: Abrüstung vertagt
Bonn (dpa) - Entgegen ursprünglichen Ankündigungen werden die Haushaltsausgaben im Verteidigungsbereich in den nächsten Jahren unter dem Strich nicht ab-, sondern weiter leicht zunehmen. Der Etat sieht zwar nur noch 52,6 Milliarden Mark Ausgaben vor gegenüber 53,7 Milliarden Mark 1990, doch kommt es zu echten Einsparungen nicht: Weitere 1,1 Milliarden Mehrausgaben im Zuge der erwarteten nächsten Tariferhöhung im öffentlichen Dienst, die auf die Bundeswehr entfallen, sollen getrennt zunächst im Einzelplan Allgemeine Finanzverwaltung gebucht werden. Das heißt: Tatsächlich stagnieren die Mittel für die Bundeswehr 1991 und steigen dann personalkostenbedingt jährlich um rund eine Milliarde bis auf 56,5 Milliarden Mark im Jahr 1994, dem letzten Jahr der neuen mittelfristigen Finanzplanung.
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