piwik no script img

AL verabschiedet IWF-Antrag

Mit zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen hat die AL -Fraktion gestern einen Entschließungsantrag zur Tagung des IWF verabschiedet, der morgen ins Abgeordnetenhaus eingebracht wird. Der Antrag hatte in der letzten Woche einen Streit zwischen Fraktion und Delegiertenrat ausgelöst, an dessen Ende der DR die Fraktion verpflichtet hatte, einen Antrag gemeinsam mit der Anti-IWF-Gruppe zu schreiben. Der Dissens war an der Frage der Schuldenstreichung entstanden. Teile der Fraktion konnten sich nicht mit der Forderung nach „globaler bedingungsloser“ Schuldenstreichung einverstanden erklären. Im jetzt verabschiedeten Antrag ist von einer „umfassenden“ Streichung die Rede, das Wort „bedingungslos“ wurde mit der Begründung gestrichen, daß keine Bedingungen inhaltlich genannt würden.

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen