ANALYSE

Die Bundesregierung hat angekündigt, ihr finanzielles Engagement in der Kulturstiftung der Länder nach dem Scheitern der Fusion mit der Bundeskulturstiftung zu beenden. „Nach dem Scheitern der Fusion gibt für uns keinen Grund mehr, das Bundesgeld in der Kulturstiftung der Länder zu halten“, sagte Kulturstaatsministerin Christina Weiss gestern. Die Kündigung werde zum 1. Januar 2006 wirksam. Die Kulturstiftung der Länder verfügt über einen Etat von 16 Millionen Euro, den der Bund zur Hälfte trägt. Die Fusionsverhandlungen waren vergangene Woche am Veto Bayerns gescheitert. Hauptstreitpunkt war die Frage, mit welcher Mehrheit die Länder verhindern können, dass der Bund zusätzliche Aufgaben in der Kulturförderung übernimmt. Bayern forderte ein Vetorecht für jedes Bundesland. Das lehnte die Bundesregierung ab. AP