… UND SONST?

+++ Trotz Finanzkrise sinkt die Arbeitslosenzahl weiter. In Berlin waren im November 215.069 Menschen offiziell ohne Job, 4.286 weniger als im Oktober. Im Vergleich zum Vorjahr sank die Zahl der Erwerbslosen um 21.715. In Brandenburg waren im November 371.840 Menschen erwerbslos gemeldet, 5.090 weniger als im Vormonat und 43.475 weniger als vor einem Jahr +++ An den Welt-Aids-Tag am Montag wird bereits am Freitag gedacht. Von 18 Uhr an zieht ein Trauerzug von der Aids-Hilfe nahe der Lietzenburger Straße aus über den Kurfürstendamm bis zum Wittenbergplatz +++ Innensenator Ehrhart Körting fordert Nachbesserungen am BKA-Gesetz. „Die Akzeptanz der umstrittenen Onlinedurchsuchung muss in der Öffentlichkeit durch Richtervorbehalt und Richterprüfung erhöht werden“, sagte er der Tageszeitung Die Welt. +++ Der Senat verhandelt mit dem TV-Konzern ProSiebenSat.1 über eine Standortgarantie für Berlin. Wie Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke) am Donnerstag mitteilte, würde das Land für eine verlängerte Standortgarantie bis 2015 auf die Rückforderung von Investitionszuschüssen verzichten +++ Rund 250 Notübernachtungsplätze für obdachlose Menschen stehen bereit, teilte Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner (Linke) mit. +++