piwik no script img

Archiv-Artikel

… UND SONST?

+++ Ärgernisse: Die Grünen-Fraktion hat die schleppende Übertragung von städtischen Kitas an freie Träger kritisiert. Das ehrgeizige Senatsziel, bis 2006 rund 46.000 staatliche Kitaplätze in private Obhut zu geben, sei nicht mehr zu schaffen, so die haushaltspolitische Sprecherin Ramona Pop. Die erhofften Einsparungen von 80 bis 100 Millionen Euro würden so kaum erzielt +++ Auf der Kippe steht der Telebus-Fahrdienst für Behinderte. Nach Angaben der Liga der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege ist es „fünf vor zwölf“ für den Service, denn 14 Wochen vor der Abwicklung des bisherigen Betreibers, des Berliner Zentralausschusses für soziale Aufgaben e. V. (BZA), sei noch offen, wer ab 1. Juli den Fahrdienst weiterführe +++ Schon erfreulicher: Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat die Sperre für die Atelierförderung wieder aufgehoben. Damit steht der Etatansatz für 2005 in Höhe von 1,12 Millionen Euro uneingeschränkt zur Verfügung. Bis zu 50 Prozent der Mittel sollen zur Gewinnung weiterer Atelierräume in leer stehenden Landesimmobilien verwendet werden +++