: Abschaffung des Bundespräsidenten
betr.: „Suche nach einer geglückten Zukunft“, taz bremen v. 14. 2.
Gesine Schwan wirkt sympathisch und was sie sagt klingt angenehm. Aber kann man die Entindustrialisierung der neuen Bundesländer mit den bekannten sozialen Folgen wirklich so fassen: „Wie immer bei großen Umbrüchen gab und gibt es enttäuschte Erwartungen, resignierte Nostalgien…“ und behaupten, die Chance liege im Zuhören? Reicht es aus, angesichts des Zerfalls der „nationalen Gemeinsamkeit“ mit U.K. Preuß den „diskursiven Charakter der Politik“ zu beschwören, „der allein ein ‚Wir’ des politischen Gemeinwesens noch zu begründen vermag.“ Oder müsste man nicht auch Begriffe wie „Neoliberalismus“ oder „Abbau des Sozialstaats“ bemühen, um zu verstehen, warum nicht nur oben und unten auseinander driften, sondern die Gesellschaft sich auch horizontal vermehrt in Zänkereien und Intoleranz verausgabt?
Wir haben die Wahl zwischen einem Kandidaten, der handfeste Rezepte bietet, die aber leider falsch sind. Und einer hoffnungsfrohen Kandidatin, die die Realität hinter blumigen Formulierungen verschwinden lässt und nicht zu Unrecht mit dem Dalai Lama verglichen wird. Die beste Lösung ist, das Amt des Bundespräsidenten abzuschaffen. Es ist überflüssig wie das Wort zum Sonntag.
PAUL TIEFENBACH, Bremen