Airportträume sind geplatzt

Flughafen Schönefeld vor dem Aus: Die Privatisierungsverhandlungen blieben auch gestern ohne Ergebnis. Berlin, Brandenburg und Bund halten aber dennoch an einem Ausbau des Airports fest

von RICHARD ROTHER

Das Milliardenprojekt eines privat finanzierten Großflughafens ist offenbar gescheitert. Die Verhandlungen zwischen den Flughafengesellschaftern Berlin, Brandenburg und Bund mit den privaten Investoren gingen gestern ohne Ergebnis zu Ende. Die endgültige Entscheidung soll bei einer Aufsichtsratssitzung der zuständigen Planungsgesellschaft in zwei Wochen fallen.

Ein Scheitern der Privatisierung bedeutete aber nicht das Aus für den in Schönefeld geplanten Single Airport der Hauptstadt. Nur dessen Finanzierung wäre wieder völlig offen. Neben einer erneuten Ausschreibung ist vor allem eine öffentliche Finanzierung im Gespräch – obwohl die hoch verschuldeten Länder Berlin und Brandenburg kein Geld dafür haben.

Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) hielt gestern dennoch gemeinsam mit dem Berliner Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und dem Brandenburger Regierungschef Matthias Platzeck (SPD) an dem Milliardenprojekt fest. „Der Flughafen kommt mit Sicherheit“, so Stolpe. Dem Investorenkonsortium um den Essener Baukonzern Hochtief und der Bonner Immobiliengruppe IVG warf Stolpe mangelnde Risikobereitschaft vor. Ein privater Investor brauche „einen Hauch mehr Riskobereitschaft“. Auch Wowereit zeigte sich enttäuscht. „Wir waren bereit, das Projekt zu privatisieren.“ Aber er müsse das Ergebnis auch vertreten können.

Offiziell mochte gestern niemand von einem Scheitern der Privatisierung sprechen. Befürchtet werden offenbar hohe Schadenersatzforderungen seitens der Investoren, sollte ein Scheitern zu früh erklärt werden. Im August 2002 hatten sich beide Seiten auf eine Interessenerklärung verständigt, nach der der Flughafen Schönefeld für 1,7 Milliarden Euro zum Single Airport ausgebaut werden soll. Die anschließenden Detailverhandlungen wurde jedoch immer wieder verlängert, da beide Seiten sich uneinig waren.

Bislang ist geplant, den Flughafen Schönefeld bis zum Ende des Jahrzehnts zu einem leistungs- und erweiterungsfähigen Single Airport der Region auszubauen. Im Gegenzug sollen die beiden innerstädtischen Flughäfen Tegel und Tempelhof geschlossen werden. Bundesverkehrsminister Stolpe betonte, dass sowohl am Planfeststellungsverfahren als auch an den geplanten Umsiedlungen festgehalten werde.

Auch Wowereit will den neuen Flughafen unbedingt haben. Er sei das „wichtigste Zukunfstprojekt“ und für die wirtschaftliche Entwicklung der Region unabdingbar. Eine öffentliche Finanzierung sei eine Alternative: „Bei drei Partnern ist ein solches Investitionsvolumen darstellbar.“