnehin wichtiger, sich auf „sinnvolle Maßnahmen“ zur Pandemie-Bekämpfung zu konzentrieren als auf „Symbolpolitik“.

„Rheinland-Pfalz wird trotz Kritik an einzelnen Punkten keinen Einspruch gegen das Infektionsschutzgesetz erheben, da wir die diskutierten Maßnahmen bereits zu großen Teilen konsequent umsetzen und an einigen Stellen sogar heute schon darüber hinausgehen“, sagt die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) laut einem Vorabbericht der Zeitung „Rheinische Post“. Das Land ziehe ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 konsequent die Notbremse. „Die Bekämpfung der Pandemie verlangt schnelles, entschlossenes Handeln. Und wir verfolgen alle die gleichen Ziele. Wir wollen bundesweit einheitlich die dritte Welle brechen.“ (rtr)

Biden erreicht sein versprochenes Impfziel

US-Präsident Joe Biden hat in der Corona-Pandemie ein zentrales Versprechen eingelöst: 200 Millionen verabreichte Impfungen innerhalb seiner ersten 100 Tage im Amt. Mit den Impfzahlen, die am Donnerstag veröffentlicht würden, werde die Schwelle von 200 Millionen gespritzten Impfdosen überschritten, kündigte Biden am Mittwoch in Washington an. Er sei stolz auf seine Regierungsmannschaft, aber auch auf die Bevölkerung, die das möglich gemacht hätten. „Dies ist eine amerikanische Leistung, ein kraftvolles Beispiel für Einheit und Entschlossenheit.“

Der Demokrat war am 20. Januar ins Weiße Haus eingezogen. Ende April ist er 100 Tage im Amt. Dem Kampf gegen die Corona-Pandemie hat Biden Priorität eingeräumt. Er hatte zum Amtsantritt zunächst das Ziel ausgegeben, in seinen ersten 100 Tagen im Amt 100 Millionen Impfdosen zu verabreichen. Dies wurde schon nach knapp 60 Tagen erreicht. Biden verdoppelte das Ziel daraufhin auf 200 Millionen Impfungen, was nun ebenfalls vorzeitig erreicht wird – nach gut 90 Tagen im Amt.

Biden sagte, jetzt beginne eine „neue Phase“ im Kampf gegen das Virus. Seit Montag sind alle Amerikaner ab 16 Jahren berechtigt, einen Impftermin zu vereinbaren. Der Präsident rief die Menschen auf, nicht zu zögern, sondern sich impfen zu lassen. Die Regierung habe viel getan, um dies einfach zu gestalten: 90 Prozent der Amerikaner lebten inzwischen im Umkreis von fünf Meilen (etwa acht Kilometern) einer Impf-Stelle. Rund 40.000 Apotheken im Land seien in die Impf-Kampagne eingebunden. Viele davon sind in Drogerien untergebracht. Biden appellierte, wer „Shampoo oder Zahnpasta“ kaufen gehe, könne sich bei der Gelegenheit auch gleich impfen lassen.

Nach Angaben der US-Gesundheitsbehörde CDC sind bereits mehr als 26 Prozent der Gesamtbevölkerung in den USA voll geimpft. Mehr als die Hälfte der Erwachsenen hat demnach mindestens eine Impfspritze bekommen, unter den Älteren ab 65 Jahren sind es bereits mehr als 80 Prozent. Der Fokus richte sich nun darauf, größere Teile der arbeitenden Bevölkerung zu impfen, sagte ein Regierungsvertreter.

Angesichts der Impf-Fortschritte im Land hatte der US-Präsident den Amerikanern in Aussicht gestellt, am Nationalfeiertag am 4. Juli wieder in kleinen Gruppen feiern zu können. „Wir sind weiter auf dem richtigen Weg, um dieses Ziel zu erreichen“, sagte er am Mittwoch. Der Kampf gegen das Virus komme gut voran, doch es gebe noch viel zu tun. Biden rief die Menschen auf, wachsam zu bleiben, weiterhin Masken zu tragen und andere Sicherheitsvorkehrungen einzuhalten. Andernfalls könne das Virus wieder die Oberhand gewinnen. (dpa)

Höchstand der Infektionen in Indien

Die indischen Behörden haben binnen 24 Stunden fast 315.000 Corona-Infektionen registriert. Wie das Gesundheitsministerium am Donnerstag mitteilte, wurden 314.835 Neuinfektionen innerhalb eines Tages registriert. Die Gesamtzahl der Infektionen stieg damit auf 15,9 Millionen. So viele Neuinfektionen binnen eines Tages hat noch kein anderes Land weltweit gemeldet. Indien ist nach den USA das am zweitschwersten von der Pandemie betroffene Land der Welt.

Die Zahl der Todesfälle binnen 24 Stunden wurde mit 2.074 angegeben. Damit starben bislang fast 185.000 Menschen in Indien nach einer Infektion mit dem Coronavirus. Religiöse Zusammenkünfte, politische und sportliche Veranstaltungen sowie ein Mangel an Medikamenten und Sauerstoff haben die Situation in dem Land mit seinen 1,3 Milliarden Bürgern in den vergangenen Wochen verschärft. (afp)

Gefälschter Impfstoff in Mexiko und Polen

Der US-Pharmakonzern Pfizer hat Medienberichten zufolge bestätigt, dass in Mexiko und Polen beschlagnahmte Corona-Impfdosen gefälscht waren. Mit dem in einer Klinik in Mexiko konfiszierten Stoff seien etwa 80 Menschen vermeintlich gegen das Coronavirus geimpft worden, berichtete das „Wall Street Journal“ am Mittwoch. Die Gesundheitsbehörden im Bundesstaat Nuevo Leon hatten im Februar vor gefälschtem Impfstoff gewarnt.

Die in Polen beschlagnahmten Dosen des vermeintlichen Pfizer/Biontech-Impfstoffes enthielten dem Bericht zufolge eine harmlose kosmetische Substanz, vermutlich Anti-Falten-Creme. „Wir sind uns bewusst, dass in dieser Art von Umfeld – angeheizt durch die Einfachheit und Bequemlichkeit des Onlinehandels und die Anonymität, die das Internet bietet – Betrug, Fälschungen und andere illegale Aktivitäten im Zusammenhang mit Impfstoffen und Behandlungen für Covid-19 zunehmen werden“, sagte ein Pfizer-Sprecher dem Sender ABC. (afp)