Schweden strebt Ausgaben über 2,6 Prozent des Bruttoinlandsproduktes ab 2028 an. Eine Führungsrolle bei der Nato-Präsenz in Finnland ist erwünscht.
... und Ausrüstung spiegelt das erhöhte Budget zudem einem gestiegenen Personalbedarf. Die... Verteidigungszusammenarbeit. Genaue Details gaben die Minister noch nicht bekannt, auch beschlossen...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Die russische Armee soll rund die Hälfte der Energieinfrastruktur in der Ukraine zerstört haben. Der Wiederaufbau ist mühsam, Strom knapper denn je.
... die beste Option für ihr Budget zu finden. Angesichts drohender massiver... mit dem Kauf von 15 Mini-Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen begonnen. Nur...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Bringt der Koalitionsvertrag Deutschland auf den 1,5-Grad-Pfad? Wir schaffen das, sagt die Ampelregierung in spe. Mogelpackung, sagen KritikerInnen.
... Stand der Emissionen wäre dieses Budget etwa 2027 aufgebraucht. 5. Was... von jeder Regierung ein CO2-Budget, das angibt, wie viel CO2..., den designierten grünen Vizekanzler und Minister für Wirtschaft und Klimaschutz, geht...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Lobbycontrol legt eine Bilanz der GroKo vor. In der wimmelt es von Skandalen. Immerhin gibt es jetzt ein Lobbyregister, doch der Biss fehlt.
... Register eintragen, die Auftraggeber und Budgets nennen. Erfolgsabhängige Honorare sind nun... Forderungen, die „Abkühlphase“ beispielsweise für Minister:innen zu verlängern. Bisher müssen...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
EU-Kommissionschefin bezeichnet Ungarns neues Gesetz als „Schande“. Die Behörde will nach langer Untätigkeit dagegen vorgehen.
... von Finanzhilfen aus dem EU-Budget, wurde aber noch nie eingesetzt... Eine Transgender-Person im roten Mini-Lackkleid kommt mit einem Getränk...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Die EU-Kommissionspräsidentin fordert von Griechenland die Einhaltung des Asylrechts. Die Türkei müsse Druck von der Grenze nehmen.
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Das Entwicklungsministerium bekommt 2019 zwar mehr Geld – trotzdem viel zu wenig. Wo sind die, die sonst von Fluchtursachenbekämpfung schwafeln?
... für die Entwicklungszusammenarbeit spart. Lieber Minister Müller, ich verstehe auch nicht...Kommentar Budget der Entwicklungshilfe Ein Problem – aber ...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Eine neue Datenbank erfasst ethnische Diskriminierung durch britische Behörden, die kommen dabei schlecht weg. Für Theresa May ein gutes Thema.
...“ gemeinsam mit der „Women’s Budget Group“ über Benachteiligung auf ethnischer... sich verändern“, sagte May. Der Minister für Kommunalverwaltung, Sajid Javid, gab...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Brexit Die Unstimmigkeiten zwischen der britischen Regierung und der EU-Kommission sind nicht ausgeräumt. Es geht dabei um sehr viel Geld
... erfüllen. Neben dem laufenden EU-Budget nannte Barnier Finanzhilfen für die... keine 100 Milliarden“, schoss Brexit-Minister David Davis zurück. „Wir gehen...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Sein Herz trägt Martin Schulz sehr weit vorn auf der Zunge. Manchmal ist das riskant. Der Sozialdemokrat will EU-Kommissionspräsident werden.
.... Am Ende nickte er ein Budget ab, das sogar kleiner war... hat wirklich wenig Zeit. Der Minister, die Landtagsabgeordnete und der Ratsherr...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Bericht
... Budget sein“, sagte er. Wenn man so entscheide, dann müssten die Minister...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Der Palästinenserpräsident stellt überraschend ein neues Kabinett vor. Mahmud Abbas vereidigte am Mittwoch acht neue Minister. Die Hamas ist darüber verärgert.
... umfasst 21 Minister, darunter acht neue. Priorität dürfte dem Budget zukommen. Im... vereidigte am Mittwoch acht neue Minister. Die Hamas ist darüber verärgert...Abbas tauscht seine Minister aus „Stadium der Lähmung“ Der ...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Der israelische Regierungschef Bernjamin Netanjahu zimmert sich eine Riesenkoalition zusammen. Die Opposition schrumpft auf nur 26 Abgeordnete.
... Kragen und vor allem ans Budget gehen. Der sichtlich übermüdete Mofas... ist, wird mit nur einem Minister ohne Aufgabenbereich ins Kabinett einziehen...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Ab Mittwoch wählen die Anhänger von Labour ihren neuen Chef. Dabei zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den Brüdern David und Ed Miliband ab.
... der Tories ein sozial ungerechtes Budget mitgetragen, das sich nicht einmal... und Diane Abbott - zwei ehemalige Minister und die erste schwarze Frau... Brown, sein Bruder Ed war Minister für Energie und Klimawandel. Wer...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Wer das Klima retten will, muss mit unhaltbaren Gewohnheiten brechen und zwar auf vielen Gebieten: Mobilität, Wohnen, Ernährung. Ein Zivilisationsschub ist notwendig.
.... Das ist das Budget. Und wenn man dieses Budget gerecht aufteilen will... können wir setzen? Der scheidende Minister Gabriel fand weder zum Mut...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kolumne
Statt Stabilität gab es nur Dauerkrach: Nach nur zehn Wochen ist Jarosław Kaczyńskis rechte Regierungskoalition gescheitert. Die Kaczyński-Zwillinge wollen nun die Partei des populistischen Bauernführers Lepper spalten. Opposition fordert Neuwahlen
..., seine Samoobrona (Selbstverteidigung) würde das Budget andernfalls nicht unterstützen. „Lepper hatte... über die beiden weiteren Samoobrona-Minister. Arbeitsministerin Anna Kalata hat angekündigt...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Kadima und Arbeitspartei wollen zusammengehen. Unmut über Besetzung des Verteidigungsministeriums
... Kreisen befürchtet, Peretz könne das Budget kürzen, um Geld für sozialpolitische... künftige Kabinett wird mindestens 25 Minister umfassen, darunter das Entwicklungsministerium für...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
In Frankreich stehen Busse und Eisenbahnen großenteils still, auch die LehrerInnen streiken – genau wie die Belegschaft der Zeitung „Libération“. Überall gehen die Beschäftigten gegen Kürzungen, Streichungen und Entlassungen in den Ausstand
... exakt null zusätzliche Euro im Budget vorgesehen. An seinen alten Plänen... Schulen zu streichen, hält der Minister fest. Trotz massiver Einschüchterungsversuche durch.... Dennoch misstrauen sie ihrem zuständigen Minister. Denn sie erleben, wie die...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Mit Anti-Immigranten-Parolen will der Spitzenkandidat der Konservativen, Michael Howard, bei den Parlamentswahlen punkten. Die Tory-Wahlbroschüren werden von Ausländern verteilt, die dafür noch nicht einmal den Mindestlohn bekommen
... die Uhr überwachen soll. Das Budget für die Einwanderungsbehörde soll dagegen..., der in einer Tory-Regierung Minister für Einwanderung würde, fährt lieber... vor drei Wochen sagte ein Minister, die Tories haben die bessere...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Afghanistans Entwurf für die neue Verfassung sieht als künftige Staatsform eine islamische Republik mit einem starken Präsidenten vor und enthält viele schwammige Formulierungen. Kritik von Seiten der Demokraten und Islamisten
... noch etwa die Hälfte des Budgets. Die Präsidentenwahl ist weiterhin für... ernennt den Vizepräsidenten und die Minister – lehnen sogar Teile des fundamentalistischen...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
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