"Grünen-Co-Fraktionschefin Britta Haßelmann sagt, die Fehler beim Aufbau der Solarindustrie dürften sich nicht wiederholen."

Was ist das für eine Worthülse? Wenn man/frau doch gerade das tut, was man vermeintlich verhindern möchte?

Diese Leute sind einfach nicht ernstzunehmen.

zum Beitrag

[Re]: Diese "Wertgewinne" sind für die allermeisten Hausbesitzer bestenfalls auf dem Papier existent und würden ja nur den Verkauf der Immobilie realisiert werden.

"Kostenlos" ist das Wohnen angesichts exlodierender Energie- und Handwerkerpreise sowie steigender Grundsteuer und Gemeindeabgaben für Abwasser, Müll etc ohnehin nie gewesen.

Das ist nurmehr billiges Wunschdenken derer, die jetzt die Hausbesitzer die Zeche für die verhinderte und verschlafene deutsche Wärmewende zahlen lassen wollen.

zum Beitrag

Die notwendige Wärmewende wurde von allen Parteien bisher verschlafen oder blockiert.

Dänemark hat damit vor 40 Jahren begonnen und konnte daher die Umstellung auf Nahwärmenetze mit regenerativen Energien sozialverträglich gestalten.

In Deutschland war das Wort "Wärmewende" bislang ein Fremdwort.

Hr Altmeier und Hr Gabriel haben die notwendigen Anpassungen verhindert, auch Hr Habeck hat diesbezüglich während seiner Amtszeit in SH keine gute Figur gemacht.

Jetzt soll es dann plötzlich ganz schnell gehen, und die Hausbesitzer werden damit ziemlich alleingelassen.

Das ist alles andere als sozialverträglich.

zum Beitrag

Die Deregulierung des Wohnungsmarktes und Öffnung für Hegdefonds wurde damals übrigens von der SPD und den Grünen beschlossen.

Sie hat sich bis heute verheerend auf den deutschen Wohnungsmarkt ausgewirkt.

Sie wurde bis heute nicht widerruffen.

zum Beitrag

[Re]: Der Neubau von Wohnungen löst das Problem nicht alleine.

Es müssen, genau wie in den 70er Jahren, wieder Sozialwohnungen gebaut werden. Und zwar nicht 100.000 von 400.000 (=300.000 unbezahlbare Luxuswohnungen). Sondern 400.000 Sozialwohnungen.

Die wurden damals übrigens auch von Privatinvestoren gebaut, nicht nur vom Staat.

Außerdem müssen die Mieten gedeckelt werden.

Die ortsübliche Vergleichsmiete taugt in Zeiten überhöhter Mieten nicht mehr, das muß anders geregelt werden.

zum Beitrag

"Wegen des langjährigen Bürgerkriegs herrschen in Libyen Chaos und politische Instabilität."

Nur damit das nicht in Vergessenheit gerät: Dieser Bürgerkrieg ist das direkte Resultat des US-amerikanischen Angriffs auf das Land und die nachfolgende Ermordung von Ghaddafi.

Insofern kann man das Verschwinden des Urans auch als "Kollateralschaden" begreifen

zum Beitrag

So sind sie halt, die Grünen.

Allemal in BW.

Wir sollten sie wie eine fossile, neoliberale Partei behandeln und keine Energie mit nutzloser Empörung über verlorengegangene Inhalte oder gebrochene Wahlversprechen mehr verschwenden.

Die brauchen wir, um gegen den Klimawandel zu kämpfen. Selbstredend ohne die Grünen.

zum Beitrag

Die gescheiterte Ampelkoalition ist damals mit einem weiteren gebrochenen Versprechen angetreten: Die Digitalisierung in Deutschland voranbringen und (vielleicht) auf europäisches Mittelmaß zu kommen.

Ein Land, in dem diese Digitalisierung bereits Alltag ist, ist unser Nachbar: Dänemark.

Dort kann man fast jede staatliche Dienstleistung von überall mit allen Kanälen mit einer einzigen Authentifizierung beantragen und durchführen lassen. Jeder dänische Bürger ist über seine Rentenversicherungsnummer identifizierbar. Und verwertbar.

Natürlich haben die Dänen berechtigterweise mehr Vertrauen zu ihrem Staat und ihren Politikern. Weil diese ihr Vertrauen verdient haben.

Daran muß in Deutschland erstmal gearbeitet werden, bevor dann die zentrale Verwaltung aller behördlichen Vorgänge über ein einziges, persönliches Merkmal erfolgen könnte: die deutsche Rentenversicherungsnummer.

zum Beitrag

Meine Güte ...

Immer wenn man denkt, schlimmer kann es mit dieser Koalition ja nicht mehr mehr kommen, packt eine der drei Parteien noch einen oben drauf.

Zum Weltbild von Hr. Dürr: Wir haben ja gerade viel "Spaß" und viele negative Rückmeldungen von Ländern aus Afrika und Südamerika, die alle nicht das tun, was sich unsere (Regierungs)Politiker so wünschen.

Gerade jetzt, wo zB Südafrika oder Brasilien Panzermunition für die Ukraine liefern sollen, zeigt sich, das die Ausbeutung durch den Westen, Ignoranz und fehlende Unterstützung (Corona-Impfstoff!!) der vergangenen Jahrzehnte tiefe Spuren hinterlassen haben. Und diese Länder sich offenbar ganz gut mit Russland und China verstehen. Wie empörend ... lol

Und anstatt mal zu überlegen, wie wir die Beziehungen zum Afrikanischen Union oder Mega-Ländern wie Brasilien wieder verbessern können, kommt so ein menschenverachtender Vorschlag.

Ich befürchte, der Vorschlag von Fr Hirse wird in Afrika, Südamerika und im Nahen Osten leider kaum auf Gegenliebe stoßen. Wer will schon solche Zyniker haben?

zum Beitrag

„… In Bayern wurden 2022 nur 14 Anlagen errichtet, in Baden-Württemberg nur 9. Das liegt mitunter an den langen Planungsverfahren.“

Die Ablehnung der Windkraft durch Grüne und CSU hat wohl eher politische Gründe. Man möchte der konservativen Wählerschaft halt keine WKAs auf den Höhenzügen des Schwarzwaldes zumuten.

Auch Pumpspeicherwerke werden in BW übrigens schon erfolgreich verhindert.

Ich sehe auch nicht, warum ein fossiler Wirtschaftsminister zwei fossile Bundesländer zum Umbau auf erneuerbare Energien motivieren sollte.

Im Grunde unterstützt Habeck doch Hrn Kretschmann in seiner klimaschädlichen Haltung.

zum Beitrag

Ich würde es umgekehrt formulieren:

Wer wie der NABU latent die Biodiversitätskrise gegen die Klimakrise gegen ausspielt, hat das wahre Ausmaß der Bedrohung leider noch immer nicht verstanden.

Andere Umweltverbände (uA Greenpeace, WWF) sind da schon weiter.

zum Beitrag

"Der Wohnungsmarkt in den Städten ist angespannt"

... das ist wohl eine ziemliche Untertreibung. Zumindest in den deutschen Großstädten ist praktisch kein verfügbarer Wohnraum mehr vorhanden.

zum Beitrag

Das was Hr Habeck hier arroganterweise als „rumnölen“ bezeichnet, war in Wirklichkeit eine zeitlang der Versuch, seine Politik zu kritisieren und ihn an all die gebrochenen Wahlversprechen zu erinnern, mit denen er und seine auf rechts gedrehte Partei soviel Macht bekommen haben.

Es war ein Vorgang, der in demokratischen Verfassungen durchaus üblich ist. (Auch wenn Hr. Habeck dies offenbar als störend empfindet)

Verbunden mit der irrigen Hoffnung, das sich die Grünen durch Kritik ihrer Wähler beeinflussen ließen.

Wir wissen, das dies erfolglos war und geloben Besserung:

Kein Genöle mehr, keine Hoffnung auf eine wirksame Klimapolitik mit den Grünen.

Wir werden uns jetzt andere Partner, Verbände und Parteien suchen, um wenigsten etwas von dem zu retten, was die Ampel gerade an die Wand fährt: Unsere Zukunft, unsere Welt, unser Land.

zum Beitrag

Ja, die Fehler von gestern holen uns jetzt überall ein.

Mich wundert zwar die Aussage des ANC, das der Westen hier garnicht unterstützt hätte. Das würde Nelson Mandela wohl bestreiten.

Aber Waffen hat der Westen mE damals nicht an den ANC geliefert.

Mit dem Iran hat Europa und Deutschland insbesondere ähnliche Fehler gemacht (keine Unterstützung gegen Trumps völkerrechtswidrige Vertragskündigung und Sanktionen); jetzt liefert der Iran halt Drohnen an Russland.

Die wären sonst vielleicht an die Ukraine gegangen.

Diese Welt benötigt ganz viel gute und einfühlsame Diplomatie.

Etwas, zu dem Deutschland aktuell und auch schon in der jüngeren Vergangenheit nicht fähig war und ist.

zum Beitrag

Ich glaube in Deutschland gibt es Millionen von Menschen, die die Lieferung solcher Waffensysteme nicht begrüßen.

Zitiert werden aber, wie so häufig, nur Befürworter einer stärkeren Kriegsbeteiligung Deutschlands: Fr. Strack-Zimmermann, Hr. Hofreiter, Hr. Michael und die Union

Obwohl es sich bei den Kriegsgegnern ja nicht um eine kleine Gruppe, sondern um 50% der Deutschen handelt, haben diese Menschen keine angemessene Vertretung in dem Medien und im Bundestag.

Lediglich die Linkspartei und einige wenige Zeitungen vertreten diese Leute.

Das nennt ihr noch Demokratie?

zum Beitrag

[Re]: Aber nur dann, wenn die Amerikaner wirklich ihrer Beistandsverflichtung nachkommen.

Das kann unter einem kommenden Präsidenten (vielleicht heißt der wieder so wie der vorherige) ganz anders beantwortet werden. Darauf hofft Putin wahrscheinlich.

zum Beitrag

[Re]: Danke für die interessanten Quellen und Anregungen!

zum Beitrag

[Re]: Die Idee mit dem Anruf finde ich sehr cool :-)

zum Beitrag

Die Berliner Grünen sind sicherlich deutlich fortschrittlicher als Ihre KollegInnen in BW, SH und NRW.

Aber als Klimabewegter muß man die Lehre aus Lützerath ziehen.

Die Grünen gehören als Ganzes nicht mehr zur Klimabewegung, sondern zur Gas-Kohle-AKW Fraktion.

zum Beitrag

[Re]: Diese Ambivalenz kann ich gut nachvollziehen.

Sie ist auch berechtigt.

Selbst der Vietnam-Krieger Kissinger wünscht sich einen Weg, wie die Russen ohne Anerkennung einer völligen Niederlage aus diesem Krieg aussteigen können. Weil die sich vom Westen nicht besiegen lassen werden.

Kriege sind nichts für Moralisten.

Weil am Ende niemand wirklich gewinnt, leider auch nicht die Opfer. Es gibt immer nur Tod und Leid auf allen Seiten.

Selbst wenn, wie in Vietnam, die Angegriffenen am Ende sogar „siegen“.

zum Beitrag

„… Was müsste folgen? Kampfflugzeuge, Hubschrauber? Schließlich kann nur eine langfristig militärisch hochgerüstete Ukrai­ne Russland zur Niederlage zwingen….“

Die Frage war dann ja eher rhetorischer Natur, weil die Antwort gleich geliefert wird.

Am Ende dieser Eskalation steht ein Krieg der Nato gegen Russland – mitten in Europa.

Zum Glück will zumindest die SPD sich da nicht reinziehen lassen, was ich sehr begrüße.

zum Beitrag

Superschade das sie nicht mehr weitermachen will.

Die Welt verliert mit ihr eine große Politkerin, die sicherlich so mancher außerhalb von Neuseeland auch im eigenen Land in verantwortlicher Position gesehen hätte.

Immerhin: Wenn wir uns das Elend in Berlin ansehen, wissen wir wenigstens, das es irgendwo auf der Welt Menschen gibt, die es besser machen.

zum Beitrag

Die Ampel ist vielleicht das gerade falsche Beispiel für gelungenen Feminismus.

Eine Außenministerin, die mit ihrer kompromisslosen, bellizistischen und undiplomatischen Haltung so garnicht dem Ideal feministischer Außenpolitik entspricht.

Eine Umweltministerin, weit hinter ihren Möglichkeiten zurückbleibt und nur der neoliberalen Parteilinie folgt. (jedenfalls gemessen an Fr. Hendricks).

Eine Bauministerin, die sich nicht um explodierende Mieten und sozialen Wohnungsbau kümmert.

Die entmutigend farb- und wirkungslose Entwicklungsministern Schulze.

Die gehende Verteidigungsministerin hat Deutschland dagegen mit ihrer Zurückhaltung beim Kriegseintritt Deutschlands an der Seite der Ukraine einen guten Dienst geleistet.

Aber das wird ja nicht einmal hier gewürdigt ... :-). Auch nicht von einer Frau.

Nicht das ihre männlichen Kollegen auch nur einen Deut besser wären.

Die große Koalition hatte neben Frau Merkel, die dieses Land erfolgreich durch einige Krisen geführt hat, immerhin noch einen angesehenen & renommierten Minister: Gerd Müller. Aber der kam von der CSU.

Die Ampel hat hier einfach nichts zu bieten.

Weder bei den Männern, noch bei den Frauen.

zum Beitrag

... oder ist Corona doch noch nicht vorbei, obwohl Hr Lauterbach und Hr Buschmann dies ausdrücklich angeordnet haben?

Virale Insubordination sozusagen.

zum Beitrag

"Die Ursache für die deutlich gestiegene Totenzahl lässt sich aktuell nur vermuten."

Deutschland hatte ja schon während der Corona Pandemie das Alleinstellungsmerkmal, das wegen eingesparter Diagnostik und fehlender Sachbearbeiter auf den Gesundheitsämtern die tatsächliche Infektionslage eher vage bekannt war.

Wenn wir eine letale Grippe-Welle (wie die Spanische Grippe) in Europa hätten, wären die Deutschen deshalb wahrscheinlich die Letzten, die es wissen würden.

Und aufgrund förderaler Zersplitterung und dysfunktionaler Regierungen auch die allerletzten, die schützende Maßnahmen ergreifen könnten oder wollten.

zum Beitrag

[Re]: So wie ich das mitbekommen habe, hat Deutschland unter Hrn Özdemir ein weiteres Mal dafür gesorgt, das Glyphosat weiterhin eingesetzt werden darf:

www.tagesschau.de/...ausschuss-101.html

Hr Özdemir ist bisher kein Stück besser als seine Vorgänger.

zum Beitrag

Die deutsche Debatte ist leider etwas monothematisch und unterkomplex.

Natürlich macht es keinen Sinn, jetzt plötzlich alles mit (grünem) Strom lösen zu wollen. Davon gibt es nicht einfach genug.

Allein die Wärmeproduktion, die einen Großteil des Energiebedarfs ausmacht, ließe sich sinnvoller durch den Einsatz von lokalen Nahwärmenetzen lösen, die dann mit örtlich verfügbaren Energieträgern/Technologien versorgt werden können.

Dänemark als weltweit führende Nation in diesem Bereich hat bereits 60% seiner Haushalte und Betriebe auf Local District Heating Netze umgestellt, die idR regenerativ und nachhaltig sind.

Die Dänen haben mit dieser Umstellung allerdings bereis in den 70er Jahren begonnen.

In Deutschland setzt man jedoch bis heute auf individuelle Einzelfeuerungsanlagen mit Gas und Öl.

Jetzt stehen die Hausbesitzer plötzlich vor der unlösbaren Herausforderung, in kürzester Zeit extrem teure Wärmepumpen, die nicht ausreichend am Markt vorhanden sind durch ebenfalls nicht ausreichend verfügbare Fachbetriebe einzubauen zu lassen.

Und diese dann mit einem künstlich hochgehaltenem, unwirtschaftlichen Strompreis von 50 Cent/kWh betreiben zu wollen.

Das wird ganz einfach nicht funktionieren.

Vergiss es, Alter...

zum Beitrag

Man könnte sich angesichts dieser wenig einladenden Aussichten ja fragen, was die „Grünen“ eigentlich wollen.

Anstatt möglichst viele Menschen zum Umstieg auf erneuerbare Energien zu motivieren, legen die „Grünen“ der umrüstungwilligen Bevölkerung immer mehr Steine in den Weg.

- Hr.Habeck hat die Förderzuschüsse der KfW/Bafa für energetische Sanierungen halbiert.

- Hr Habeck hat die Förderung von E-Mobilität verringert.

- Jetzt droht der ebenfalls „grüne“ Hr. Müller den Wärmestromkunden mit Abschaltung

- Der Stompreis wird künstlich auf 50 Cent hochgehalten, damit Kohle- Gas- und Kernkraftwerke weiterhin mit Gewinn betrieben werden können

- Eine Reform der himmelschreiend ungerechten Verteilung der Netzkosten ist nicht in Sicht

- Im vergangenen Jahr wurden noch weniger WKA in Betrieb genommen als under der Groko mit Hrn Altmaier.

- Durch den Geheim-Deal mit RWE kündigt sie faktisch das Pariser Klimaabkommen auf.

Wie gesagt… man könnte sich fragen, was die „Grünen“ eigentlich wollen.

Wenn man denn so naiv wäre und die unübersehbare Botschaft „grüner“ Politik ignorieren würde:

Zurück zu Kohle, Gas und Kernkraft. Bloß keine Energie-, Wärme- oder Verkehrswende!

Sie sind der fossile Wolf im nachhaltigen Schafspelz.

Eine veritable Bedrohung für unser Klima und unser Überleben.

zum Beitrag

Hr Özdemir sollte einfach seine ursprünglichen Pläne ändern und dem Wunsch Fleischindustrie nachkommen. Zukünftig könnten dann zB auch konventionelle Massentierhalter genauso gefördert werden, wie Landwirte, die gute Haltungsbedingungen für ihre Tiere haben. Gleiches Geld für alle. Ist nur gerecht...

Wir würden es den Grünen nicht übel nehmen. Nicht mehr, zumindest...

Wir erwarten ja von ihm und seiner Partei nicht mehr die Erfüllung der Wahlversprechen zur BTW oder gar eine klimabewußte, fortschrittliche Politik.

Weil wir seit Lützerath wissen, was wir von den Grünen zu halten haben.

zum Beitrag

[Re]: Eventuell die Linkspartei.

Sonst ist da niemand.

zum Beitrag

„Deshalb gibt es auch in Berlin für alle, die möglichst viel Klimaschutz wollen, die sich eine Mobilitätswende, eine Wärmewende wünschen, nur ein Angebot – und das sind die Grünen.“

- Hr. Habeck hat sich gerade im Spiegel für den Ausbau der Autobahnen ausgesprochen:
www.deutschlandfun...voll-sein-100.html

- Die Zuschüsse zur energetischen Sanierung bestehender Gas- und Öl Heizungen wurden von Hrn. Habeck halbiert. Sie waren auch schon zuvor nicht ausreichend. 
Bei den künstlich hochgehaltenen Strompreisen sind Wärmepumpen ohnehin völlig unwirtschaftlich.

- Bis heute existieren zahlreiche diskriminierende Vorschriften und Gesetze, die die Gründung von Nahwärmenetzen (nach dänischem Vorbild) in Deutschland zugunsten fossiler Energieträge erschweren

- Unter Habeck wurde der unzureichende Windkraftausbau der Regierung Merkel/Scholz nochmals unterboten. 
www.zeit.de/politi...-koalition-ausbau


Und wir dachten immer, schlimmer als unter Hrn. Altmaier kann es nicht kommen…

Wir wissen, wen wir nicht mehr wählen können.

Weil uns unsere Zukunft etwas wert ist.

zum Beitrag

Wen interessiert das noch…

Wir wissen, wohin die Reise mit der Ampel führt: In die Klimakastrophe, in den Krieg, in die Armut, in die Obdachlosigkeit, in die Umweltzerstörung.

In den sicheren Tod.

Es wird nicht leicht, das Ruder noch umzulegen. Ein Scheitern erscheint nich5 unwahrscheinlich.

zum Beitrag

Wenn mehr ernstzunehmende deutsche Leitmedien die Grünen so bezeichnen würden – als Klimaterroristen – dann würde sie das Stimmen kosten.

Und dann, und nur dann, würden sie sich evtl mehr für Klima und Umwelt einsetzen.

Dazu muß es aber erst einmal kommen!

Also kann man nur hoffen, das die vielen tausend klimabewußten Wähler in Berlin bei der kommenden Nachwahl ihr Kreuz nicht bei den Grünen oder der SPD machen.

Nur darauf reagieren die grünen Machtpolitiker.

zum Beitrag

„ Die alleinige Verantwortung für die Räumung wollen die Grünen nicht übernehmen, vor allem nicht für den Fall einer Eskalation.“

Da gibt es halt nur das klitzekleine Problem, das dieser sogenannte „Kompromiss“ mit RWE (der in Wirklichkeit ein Milliardengeschenk für den Konzern zulasten des Klimas ist) NUR von Habeck und Neubaur initiiert und unterschrieben wurde.

Nicht von Hrn Reul und Hrn Wüst – die waren da offenbar klüger oder weniger schamlos.

Und deshalb, Frau Lang und Hr Nouripour, genau deshalb sind die Grünen vollumfänglich verantwortlich zu machen für alles, was jetzt in Lützerath kommen wird.

Das wird der Hartz4 Moment für die Grünen.

zum Beitrag

Die durchschnittlichen Methan-Ausscheidungen einer Kuh sind ja bekannt. Auf der Basis könnte ja auch eine indivuelle CO2 Steuer errechnet werden.

Möglicherweise gibt es ja Unterschiede durch Größe, Art und Haltungsform. Ein wenig diffenzieren könnte man hier also schon.

Ansonsten: Großartig was die Dänen hier schon wieder machen. Hier wird Politik für die Zukunft gemacht.

zum Beitrag

Lützerath ist das Hartz4-Moment für die Grünen.

In NRW sowieso. Kein Klimabewusster wird diese verlogene Landespartei noch einmal wählen.

Vor der Wahl in Lützerath gegen den Tagebau demonstrieren, sich Stimmen der Klimaaktivisten sichern um dann nach erfolgreicher Wahl die Polizei zum Abräumen der ehemaligen Mitdemonstrierenden anzufordern...

So etwas Verschlagenes hat noch nicht einmal die Union hinbekommen.

Auch bundesweit gibt es endlich Absatzbewegungen großer Naturschutz- und Klimaschutzverbände.

Die Grünen haben ja beileibe nicht das erste Mal die Werte ihrer GründerInnen verraten

Mit ihrer aktuellen Klima-, Energie- und Umweltpolitik haben sie jedoch deutlich gemacht, das die Partei in Deutschland nicht einmal mehr als „kleineres Übel“ wählbar ist.

Sie ist zum aktuell größten Übel „avanciert“.

Die Grünen haben der deutschen Klima- und Umweltbewegung schweren Schaden zugefügt.

Das schmerzt und macht traurig.

Kann aber auch der Beginn einer Diskussion darüber sein, wie in Deutschland der größten Katastrophe, die der Menschheit je gedroht hat, – dem Klimawandel – zukünftig besser und angemessener begegnet werden kann.

Ohne dabei auf die Hilfe der Grünen angewiesen zu sein.

zum Beitrag

[Re]: Dazu zwei Anmerkungen:

Der weitere Ausbau der Windkraft in SH und BW wurde in den vergangenen Jahren mit bzw durch die grüne(n) Landespolitiker(n) verhindert.

2. Es ist leider noch immer so, das Windräder bei Starkwindereignissen abgeschaltet werden müssen, damit Kohle- und Atomkraftwerke weiterlaufen können.

Es gibt übrigens sehr gute Konzepte für dem Umbau der Energieversorgung, zb von Claudia Kemfert / DIW, Agora Energiewende, Wuppertal Institut uvam.

Diese Konzepte werden von BWM und Hr, Habeck aber nicht unterstützt.

Stattdessen wird von dort die Rekarbonisierung organisiert.

zum Beitrag

Liebe Luisa, liebe Pauline,

dieses fulminante Plädoyer spricht mir aus dem Herzen.

Da ist die Wut über den Verrat.

Die Trauer über die verpassten Chancen.

Und trotzdem ist da der Blick nach vorne, der uns am Leben hält.

Danke.

zum Beitrag

„Wir treffen Entscheidungen nicht mit Blick auf Stimmungen, sondern mit Blick auf unsere langfristigen politischen Ziele“

Und was wären das denn für Ziele?

Akutelle Grüne Politiki: Anlandung von Fracking Gas aus den USA, Verlängerung der Kernkraft, CCS Speicherung statt Vermeidung, Abriß von Windkraftanlagen für einen Braunkohletagebau, Verlängerung der Glyphosatzulassung,..

Oder kommt es vielleicht noch dicker? Fracking in Deutschland, Neubau von AKWs, Anklage gegen die LG nach §129a?

Wo ist denn bei den Grünen noch irgendeine Grenze zu irgendwas?

zum Beitrag

[Re]: Das hoffe ich auch.

Eine Spaltung der Grünen im Bundestag und den Landesparlamenten ist überfällig.

Ohne eine klare Botschaft der sicherlich selbst in dieser Partei noch vorhandenen klima- und umweltengagierten Menschen an Machtpolitiker wie Habeck, Baerbock, Lang und Neubaur werden die Grünen immer einen weiteren Grund für eine Rekarbonisierung finden.

Wahlverluste in Berlin, massenhafte Austritte aus den Landesverbänden und der Bundespartei würde auch anderen Wählern das wahre Gesicht der Grünen vor Augen führen.

Und die Macht der fossilen, „grünen“ Lobbyisten zumindest etwas einschränken.

zum Beitrag

[Re]: Das ist in der Tat eine gute Frage.

Die Grünen (und die SPD) wurden ja gewählt, weil sie viele der og Maßnahmen versprochen hatten, um dem Klimawandel zu begegnen.

Anschließend haben sie sich aber lieber mit der neoliberalen FDP abgestimmt, die eine nur Minderheit der Deutschen vertritt.

Was ist daran nun besonders demokratisch?

zum Beitrag

Robert Habeck ist ein fossiler Lobbyist und Minister.

Er fördert die Anlandung von US-amerikanischem Fracking Gas, verlängert den Abbau von Braunkohle, unterstützt die Räumung von Lützerath, setzt statt wirksamer Dekarbonisierung auf CSS und fossil erzeugten Wasserstoff.

Als nächstes kommt dann wohl der Ausstieg aus dem Fracking Verbot in Deutschland – genauso wie er ja bereits die Laufzeiten von AKWs "verlängert" hat.

Erneuerbare Energien und Wärmewende werden dagegen kaum gefördert oder weiterhin diskriminiert.

mE ist er damit sogar klima- und umweltschädlicher als sein Vorgänger Altmeier.

Die Klimabewegung sollte sich massiv gegen ihn und die Grünen wenden.

zum Beitrag

"Der Landesregierung und dem Umweltministerium sei der Gewässerschutz ein großes Anliegen, betonte der Sprecher."

Das ist angesichts der verheerenden Bilanz der Oberflächen- und Grundwasser in SH eine durch nichts belegte Behauptung.

Besonders Hr Albrecht fiel gerade nicht durch besonderes Engagement für Natur- und Umweltschutz auf. Eher im Gegenteil...

zum Beitrag

Der Vorgang zeigt, wie dysfunktional die amerikanische Exekutive durch das Wirken der rechten, antidemokratischen und zerstörerischen Republikaner schon geworden ist.

Ohne eine Verfassungsreform, die solche Exzesse verhindern könnte, wird es in den USA schwer werden. Die würde natürlich entsprechende Mehrheiten voraussetzen, die es aufgrund der Wahlergebnisse nicht gibt.

Die Hälfte der US-Amerikaner will es ja genau so!!!

Wir sollten uns an der Stelle in Europa auch einmal Gedanken darüber machen, wie weit wir von solchen Zuständen selbst noch entfernt sind.

Die Union kopiert schließlich gerade die Taktik der US-Republikaner.

Es geht hüben wie drüben nur noch um puren Machterhalt der Parteien um jeden Preis. Die FDP ist da übrigens nicht viel besser.

zum Beitrag

Hier werden die Rechte der serbischen Minderheit provokativ und sinnlos beschnitten.

Offenbar haben die Politiker, die dies zu verantworten haben, nur sehr wenig aus dem Krieg gelernt.

Der Kosovo will doch in die EU und erfüllt angeblich auch deren Standards…?Minderheitenschutz gehört wohl nicht dazu.

Wenn man so etwas liest fällt einem fast automatisch Einstein‘s Bemerkung über die Unendlichkeit der menschlichen Dummheit ein…

zum Beitrag

"Es gibt bei uns Dörfer, die aus eigenem Antrieb ihr ganzes Dorf klimaneutral heizen."

Es gibt auch Dörfer, die klimaneutrale Nahwärmenetze oder Windkraftanlagen nur deshalb nicht realisieren können, weil es einen Staat gibt, der solche Projekte mit diskrimierenden Vorschriften verhindert. Im Auftrag der fossilen Nutznießer.

Früher hätte man sich als Lösung die Wahl der Grünen vorstellen können. Heute sehen wir in BW, das es dort mit EE noch trostloser aussieht als im schwarz-regierten Norden.

zum Beitrag

Wenn Deutschland, wie immer wieder von Regierung und Medien behauptet, eine Wertegemeinschaft für Menschenrechte, Demokratie und Völkerrecht wäre, müssten ALLE Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen werden und die gleiche Unterstützung bekommen.

Hier offenbaren sich jedoch ganz andere „Werte“...

Ist all dies eigentlich im Sinne unserer „wertegetriebenen“ Regierungskoalition?

zum Beitrag

[Re]: In Dänemark ist es den Energielieferanten der dortigen Nahwärmenetze verboten, damit Gewinne zu erwirtschaften…

Trotzdem gibt es dort recht viele Unternehmen, die so ein Geschäftsmodell attraktiv finden.

Offenbar andere Menschen…

zum Beitrag

Ich finde es richtig, diese Menschen anzuklagen.

Und falsch, ihre unermessliche Raffgier als etwas „Normales“ zu relativieren.

Sind wir denn alle schon so degeneriert, das wir uns nicht einmal mehr vorstellen können, das es auch anders geht?

Das LH Management hat die stolze Luftlinie an die Wand gefahren, tausende von Arbeitsplätzen vernichtet und sich dann vom „kleinen Mann“ den A…h retten lassen.

…damit sie sich jetzt mit Bonis belohnen können. Bonis für nichts.

All dies dokumentiert sicherlich nicht die Überlegenheit des kapitalistischen Systems, sondern seine Hybris.

zum Beitrag

[Re]: Hier geht es nicht unbedingt um "klein-klein".

Die zB in Dänemark erfolgreich vollzogene Wärmewende (Solar District Heating) trägt dem Umstand Rechnung, das der größte Teil des Energiebedarfs für die Wärmegewinnung benötigt wird.

Jedes Wärmenetz hat dabei unterschiedliche grundlastfähige Energieträger wie Biogas, Erdwärmespeicher, Solarthermie, Hackschnitzel, Stroh. Gas und Öl werden für Notfälle und Kälteeinbrüche vorgehalten.

Wärme läßt sich auch in großen Aquifer-Speichern unterhalb von Hamburg speichern und abrufen.

zum Beitrag

[Re]: "Kapiert?"

Jawohl, mon General!!!

1.) Die Rekarbonisierung ist weder zwangsläufig noch alternativlos, wie so oft von der Fossil-Lobby behauptet

2.) Der forcierte Ausbau der erneuerbaren Energien wäre hingegen erheblich zielführender gewesen, auch & gerade im Hinblick auf die Sanktionen gegen Russland

3.) "wurde "nur" ... aufgeschoben"

Die Welt hat im Pariser Klimavertrag nicht ohne wissenschaftlichen Grund feste Ziele für die Dekarbonisierung definiert. Da gibt es nicht mehr aufzuschieben.

Das "kapiert?" schenke ich mir jetzt :-)

zum Beitrag

Es wäre die angemessenste Antwort, die der Kongress Trump geben könnte.

Sicherlich auch eine sehr gefährliche Antwort.

Aber lange nicht so gefährlich, wie keine Antwort.

zum Beitrag

[Re]: Es gibt Pumpspeicherwerke.

Werden im Schwarzwald von "Naturliebhabern" (=nimby-BIs) abgelehnt werden und in Geesthacht unverständlicherweise nicht genutzt.

Es gibt in Dänemark tausende von sog. Erdwärmespeichern, die solarthermisch gewonnene Wärme speichern können. Aber nicht hierzulande, wo die Fossil-Lobby Nahwärmenetze immer verhindern konnte.

Und es gibt neuerdings in SH große Speicherlösungen für überschüssigen Windstrom. Die Gemeinden befürchten allerdings auch hier (zurecht) das die Netzbetreiber dies verhindern werden. Mit Hilfe des Wirtschaftsministeriums und der Netzagentur.

Alles in Allem durchaus gute Ansätze für grundlastfähige Speicher.

Man müsste es nur wollen.

Die Grünen wollen es leider nicht.

zum Beitrag

Ich finde bezeichnend, das die Ampel-Parteien sich hier für die Rekarbonisierung auch noch feiern.

Trotzdem weniger verlogen, als wenn die 3 von der Tankstelle einen Windpark einweihen würden

zum Beitrag

Das Problem, das hier von Hrn Asmuth kleingeredet wird, und zwar in ziemlich sexistischer Art und Weise, wurde in Schweden gelöst.

Zunächst mal dadurch, das man es als solches erkannt hat.

Statt flotter Sprüche hat man den Vaterschaftsurlaub einfach verbindlich gemacht. Damit waren die Männer unter Ihresgleichen ("... Habt ihr keine Eier?") von jedweder Rechtfertigung befreit.

Der Anteil erziehenden Männer in Dänemark und Schweden geben dem Modell recht.

zum Beitrag

Ich denke das die Einschätzung von Hrn Müller über den Fortgang des Winters und ergo des Gasverbrauches genauso belanglos ist wie die Einschätzung der Regierung, das wir uns mal eben einen (Wirtschaft-)Krieg gegen Russland leisten können, obwohl wir uns zuvor massiv von russischen Energielieferungen abhängig gemacht haben.

Dieser bisher sehr kalte Winter ist für Europa und die Ukraine eine echte Katastrophe und für Putin Grund zur Freude.

Der alte Spruch "Wer im Glashaus sitzt soll nicht mit Steinen werfen" könnte kaum treffender symbolisieren, worauf wir uns eingelassen haben.

Das Glashaus ist jetzt kaputt, wir können es nicht schnell genug wieder aufbauen.

Schon garnicht mit einer Regierung, die es vorzieht sich an ihrem "Ethos" zu berauschen anstatt die Konsequenzen Ihres Handels zu antizipieren und daraus angemessene Konsequenzen zu ziehen.

zum Beitrag

„…Ob vor Ort viele verstehen, was hinter Baerbocks feministischer Außenpolitik steht, sei dahingestellt.“

Das versteht nicht nur vor Ort niemand. Diplomatische und friedenserhaltende/friedensschaffende Ansätze der FA gehören sicherlich nicht zum Repertoire unserer Außenministerin.

Und was sind eigentlich „grüne Themen“?

Förderung von Kohleverstromung, Braunkohletagebau, LNG aus Frackingförderung, Glyphosat for ever, neue Chancen für die Kernkraft und Abkehr vom Pariser Klimavertrag?

Oder Frieden schaffen durch noch mehr Waffen?

Ich wette, die indische Regierung ist ganz begeistert von dieser Politik.

zum Beitrag

"Habeck kann Leitlinie ablehnen"

Wird er bzw. die Grünen aber wohl nicht...

Weil es genau der Politik der Rekarbonisierung entspricht, für die die Grünen mittlerweile stehen.

zum Beitrag

„ Die Erwartung an das Instrument waren überhöht, Sanktionen wirken immer nur mittel- bis langfristig. 2

Mir ist nach der Lektüre nicht wirklich klar, ob Fr Grauvogel die Subventionen gegen Russland sinnvoll findet.

Sie beenden den Krieg nicht – das war ja ursprünglich mal die Hoffnung.

Sie wirken, wenn überhaupt, nur mittel bis langfristig: Wären das 5-20 Jahre? Ist das eine realistische Perspektive für uns: mindestens weitere 5 Jahre 10% Inflation und Strompreise von 50 Cent und mehr (obwohl genug Strom produziert wird).

Sie spricht ein Gesetz an, das doch eine eigentlich bare Selbstverständlichkeit regeln soll: Klärung über Ziele, benötigte Umfänge und evtl „Nebenwirkungen“ für den wirtschaftlichen Aggressor; und natürlich eine Beschreibung, wann die Sanktionen aufgehoben werden können.

Wenn es dieses Gesetz erst jetzt gibt heißt das wohl im Umkehrschluss, das all diese Fragen bisher nicht geklärt wurden.

zum Beitrag

Wie wäre es denn, statt Nichtstun in Deutschland endlich mal mit einer aktiven Klimapolitik zu beginnen?

Will Deutschland jetzt die amerikanischen Klimavorhaben verhindern, weil es selbst nichts Gleichwertiges zu bieten hat und stattdessen die Laufzeiten von Kohlekraftwerken VERLÄNGERT?

Man schaue sich nur das Versagen der Regierungen im Falle von NorthVolt an. Kein Wunder, das die lieber in die USA statt nach SH gehen….

zum Beitrag

Sie müssen das Spiel ja nicht schauen, wenn Ihnen das zu "symbolisch" ist.

Ich finde es gut und wegweisend. Freue mich auf heute Abend!

zum Beitrag

Man kann nur hoffen, das bei der weiteren Planung von den Verfahrenserleichterungen Gebrauch gemacht wird, die unlängst für den Bau der LNG-Terminals angewandt wurden.

Die Bahn ist eine zentrale Komponente der überfälligen Verkehrswende. Der Verkehrssektor hat bzgl CO2 Einsparung den größten Nachholbedarf, daher müssen die Arbeiten an der Trasse umgehend beginnen.

Die Bürgerbeteiligung hat hier in den vergangenen Jahrzehnten zu einem unverantwortlichen Planungsstillstand geführt. Sie sollte daher auf ein Minimalmaß begrenzt werden.

An Lärmschutzmaßnahmen sollten hingegen nicht gespart werden.

zum Beitrag

Diesem Land ist die Fähigkeit abhanden gekommen, die richtigen Prioritäten zu setzen.

Der Klimawandel hat längst begonnen, das 1,5°C Ziel wurde verfehlt.

Wir haben im Ahrtal gesehen, wie hilflos wir gegen diese Naturgewalten sind, die vor unserer Tür stehen. Die Mittelmeerregion brennt bereits.

ALLES müsste sich jetzt darauf richten, den Klimawandel zu begrenzen und die jetzt bereits auftretenden Verschlechterungen unserer Lebensbedingungen zu addressieren.

Der Ukraine Krieg ist da eigentlich kein Hindernis: Die notwendige Energiewende weg von fossilen Brennstoffen ist vermutlich die wirksamste Waffe gegen ein aggressives Land, das allein vom Verkauf von Öl und Gas lebt. Wirtschaftsfachleute und Wissenschaftler sind sich hier einig.

Die Ampel-Regierung sieht das leider anders: Statt einer möglichen und sinnvollen Forcierung der Energie-, Verkehrs- und Landwirtschaftswende zwingen sie uns in die 70er Jahre zurück: Rekarbonisierung, Kernkraft, Raketen statt Diplomatie und eine entfesselte Naturzerstörung durch die Agroindustrie.

zum Beitrag

… wer glaubt dem Mann denn überhaupt noch etwas.

Er hat doch alles preisgegeben, wofür die Grünen einmal standen, womit sie Wahlkampf gemacht haben, wofür sie gewählt wurden.

Ich hoffe, solche skandalösen Verträge öffnen vielen langsam die Augen.

zum Beitrag

[Re]: Die Bauern-Aktivisten, die mit ihren Treckern ja gleiche mehrere Großstädte tagelang blockiert haben, schützen allein ihren Gewinn.

Das wird hierzulande toleriert. Kein Mensch fragte je danach, ob durch die Blockaden in Berlin, Hamburg und anderswo Menschen durch behinderte Rettungsaktionen zu Schaden gekommen sind.

Die LG Generation streitet hingegen für das Überleben der Gesellschaft. Ihnen geht es nicht um Geld und Rendite, sondern um‘s Überleben.

Da wird staatlich nicht toleriert oder gar unterstützt. Stattdessen sollen diese Aktivisten nun ins Gefängnis…

zum Beitrag

[Re]: Der Straftatbestand nennt sich Ökozid. Es gibt weltweit einige Initiativen, so etwas in nationalen und internationalen Rechtsrahmen zu verankern.

Ich stimme Ihnen da unbedingt zu: Wenn solch ein Straftatbestand mit entsprechenden Freiheitsstrafen und Strafverfolgungszwang bewehrt würde, hätte das an vielen Stellen segensreiche Konsequenzen.

Und zwar auf allen gesellschaftlichen Ebenen.

zum Beitrag

Dieses Framing gegen die LG ist ja nicht zufällig.

Die Regierung kann damit die eigene, skandalöse Untätigkeit in der Klimapolitik wunderbar verschleiern und sogar die berechtigen Forderungen der LG delegitimieren.

Diese Regierung kann diesbezüglich auch garnichts mehr glaubwürdig "erklären".

Deshalb kann es hier zu keinem Dialog mehr kommen.

Es sei denn, dieser mündet in sofortiges Handeln.

Das dies möglich ist, hat der Lockdown zu Beginn der Corona-Epidemie gezeigt.

Man/frau muß es nur wollen.

zum Beitrag

Für die Diskussion sei noch angemerkt, das die LG-Aktivisten wohl zu keiner Zeit auf dem Rollfeld der Start- und Landebahnen waren. Genau wie neulich auf der Autobahnbrücke haben sie also selbst den Verkehr nicht blockiert, sondern die Sicherheitskräfte, die mit der Räumung beauftragt waren.

zum Beitrag

Hr. von Notz ist sicherlich genau der Falsche, der hier die Aktivisten der LG kritisieren könnte.

Schließlich sind die Grünen ja in den Bundestag gewählt worden, weil sie versprochen haben, endlich all dies zu tun, was die anderen Parteien seit Jahrzehnten verweigert haben: die Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Pariser Klimaabkommen.

Nach der Wahl organisieren sie stattdessen unter dem wohlfeilen Vorwand des Krieges eine gigantische Rekarbonisierung mit Verlängerung der Kern- und Kohlekraft.

Die LG, FFF und andere haben mW viele Mittel zur Kommunikation mit den Politikern erfolglos ausprobiert und sehen offenbar nun leider keine anderen Möglichkeiten mehr, um unsere Regierung und die Gesellschaft hier von der Dringlichkeit umfassender Veränderungen zu überzeugen.

Sie bezahlen dafür mit dem Gang ins Gefängnis.

Sehr krass, das wir es in Deutschland soweit kommen lassen.

Gerne könnten die Grünen und die SPD ja beweisen, das auch sie sofort mit einer aktiven Klimapolitik in Deutschland beginnen wollen.

Das wäre dann aber sicherlich mehr Aufwand, als mit dem großen Zeh am Strand eines untergehenden Inselstaates im Sand zu bohren und andere für's Nichtstun zu kritisieren ...

zum Beitrag

[Re]: Ein forcierter Ausbau der erneuerbaren Energien wäre eine ziemlich gute Antwort auf Putin's Krieg gewesen.

Die Verlängerung der Atomlaufzeiten mit russischem Uran und der Import von amerikanischem Fracking-Gas hingegen eher nicht.

Sozialpolitik hat mit dem Krieg eher wenig zu tun.

Es sei denn man fragt, warum denn immer genug Geld für Banken und Rüstung mobilisiert werden kann, aber es für das gebeutelte Pflegepersonal außer warmen Worten nichts gibt.

zum Beitrag

Gibt es überhaupt ein einziges Wahlversprechen der Grünen und der SPD, das nach der Wahl eingehalten wurde?

Statt Friedenspolitik und Diplomatie Kriegsbeteiligung und Militarisierung.

Statt Klimapolitik und Energiewende eine umfassende Rekarbonisierung inkl Wiedereinführung der Atomkraft

Statt Sozialpolitik weiterhin Hartz4 im neuen Gewand.

Die Liste ließe sich lange fortsetzen...

zum Beitrag

Hier geht es die Umweltverschmutzungen von großen, multinationalen Bergwerkskonzernen.

Aber nicht primär um Elektroautos. Die machen ja einen kleinen Teil des Cu-Verbrauchs aus.

zum Beitrag

Immer mehr Hiobsbotschaften.

Was tut unsere Regierung: Sie fördert den Einsatz fossiler Brennstoffe wie Kohle und LNG hat defacto schon eine Rekarbonisierung hinter bereits erreichte Klimaziele auf den Weg gebracht.

Gleichzeitig kriminalisiert sie Menschen, die um ihr zukünftiges Überleben gegen den Klimawandel kämpfen.

Gut, das mittlerweile einige Richter einen rechtfertigenden Notstand nicht mehr in Gänze ausschließen.

So wie bereits das BVG, das die Regierung zum Handeln gegen den Klimawandel verpflichtet hat.

zum Beitrag

[Re]: "die "letzte Generation" und FFF außer Protesten auch nichts auf die Rille bringen."

OK, Greta hat den Klimawandel nicht gestoppt, dann ist sie jetzt selber schuld...?

Die Grünen sind keine Hoffnungsträger mehr, also lassen wir es zu das UNSERE Erde zerstört wird?

Das war schon alles?

zum Beitrag

Zum Glück wird über Verhandlungen und Diplomatie nicht mehr im heutigen Deutschland entschieden.

Diplomatie gehört eben nicht mehr zum Handwerkszeug der deutschen Außenministerin und ihrer Behörde. Sie kann es nicht, und deshalb will sie es nicht nicht.

Kompromißloser Rigorismus, der nicht nach seinen Auswirkungen fragt, sind jetzt das Mittel der Wahl.

Jeder noch so hohe Preis zulasten der eigenen Bevölkerung wird akzeptiert.

Vielleicht beendet die Kriegsmacht USA diesen Krieg, indem sie Selensky zu Verhandlungen drängt, weil es ansonsten bald keine amerikanischen Waffen mehr gibt.

Die Zeit bis zur nächsten republikanischen Regierung läuft ab.

Wer hätte das einmal erwartet im Land der großen Entspannungspolitiker Brandt, Bahr und Gauß, im Land, das die Welt in zwei Weltkriege gestürzt hat und sich das Motto "Nie wieder Faschismus. Nie wieder Krieg" auf die Fahnen geschrieben hatte.

Jetzt sind wir sogar kriegsgeiler als die USA.

zum Beitrag

Es ist sicherlich nicht allein mit einem Tempolimit getan.

Die meisten Boulevard-Blätter und in Folge dann auch viele der sog "Qualitätsmedien" würden ihren Empörungsjounalismus auch noch Tage später aufrechterhalten. Weil mittlerweile leider auch viele Journalisten zum Polarisieren neigen.

In der IT gilt den Admins der Grundsatz "Think before you type". Das wird leider oftmals vernachlässigt.

Ich empfinde es jedoch als angenehm und angemessen, das einige Medien durchaus 1,2 Tage abwarten, bevor sie sich zu einem aktuellen Aufregen äußern.

Davon gibt es zur Zeit leider mehr als genug ...

zum Beitrag

Dieser historische Ort wird durch das G7 Trefffen entweiht.

Hier wurde ein langer Krieg durch Verhandlungen und einen Friedensvertrag beendet.

Der hundertjährige Krieg ist den Gipfelteilnehmern aber offensichtlich keine Mahnung. Sie lehnen ja wohl mehrheitlich Verhandlungen zur Beendigung des Krieges ab.

Besonders die deutsche Außenministerin fällt hier immer wieder mit ihrer kriegsverschärfenden Rhetorik auf.

Gut das FFF und Greenpeace eigene Wege ohne die Grünen gehen!

zum Beitrag

"Wir müssen unsere Abhängigkeit von Öl, Gas und Kohle schnellstmöglich beenden...

Dazu brauchen wir gemeinsame europäische Investitionen"

Das klingt wie der übliche Verschiebebahnhof: Wir können nichts tun, bevor die anderen nichts getan haben.

Die Grünen haben mit dem Versprechen einer klimarelevanten Energiewende sehr viele Wählerstimmen gewonnen.

Bevor wir jetzt auf Europa warten, können wir national durchaus mehr für die Energiewende tun.

Die Grünen blockieren jedoch die Energiewende und De-Karbonisierung.

Stattdessen setzen sie sich aus Kriegsgründen für

- eine Verlängerung der AKW Laufzeiten

- eine Ausweitung des Braunkohletagebaus und der Kohleverstromung

- den Ausbau einer klimaschädlichen LNG Infrastrukur auch für klimaschädliches US-Fracking Gas ein.

Claudia Kemfert und andere haben überzeugend dargelegt, das die Energie- und Wärmewende auch ein wirksames Mittel auch im Kampf gegen Russland sein können.

Es gibt hier also gar kein Entweder-Oder.

zum Beitrag

[Re]: "... Dabei macht die Bundesregierung gar nicht Mal so eine schlechte Politik"

Das sehen Klimaschützer und betroffene Bürger, die bald ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen können, vermutlich ganz anders.

zum Beitrag

Die Grünen würden sicherlich auf öffentlichkeitswirksame Massenaustritte reagieren müssen. Wäre vor der Wahl in Niedersachsen auch ein gutes Signal an die niedersächsischen Klimakaktivisten: Wählt nicht die Partei, die ihre Ziele verraten und ihre Versprechen gebrochen hat.

zum Beitrag

Lützerath wird geräumt.

Und Habeck spricht von einem guten Tag für den Klimaschutz ...

Das ist bitterböse Realsatire.

zum Beitrag

"Moment mal. Muss sich eine Regierungschefin wirklich wie ein Schulmädchen dafür rechtfertigen, auf einer privaten Party Alkohol getrunken und getanzt zu haben?"

Nein, normalerweise nicht.

Nur Identitätsgetriebene wie Fr Marin müssen das.

Sie sind ja sonst in allen Dinge korrekt und entsprechen damit den Vorgaben ihrer "Follower".

Sie definieren sich ethisch, und nicht über Inhalte.

Und wenn an dieser Ethik gekratzt wird, wird es halt in ihrem Selbstverständnis kritisch.

Es ist für sie zB gar kein Problem, das sie Finnland mit dem Nato Beitritt wahrscheinlich unsicherer gemacht hat – es war halt ethisch angesagt.

Wenn nun jemand denkt, sie würde Partydrogen konsumieren, dann ist das für ihre Clientel allerdings im Gegensatz zum Nato-Beitritt ein Riesenproblem – daher macht sie einen Drogentest.

Anstatt zu sagen. "Habt ihr sie noch alle...?!"

Diese ethisch Aufrechten, die wir ja leider auch hier in der Regierung haben, sind keine gute Antwort auf die massiv ambivalenten Krisen, die gerade über uns hineinbrechen.

zum Beitrag

Meine volle Zustimmung.

Sehr schade das uns mit der grünen Regierungsbeteilung gerade die Illusion genommen wurde, dies würde etwas zum Guten verändern.

Stattdessen hat man/frau das Verkehrsressort lieber an einen "Weiter-So-Politiker" vergeben, weil man sich von anderen Ressorts mehr Bestätigung der eigenen Eitelkeiten versprach.

Leider fehlt es derzeit an politischen Alternativen für die kommenden Wahlen.

zum Beitrag

Die Ampel ist mit ihrer unsozialen, ruinösen und bellizistischen Politik Verursacher der Probleme und Treiber der Proteste.

Das rechte Gruppierungen dies für eigene Zwecke instrumentalisieren wird wohl kaum zu verhindern sein –auf so eine Chance haben die bestimmt schon lange gewartet.

Das alles sollte am massiven Protest gegen diese Bundesregierung jedoch nichts ändern.

Insbesondere die Re-Karbonisierung anstelle der versprochenen Klimapolitik ist ein Verbrechen gegen die junge Generation.

Wahrscheinlich wird hier auch schon ein neues Framing vorbereitet:

Wer gegen die Politik dieser Regierung ist, wird dann einfach als "Rechter" verunglimpft.

Damit werden klimabewußte Menschen dann wohl leben müssen.

Die wissen ja eh schon, wie wenig der Bundeskanzler von ihnen hält.

zum Beitrag

[Re]: Ja, sehe ich auch so.

Die Parteien-zentrierte Demokratie ist strukturell offenbar nicht mehr in der Lage, Antworten auf existentielle Bedrohungen zu finden

zum Beitrag

Mag sein das die vermutete Wasserentnahme ein weiteres Problem darstellt...

Der Hauptgrund für die sommerlichen Fischsterben überall im Land (selbst in der Ostsee) sind immer die hohen Nährstofflasten aus der Landwirtschaft mit anschließendem sauerstoffzehrenden Algenwachstum.

Ohne eine drastische Reduzierung der hohen Gülle- und Kunstdüngereinleitungen wird es hier und anderswo keine nachhaltige Lösung geben, die das Leben im Gewässer sicherstellt.

zum Beitrag

[Re]: Die grüne Fraktion und Amtsträger lassen sind von ihrer eigenen Basis genauso wenig beeinflussen wie vom Willen ihrer Wähler.

Im Zweifelsfall darf man auch in der Partei 4,5 Jahre bis zur nächsten Wahl warten, auf der dann wieder Versprechungen gemacht werden, die anschließend nicht eingehalten oder ins glatte Gegenteil verkehrt werden.

Wir brauchen mehr direkte Einflußmöglichkeiten der Wähler – das hat die 180°-Wende der Grünen zur neoliberalen Kriegs-, Fossil- und Pestizid-Partei doch gerade eindrucksvoll bewiesen.

zum Beitrag

"Phantasiemaßnahmen wie vorgeschriebene Fruchtfolgen"

Ich glaube kaum, das echte Landwirte sich so unqualifiziert äußern würden.

Immerhin waren Fruchtfolgen mit Brache jahrzehntelang sog. "gute bäuerliche Praxis" und wurde auch jüngst von der EU wieder vorgeschrieben.

Fruchtfolgen haben nachhaltig positive Folgen für Natur, Umwelt und Klima. Und wirken wegen der damit einhergehenden Bodenverbesserung auch ertragssteigernd.

zum Beitrag

Die konventionellen Landwirte haben im Umfeld unseres Dorfes dieses Jahr überall neue Drainagen gelegt.

Damit wird das Wasser aus den ohnehin humusarmen & verdichteten "Böden" abgeleitet.

Damit man jederzeit mit den schweren Traktoren auf's Feld kann.

Genauso wie sie es seit Jahrzehnten machen.

...Was könnte daran falsch sein?

zum Beitrag

"Die Situation gleicht einem ungeklärten Mordfall, der den Angehörigen des Opfers keine Ruhe lässt, ehe der Mörder gefasst ist."

Das trifft es auch am besten: Ökozid.

Es ist ein erweiterter Massenmord, der natürlich auch die dort lebenden Menschen betrifft.

Wenn ich mir allerdings die unsäglich Lethargie der polnischen und deutschen Behörden ansehe, habe ich so meine Zweifel, ob die Täter jemals ermittelt werden.

Bzw ermittelt werden sollen.

Denn sollte es in einem Fließgewässer doch relativ einfach sein, zumindest die Einleitungsstelle zu ermitteln.

Aber diese beiden hochgerüsteten Wirtschaftsnationen haben ja nicht einmal genügend Laborkapazitäten und chemisches KnowHow, um diese Katastrophe aufzuklären.

In diesen Tagen sterben hierzulande so viele Gewißheiten, soviel Vertrauen in staatliches Handeln geht verloren.

Es ist eine Endzeitstimmung.

zum Beitrag

Die Wasserkraftwerke gehören wohl in Zeiten zunehmender Dürre auch zur Kategorie "auslaufend"

Auch die Norweger haben große Probleme mit den Wasserständen in ihren zahlrichen Wasserkraftwerken. Das kann man sich in dem einst sehr regenreichen Land kaum vorstellen.

Sonne (PV und Solarthermie) und Windkraft scheinen am ehesten zukunftstauglich.

Den Chinesen und Norweger traue ich zu, das man hier umsteuert.

Deutschland wird untergehen weil es nicht anpassungsfähig ist.

zum Beitrag

Der Westen verhebt sich hier gerade massiv.

Wir haben ja bereits den (Wirtschafts-)Krieg gegen Russland nicht mehr unter Kontrolle.

Die ethisch motivierten aber komplett kontraproduktiven Boykottmaßnahmen stürzen den Westen in eine schwere Rezession und werden zu massiven politischen Verwerfungen innerhalb der Nato Länder führen – auch und besonders in Deutschland und den USA.

Als ob das nicht reicht halsen wir uns nun auch noch einen Krieg gegen China auf.

Wenn die uns byokottieren, dann gehen hier die Lichter ganz aus.

Aber ich vermute, RH und AB haben nichts aus ihren Fehlern gelernt und gehen gegen China genauso brachial vor wie schon gegen Russland.

zum Beitrag

Wir können uns als Deutsche ja leider nicht direkt gegen die katastrophale Politik von Hrn Habeck und Fr vd Leyen wehren.

Andere Länder können das sehr wohl, und sie haben dafrü auch meine vollste Unterstützung.

zum Beitrag

[Re]: Die Grünen stellen in SH seit 12 Jahren den Umwelt- und Klimaschutzminister. Da sollte dann doch etwas mehr rauskommen, als einfach garnichs.

Im Bund läuft es genauso.

In BW läuft es genauso.

In Hessen läuft es genauso.

Niemand redet von Durchmarsch, aber wie man Partikularinteressen auch mit kleinem Stimmenanteil bedient, sieht man ja an der FDP (Im Bund und in den BL).

Es geht also. Man/frau muß es nur wollen.

Und genau da liegt bei den Grünen das Problem

zum Beitrag

Kein Wunder, das Hr Lauterbach sich so gut mit Herrn Buschmann versteht.

Sie vertreten die gleiche neoliberale Umverteilungspolitik und wollen jegliche staatliche Pandemie-Politik auf ein Minimum begrenzen – egal wie viele Menschen dabei zu Schaden kommen.

Das nennt sich dann "Selbstverantwortung"

zum Beitrag

Sehr richtig, Fr. Akrap

Der Mann feiert sich unermüdlich selbst, und fast alle nehmen es ihm ab.

So einfach ist das:

Du kannst mal eben die Wirtschaft mit einer unausgegorenen Gesinnungsethik an die Wand fahren, und 80 Mio Verbraucher gleich mit.

Wenn Du dann so rüber kommst wie zB der Robert merkt das niemand & niemand nimmt es Dir übel.

Im Gegenteil: Du darfst sogar noch mit erhobenem Zeigefinger diejenigen beschimpfen, die gerade unter Deiner verfehlten Politik zu leiden haben.

Schade das es bis zur nächsten Wahl noch so lange dauert...

zum Beitrag

Wäre interessant wie Frau Lemke gemeinsam mit ihrem Kollegen Özdemir die Ostsee vor dem vollständigen Kollaps retten will.

Die Landwirtschaft hat dort mit Ihren massiven Nährstoffeinleitungen aus Gülle und Kunstdünger dafür gesort, das große Teile der deutschen Küstengewässer sauertoffrei und damit biologisch tot sind.

Der Leit- und Butterfisch der Ostsee, der Dorsch ist deshalb bereits ausgestorben.

Die Küstenfischerei ist deshalb praktisch eingestellt, auch viele tausend Arbeitsplätze in der touristisch bedeutsamen Freizeitfischerei wurden schon vernichtet.

Bin mal gespannt ob die beiden sich mit dem Bauernverband anlegen werden. Fr. Henricks hat es ihnen ja damals vorgemacht. Aber die war ja auch nicht bei den Grünen ...

zum Beitrag

[Re]: Würde einige bestimmt gerne tun.

Aber sie haben offensichtlich Angst vor Selensky, Kuleba, Melnyk, Baerbock und Habeck ...

zum Beitrag

Die Grünen sind KEINE Klimaschutzpartei.

Die Grünen sind KEINE Umweltschutzpartei.

Die Grünen wollen WEDER eine Verkehrswende noch eine Wende in der Landwirtschaft.

Dies bildet der Koalitionsvertrag hinreichend klar ab.

zum Beitrag

Scholz sollte hier massiv bei der litauischen Regierung intervenieren. Sonst haben wir bald selber Krieg mit den Russen.

Auch wenn sich das viele bellizistische Gesinnungspropheten in Deutschland insgeheim wünschen – wir würden es alle nicht überleben.

zum Beitrag

Klar ist das eine Blockadeaktion, was denn sonst?

Man hat ja schließlich die Nato mit ihrer Beistandsverpflichtung hinter sich und kann deshalb unbesorgt zündeln.

Hier die EU vorzuschieben, die ja selbst eine Blockade verfügt hat, ist recht fadenscheinig.

Vielleicht werden D, F und Italien jetzt ein wenig vorsichtiger.

Sonst kann das mit einem europäischen Krieg plötzlich ganz schnell gehen.

zum Beitrag

Angeblich wird doch im Ukraine-Krieg auch unsere FDG, unsere liberale Gesellschaft und die Meinungsfreiheit verteidigt.

Putin hat offenbar bei der Beschädigung all dieser Freiheiten und Grundwerte hierzulande schon große Erfolge erzielt:

- 40% der Deutschen, die aus Angst vor einer Eskalation gegen Waffenlieferungen sind, haben im Bundestag keine Vertretung. Sie werden lächerlich gemacht, beschimpft und ausgegrenzt

- Wir gehen überall sehr hart gegen die russische Zivilbevölkerung vor, obwohl sehr viele ja genauso ohnmächtig gegenüber ihrer Regierung sind.

Wir verwandeln uns zunehmend in eine rigide Gesinnungsgesellschaft, die keine Kompromisse mehr zulässt.

Vielleicht sind die Beschädigung der liberalen Bürgergesellschaft, die aufkommende Rezession in der EU und die Preisgabe der Energiewende – sprich: die Zerstörung der EU – ja Putin's eigentliche Kriegsziele.

Leider ist er mit allem sehr erfolgreich.

zum Beitrag

[Re]: - "Ja die Sanktionen werden den Krieg nicht stoppen,"

Warum dann die Sanktionen? Das war doch das erklärte Ziel...

zum Beitrag

[Re]: Das die AfD einige dieser Positionen teilt macht weder mich zum AfD Wähler noch mindert es den Wahrheitsgehalt meiner Aussagen.

Ihre Antwort auf meinen Beitrag, bzw. der fehlende Erwiderung auf meine inhaltlichen Punkte, werte ich dann mal so, das sie

- die Boykottmaßnahmen für erfolgreich im Hinblick auf den Kriegsverlauf einschätzen

- meine Sorge vor einer Versorgungskrise mit Erdgas in Deutschland jetzt und im kommenden Winter nicht teilen

Damit sind Sie ja ganz auf der Linie unseres philosophierenden "Sowohl-als-auch-Wirtschaftsministers".

40% aller Deutschen teilen Ihre und seine Einschätzungen allerdings nicht.

zum Beitrag

Die Ampel beschädigt mit den Sanktionen gegen Russland hauptsächlich das eigene Land:

- Wir haben nicht mehr genug Gas für den kommenden Winter und wissen nicht, wo es herkommen soll

- Wir haben durch die stark gestiegenen Energiepreise eine massive Inflation, die uns sehr gefährlich werden wird

- Russland hat dagegen seit der Einführung der Sanktionen Rekordgewinne gemacht.

- Auch die Ukraine profitiert von unserem Leid überhaupt nicht und würdigt es auch mitnichten

Auch wenn man Putin für das Böse schlechthin hält: In diesen Punkten hat der Mann nicht unrecht.

Unsere unerfahrene & moralgetriebene Bundesregierung ist dabei, dem eigenen Land sinnlos massiven Schaden zuzufügen.

Begründet wird dies damit, das wir Russland Schaden zufügen wollten – was offensichtlich überhaupt nicht funktioniert.

zum Beitrag

Das ist genau die Art von „Heldentum“, die niemand braucht.

Genau so hat Alice Schwarzer das unlängst beschrieben:

www.emma.de/artike...lden-helden-339319

Die Rückeroberung der Krim lässt sich nur denken, wenn man von einem Kriegseintritt der USA oder der Nato ausgeht.

Der „Heroismus“ dieses Staatsführers hat einen hohen Preis für die Ukraine: Komplett zerstörte Städte, weil diese aussichtslos im Häuserkampf mit den Russen der Zerstörung preis gegeben werden, hohe Verluste unter der Zivilbevölkerung, die anscheinend oft nicht rechtzeitig evakuiert wird.

Die Ukrainer haben hier wohl viel von den Deutschen gelernt, die auch erst kapituliert haben, als alle Städte zerstört waren.

Die französische Militärführung war damals verantwortungsvoller und hat Paris kampflos einem übermächtigen Gegner übergeben.

zum Beitrag

Deutschland hat, nach einem guten Start zu Beginn der Pandemie in 2019/2020 auf vielen Ebenen komplett versagt.

Der allergrößte Teil geht sicherlich zu Lasten unser Landes- und Bundesregierungen.

Aber es gibt eben auch strukurelle Probleme, die letztlich das Ergebnis einer neoliberalen Politik der vergangenen Jahrzehnte sind.

Mir graut vor dem Herbst wenn diese dysfunktionale Bundesregierung und wir ohne Konzept und Mitteln einem möglicherweise hochansteckenden, tödlichen Virus gegenüberstehen werden.

Bergamo ist nicht weit weg. Im Unterschied zu den Deutschen haben die Italiener aber aus ihren Fehlern gelernt.

zum Beitrag

"Diplomatie sei ja nicht falsch, wenn sie nicht gelinge."

Mit Fr Merkel ist die bis dato erfolgreiche deutsche Außenpolitik in den Ruhestand getreten.

Diplomatie und Realpolitik, die immer die Interessen aller Beteiligten berücksichtigt hat, wurde durch Bellizismus und einen kompromisslosen Moralismus ersetzt.

Allein die Gewißheit über die Unfähigkeit des Bundeskanzlers und den wahren Kern der "Grünen" ist jedoch leider kein Ersatz für eine funktionale, diplomatische Außenpolitik.

Wir sollten Merkel sofort für die Dauer des Krieges als Interims-Bundeskanzlerin einsetzen.

Ansonsten bleibt uns nur bangen, beten und hoffen.

zum Beitrag

"Randale ist verpönt"

Naja, kommt halt drauf an wer sie macht.

Wenn die Landwirte mit ihren millionenschweren Zugmaschinen ganze Städte tagelang außer Betrieb setzen, (um ihre Gewinne zu sichern), findet das irgendwie jeder verständlich.

Wenn Jugendliche von Extinction Rebellionen Straßen blockieren, um ihr und unser aller Überleben zu sichern, spricht man von Radikalisierung ...

In genau diese Kerbe schägt jetzt auch der angebliche "Klimakanzler".

In unserem Land sind leider die moralischen und ethischen Standards komplett verutscht.

zum Beitrag

In Dänemark hat man mit einem Gremium, in dem Arbeitgeber, Gewerkschaften und Regierung sitzen, Erstaunliches vollbracht.

uA wurde zB der Kündigungsschutz abgeschafft; im Gegenzug erhält ein Arbeitnehmer nach seiner Kündigung automatisch eine 100%ige Lohnfortzahlung bis er einen neuen Job hat.

Damit haben die Dänen schon lange eine echte Vollbeschäftigung, der Arbeitsmarkt ist nicht statisch sondern beweglich.

Undenkbar, das so etwas in Deutschland funktionieren könnte.

Hier fehlt, berechtigterweise, das Vertrauen in die Redlichkeit der Regierung.

Und die Verbände handeln ausgespochen egoistisch. So fühlt sich zB die Gewerkschaft nicht zuständig für Arbeitslose, weil die ja nicht organisiert sind ...

Wenn es nicht die Ampel mit den tonangebenden FDP & Grünen wäre, (die uns Wähler massiv betrogen haben), würde ich trotzdem sagen: Eigentlich ein guter Plan.

zum Beitrag

Schade das wir in Deutschland bei solch wichtigen Entscheidungen nicht auch gefragt werden.

45% der Deutschen sind gegen Waffenlieferungen und/oder den Kriegseintritt Deutschlands an der Seite der Ukraine.

Zur Zeit gibt es in der Regierung niemanden, der die berechtigten Interessen dieser Leute wahrnimmt.

Auch in vielen anderen Dingen ist uns Dänemark weit voraus – uA mit dem großen Vertrauen, das die jeweilige Regierung bei ALLEN Dänen genießt.

Daran sollten wir uns in Deutschland ein Vorbild nehmen.

zum Beitrag

… sind das etwa auch „lupenreine“ Demokraten?

zum Beitrag

Was soll diese Überschrift?

Als ob die Grünen etwas Besseres, Integeres seien …

Nein, sie haben den Stillstand bei der Energiewende, dem Naturschutz, der Landwirtschafts- und Verkehrswende genauso, wenn nicht sogar teilweise ALLEINE, (mit) zu verantworten.

Sie sind keinen Deut besser als CDU und FDP.

Das ist die bittere Bilanz nach 4 Jahren Jamaika.

zum Beitrag

[Re]: Das ist doch aber genau die Diplomatie, die unter den Grünen zum Erliegen gekommen ist.

Süd- spricht mit Nordkorea, Pakistan mit Indien, die Welt spricht trotz Adolf Hiltler wieder mit uns, selbst der Iran verhandelt wieder mit den USA…

Wir reden ja auch sonst mit brutalen Regimen, der Türkei haben wir sogar eine privilegierte Partnerschaft angeboten.

Es wird in Russland auch andere Zeiten geben - das hat Gorbatschov doch eindrucksvoll bewiesen.

zum Beitrag

Fr. Ali und die Linkspartei scheinen die einzigen Politiker im Bundestag zu sein, die einen sinnvollen Ansatz im Ukraine Krieg verfolgen.

Der Vorwurf an die Adresse von Fr. Baerbock ist vollumfänglich gerechtfertigt.

Hilfe für die Ukraine ja, auch mit Waffen.

Aber immer mit der Perspektive, diesen Krieg so schnell wie möglich zu beenden, um eine weitere Zerstörung des Landes, weitere Tote auf allen Seiten und die zunehmende Gefahr eines Übergreifens auf Europa und die Nato zu verhindern.

Das Ziel darf nicht ein Regime-Change in Moskau sein, so wie ihn sich viele selbsternannte, deutsche Krieger gerade wünschen...

zum Beitrag

Schon beeindruckend, mit welcher intellektuellen Kraft hier gegen einen der bedeutendsten Philosophen des letzen Jahrhunderts vorgegangen wird.

zum Beitrag

Sorry, liebe TAZ.

Auch wenn Ihr nur noch Krieg denken könnt, geht die Klimakrise gerade munter weiter.

Auch die Zerstörung der Natur in Deutschland wird durch diesen Krieg noch weiter vergrößert, wenn deutsche Landwirte ökologische Ausgleichsflächen totspritzen wollen, um angeblich den Hunger in Afrika zu lindern –eine Lüge, die gerade jetzt an Dreistigkeit nicht zu überbieten ist.

Die DUH hat gemeinsam mit anderen Umweltschutzverbänden ein wegweisendes Papier zum Ausbau der Windkraft erarbeitet und ihre Kompromissbereitschaft unter Beweis gestellt.

Fracking Gas ist überflüssig und ohnehin auf Jahre nicht verfügbar.

Sorry TAZ. Wenn ihr über Eure Kriegseuphorie vergessst, das eigene Land zu schützen, gehen die fortschrittlichen Kräfte halt ohne Eure „Unterstützung“ weiter ihren Weg.

zum Beitrag

Schon traurig, das der größere Teil der TAZ Redaktion plötzlich auf der Seite der Bellizisten steht.

... times they are a-changing

zum Beitrag

Das die TAZ hier so kurz vor der LTW in SH Wahlkampf für die CDU macht, die für alles steht, was in diesem Bundesland schiefgelaufen ist, ist trotz der Neuausrichtung der Redaktion bemerkenswert.

Die CDU SH hat den Ausbau der erneuerbaren Energie in SH beendet, hat den Landwirten weiterhin die Verseuchung unseres Grundwassers mit Nitrat erleichtert.

Sie verhindert gemeinsam mit der FDP eine Verkehrswende auf dem Land und fördert stattdessen wirtschaftlich unsinnige und ökologisch katastrophale Projekte wie die Fehmarnbelt-Querung und das LNG-Terminal in Brunsbüttel.

Die CDU ist eine antimodernistische, fossile Partei. Fr Prien ist stellvertrende CDU Vorsitzende und unterstützt den populistischen Kurs des Trump Anhängers Merz.

Mit solch einer Vita bekommt man in der TAZ des Jahres 2022 einen langen, wohlgesonnenen Artikel?

zum Beitrag

[Re]: "Ich weiß gar nicht, was man bei solchen Artikeln schreiben soll."

Vorschlag: Vielleicht bleiben sie einfach beim Thema des Artikels.

Es geht darin nämlich ausnahmsweise mal nicht um Menschenrechtsverletzungen im Detail sondern darum, wie man diesen Krieg beenden könnte.

Höchste Zeit, das sich jetzt auch mal jemand darum kümmert, und nicht allein um kriegverlängernde Waffenlieferungen und wirtschaftliche Rachefeldzüge mit suizidalem Charakter.

zum Beitrag

[Re]: Sie sollten vielleicht einfach mal zur Kenntnis nehmen, das es außerdem Deutschlands und Europas auch noch eine Welt mit Menschen gibt, die sich zunehmend darüber Sorgen machen, warum Europa gerade dabei ist, sich in Schutt und Asche zu zerlegen.

Für Selbstgerechtigkeit gibt mangels irgendwelcher Erfolge auch gar keinen Anlaß.

Die Euorpäer versagen diplomatisch auf ganzer Linie, gut das sich jetzt andere kümmern wollen.

zum Beitrag

Das deutsche Handwerk hat im Großen und Ganzen in den vergangenen 30 Jahren nur Öl- und Gaskessel verbaut.

Skandalöserweise sind die meisten Betriebe bis ins kommende Jahr mit dem Einbau von Gas- und Ölkesseln beschäftigt.

Ist in Deutschland leider nicht verboten, und wird teilweise von der BAFA sogar noch gefördert.

Das KnowHow der meisten HandwerkerInnen bzgl Wärmepumpen, Solarthermie oÄ ist praktisch gleich Null. Auch da fehlt es noch überall.

zum Beitrag

Traurig, das erst Putin mit seinem Krieg kommen muß, damit die SPD sich genötigt sieht, sich von dem Agenda 2010 und Hartz4 Erfinder endlich zu trennen.

zum Beitrag

[Re]: Den autoriären Zwang möchte ich garnicht wegdiskutieren.

Zu bedenken wäre allerdings, das auch andere östliche Länder wie Taiwan, Süd-Korea ähnlich drastische Maßnahmen verhängt wurden.

Die wurden von den meisten Menschen durchaus beführwortet – weil dort, anders als in Deutschland, in all diesen Ländern der Einzelne offenbar eher bereit ist, seine persönliche Freiheit zugunsten der Allgemeinheit zurückzustellen.

zum Beitrag

Ich find es recht befremdlich, die Corona-Maßnahmen in China als dystopisch zu bezeichnen, nicht jedoch die Tatsache, das wir in Deutschland durch eine komplett fehlende Corona-Strategie jeden TAG 300-400 Menschen umbringen.

Ein Großteil der 130.000 Corona Toten könnte noch leben, wenn unsere Regierungen nicht versagt hätten oder das „Recht auf ein Leben ohne Maske“ höher bewerten als das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.

Da erscheint mir die harte Null-Covid Strategie doch als das mildere Mittel. Zumal weil die chinesische Bevölkerung ja auch was davon hat: In China gab in den vergangenen Monaten bei sehr wenigen Toten kaum Einschränkungen.

Insgesamt empfinde ich diesen Umgang mit der Pandemie sehr viel humaner und moralischer als das große Sterben und die hundertausenden Long-Covid Versehrten hierzulande.

zum Beitrag

Das Gejammer können sich Scholz und die anderen "besorgten" Europäer jetzt sparen.

Macron ist damit mit guten europäischen Visionen nach Berlin gekommen.

Dort hat ihm die GroKo abblitzen lassen – die SPD saß damals mit im Boot.

Dazu gehörte übrigens auch eine integrierte, handlungsfähige und eigenständige europäische Verteidigungspolitik.

zum Beitrag

[Re]: Sicherlich nicht!

Aber solange zu viele Wähler denken,

die Grünen würden sich um Umwelt- und Klimaschutz kümmern (und dies dann doch nicht tun) kommen andere Parteien, die dies vielleicht auch im Programm haben und diesbezüglich verläßlicher sind, nicht zum Zug.

Nur ein Beispiel: Weder die Anzahl der Windkraftanlagen noch die Leistung aus Windkraft haben sich seit der Riegierungsübergabe an die Jamaika Koalition nennenswert erhöht.

Diesen Stillstand können wir uns garnicht mehr leisten.

Auch, weil viele Wirtschaftsunternehmen Standortentscheidungen zunehmend vom Angebot grüner Energie abhängig machen.

CDU und FDP sind eine Katastrophe für‘s Klima, die Umwelt, die Energieversorgung, die Wirtschaft (!!!)

Aber die Grünen haben fast alles mitgetragen oder sogar selbst entschieden. (zB die Reduktion der nitratverseuchten Gebiete auf dem Papier)

zum Beitrag

[Re]: Sie propagieren das man erstmal versucht, Energie einzusparen und DANN die notwendige Energiewende durchführt.

Sie spielen auf Zeit, die wir wegen der Versäumnisse der letzten 20 Jahre nun nicht mehr haben.

Auch die die großen Umweltverbände hätten diese Zeit besser nutzen können als hauptsächlich Klagen gegen WKAs zu finanzieren.

Jetzt ist es zu spät.

zum Beitrag

Wenigsten multipliziert Hr Voigt die Anzahl der angeblich durch WKAs verunfallten Tiere nicht mit der Anzahl aller europäischen WKAs, um möglichst dramatische Zahlen zu erhalten ...

Das tun nicht alle Tierschützer so. Weshalb es auch innerhalb der Umweltschutzcommunity zwischen Greenpeace, DUH und WWF ein Zerwürfnis mit dem Nabu und dem BUND gibt.

Letztere wollten eine Positionspapier mit der Windkraftbranche zur gemeinsamen Festlegung von Mindeststandards nicht unterschreiben.

Für diese Verbände ist der Klimawandel und der umfassende Ökozid durch die Landwirtschaft das geringere Übel.

Für diese Haltung fehlt mir als Klimaschützer jegliches Verständnis; ich würde daher die Energiewende auch lieber im Konflikt gegen diese Dogmatiker durchsetzen wollen. Sonst dauert das nochmal 20 Jahre. Bis dahin sind ohnehin alle Fledermäuse verhungert...

zum Beitrag

Wenn man das Abkommen von Paris nicht zeitnah kündigen und die Klimaziele wegen der enormen Risiken trotz des Krieges weiterverfolgen will, machen die LNG Terminals absolut keinen Sinn.

Sie helfen uns nicht kurzfristig aus der Abhängigkeit von Russland und ersetzen das klimaschädliche Erdgas durch absolut dreckiges Fracking Gas, das nicht einmal als Brückentechnologie taugt.

Leider wird ja gerade alles geschliffen und dem Krieg untergeordnet. Ich vermute daher, das die Grünen in SH, die sich ja bishher ohnehin kaum um Klima, Energiewende und Umwelt gekümmert haben, beizeiten umfallen.

Würde mich aber freuen, wenn die SH-Basis weiterhin konsequent die LNG-Lösung ablehnt.

zum Beitrag

Die Grünen sind in SH mit ihren behaupteten Kernkompetenzen Umweltschutz, Klimaschutz, Energiewende, nachhaltige Landwirtschaft oder Verkehrswende nie in Erscheinung getreten.

Ihr Klima- und Umweltminister hat sich stattdessen für den Abschuss von Wölfen und Wildschweinen eingesetzt, das Windkraftmoratorium mitgetragen, wenig für den ökologischen Landbau, dafür umso mehr für die umweltschädlichen Massentierhalter getan.

Heinold, Touré und Albrecht wollten auch das LNG Terminal durchdrücken, sind aber damit an der eigenen Nasis gescheitert.

Fr. Heinold hat den Bürgern die Schulden der HSH Bank ans Bein gebunden.

Radwege und ÖPNV wurden und werden weiter zugunsten des Strassenbaus vernachlässigt.

Warum sollte man jetzt also grün wählen?

zum Beitrag

[Re]: Auch die Opposition ist grundgesetzlich zu einer konstruktiven Mitarbeit verpflichtet. Daraus leitet sich ihre besondere Rolle in der Demokratie ab.

Allein die Tatsache, das zB das skandalöse Abstimmungsverhalten der CDU bei der Corona-Impf-Abstimmung als „Normalität“ empfunden wird, macht es nicht besser.

zum Beitrag

Diese Koalition verspielt gerade den letzten Rest Glaubwürdigkeit in die Kraft der Demokratie und den Möglichkeiten von Politik.

Nicht nur bei den vom Klimawandel betroffenen Jungen; auch bei vielen Anderen, die durchaus die Schicksalhaftigkeit der letzten BTW erkannt haben.

Ganz besonders die Grünen kümmern sich nicht um das, was sie versprochen haben.

Dafür aber vehement darum, uns in einen direkten Krieg mit Russland zu treiben.

zum Beitrag

[Re]: Ja, wir lassen uns die "Freundschaft" zu diesem bisher doch weitgehend unbeachteten Land wirklich etwas kosten.

Auch die früheren Sanktionen waren für Meck-Pomm sehr teuer und haben viele Arbeitsplätze gekostet.

Wie schön, das diese Opfer auch so gut vom Empfänger gewürdigt werden. lol

... Und sicherlich würde die Ukraine ja auch das Gleiche für uns tun. lol

zum Beitrag

Koalition kündigen und Neuwahlen ausschreiben.

Dann fliegen die Neoliberalen raus und die Linkspartei bekommt eine zweite Chance. Mit RRG würde es wahrscheinlich besser klappen.

zum Beitrag

[Re]: Eine Reform der UN, und insbesondere des Sicherheitsrates, ist schon jahrzehntelang überfällig.

Die ständigen Mitglieder im SR haben sich hier stets aus gutem Grund verweigert - sie allein würden Macht und Einfluß verlieren.

Die Initiative müsste auch von Ländern ausgehen, die eine solche glaubhaft vertreten könnten. Damit scheiden Russland, USA, China, England und Frankreich ohnehin aus, weil sie den SR schon immer für ihre imperialen Spielchen missbraucht haben.

Gerade Ihr Beispiel „Kosovo/Bosnien/Serbien“ zeigt dies sehr gut.

Allerdings spricht aus ihrem Beitrag der Hass dieser Tage: „… auch auf die Gefahr hin, das Russland und China die UN daraufhin verlassen“

Das wäre leider genau das Gegenteil von dem, was wir brauchen,

Das wäre dann das Ende der UN.

Deshalb fährt Gutterres hoffentlich sobald nicht nach Kiew.

zum Beitrag

So stelle ich mir guten Journalismus vor.

Nicht einfach dem Mainstream folgen, sondern Alternativen zu denken, neue (und in Wirklichkeit längst erprobte) Ansätze finden.

Weil: Der Kopf ist rund, damit die Gedanken die Richtung ändern können.

Ein pazifistischer Ansatz, der sich vom mittlerweile unbrauchbaren und überholten Ost-West Konflikt emanzipiert, ist in der Friedensbewegung und zB der feministischen Außenpolitik längst formuliert und wartet auf seine Anwendung.

Im Augenblick sind wir jedoch gesellschaftlich in einer Spirale von Wut und Moralismus gefangen, die uns, genau wie in den Tagen vor Ausbruch des 1 WK, den nüchternen Blick auf die Dinge verstellt.

Jeder Beitrag, der sich dieser Entwicklung entgegenstellt, ist also wichtig und willkommen.

zum Beitrag

[Re]: Na ja, das sind halt Lösungsansätze einer Partei, die hier in SH in den letzten Jahren eher im Sinne ihrer Koalitionspartner FDP & CDU agiert hat.

Mehr kann man von den Grünen auch nicht (mehr) erwarten.

zum Beitrag

"Das ist die russische Erzählung: Europa ist abhängig von russischer Energie."

Soll das ein Witz sein? Unsere Abhängigkeit von russischem Erdgas ist ja wohl etwas mehr als eine Erzählung.

Was die umgekehrte Abhängigkeit von unseren Dollars angeht: Putin hat mit dem Ukraine Krieg bewiesen, das er seinem Land allergrößte Opfer zumutet. Niemand sollte sich hierzulande allzu sicher fühlen, das er den deutschen Gashahn nicht selbst zudreht.

Damit kann er Deutschland und der gesamten EU massiven Schaden zufügen: Mit dem Zusammenbruch der deutschen Wirtschaft käme auch die gesamte EU ins Schlingern, nicht zuletzt Netto-Empfänger wie Polen und Tschechien.

zum Beitrag

Es gibt ja auch noch andere Beispiele für gelungenen zivilen Widerstand und einer gewaltfreien Transformation; zB das Handeln von Nelson Mandela und dem (damaligen) ANC.

Beim Prager Frühling hat es hingegen nicht funktioniert.

In Irland ging es erst, nachdem alle endlich ihre Waffen abgegeben haben.

Für das Scheitern militärischer "Lösungen" gibt es gerade in jüngster Zeit sehr viele Beispiele, besonders aufschlußreich ist hier das völlige Scheitern aller Militärs in Afghanistan.

Mein Fazit: Ohne Waffen klappt es nicht immer, aber dafür öfter und nachhaltiger.

Wäre als Alternative zu einem großen atomaren Krieg in Europa ohnehin die bessere Wahl.

zum Beitrag

Die Personal-Situation im Gesundheitswesen ist das Ergebnis einer neoliberal-getriebenen Privatisierung aller Bereiche. Sie verhindert die Schaffung guter Arbeitsbedingungen für ÄrztInnen und Pflegepersonal.

Corona hat überdies gezeigt, das unsere Gesellschaft dem Gesundheitswesen nicht wertschätzend begegnet: Die vielen politisch motivierten Corona-Lockerungen bei ansteigenden Fallzallen haben sicherlich auch den letzten ZweiflerInnen auf den Stationen klargemacht, das Politik das Problem, wie immer, einfach bei den PflegerInnen und ÄrztInnen ablädt.

Dagegen hilft aus Sicht der Betroffenen nur noch die Abwanderung in andere Berufe. Politische Ansätze, jetzt die Krankensysteme anderer Länder zu plündern, zeigen ja klar, das CDU, FDP und Grüne die Arbeitsbedingungen nicht ändern wollen, weil dies zu Lasten der Rendite geht.

Die SPD ist hier sicherlich auf einem besseren Weg, auch wenn das nicht ausreicht.

Die Ziele der Links-Partei werden hier ja leider ignoriert.

zum Beitrag

[Re]: ... sie heißt Simone Schmollack, und ihr Artikel erschien am 10.4 unter dem Titel "Sie sollte zurücktreten"

zum Beitrag

Kriege werden entweder durch Kapitulation (Japan nach Atom-Bomben Einsatz der USA, Deutschland nach fast vollständiger Zerstörung) oder idR durch Verhandlungsergebnisse beider Kriegsparteien beendet.

Vielleicht kommt in Europa & Russland demnächst noch eine dritte Kategorie dazu, nämlich die Ausrottung beider Kriegführender Parteien.

Ich würde mir Variante 2 wünschen, weil sie mit der vergleichsweise geringeren Zerstörung und weniger Toten einhergeht.

Die Hybris vieler deutscher Bellizisten liegt freilich in der unbegündeten Annahme, das die Nato für eine Kapitulation der Russen sorgen wird.

zum Beitrag

[Re]: Woher kommt hierzulande eigentlich dieser "Stellvertreter-Nationalismus", der all ihre richtigen Argumente und viele darüberhinaus ausblendet?

Warum wünschen sich offenbar so viele einen großen Krieg, den sie sicherlich nicht überleben würden?

Eine Exil-Ukrainerin hat anderswo geschrieben, das die deutschen Kriegtreiber sich IHREN Ukraine-Krieg nicht nehmen lassen werden...

zum Beitrag

Es gab die gleichen Rücktrittsforderungen von der TAZ-Kollegin Simone Schellack.

Auch dort spielte die Vereinbarkeit von Familie und Beruf keine Rolle. Dafür aber der Wunsch, das KGE die Nachfolgerin von Fr Spiegel wird.

Man sieht daran, das es in Deutschland keinen Konsens darüber gibt, wie Familie und Beruf miteinander vereinbar sein könnten – anders als im den feministisch fortschrittlichen Nachbarländern Dänemark und Schweden.

zum Beitrag

Viele Deutsche, leider auch viele Ältere, die es besser wissen müssten, wünschen sich wieder Krieg.

Darunter auch viele Jüngere, die mit der einhergehenden Verschiebung einer wirksamen Klimapolitik ihre eigene Zukunft verspielen.

Alle diese Leute haben offenbar kein Problem damit, wenn Europa als Folge ihres moralischen Rigorismus in Schutt und Asche gelegt wird.

Kirche ist auch immer ein Spiegelbild der Gesellschaft – nicht ungewöhnlich, das es auch dort Verwirrte & Bellizisten gibt.

Kirche hat sich damals in der Friedensbewegung stark engagiert, und wird dies auch weiterhin tun.

Einzig Fr. Bammel wäre vielleicht als "Seelsorgerin" in der Armee (am besten der Ukrainischen natürlich, :-)) besser aufgehoben...

zum Beitrag

[Re]: Während die „echte“ Friedensbewegung zur Eskalation durch immer mehr Waffen, Ablehnung von Verhandlungen und Eintritt der Nato in den Krieg Dritter aufruft…

Wird sich leider nicht ignorieren lassen, wenn Europa am Ende in Schutt und Asche liegt.

Nur weil Menschen wie sie aus zwei Weltkriegen immer noch nichts gelernt haben.

zum Beitrag

Ja, so ändern sich Zeiten und Leser.

Jetzt zieht die TAZ Seit an Seit mit der Springer-Presse gegen Ostermarschierer und Pazifisten.

Viele von denen dürften zu den Gründungsmitgliedern dieser einstmals kritischen, linken Tageszeitung gehören.

zum Beitrag

"„Die Kündigung vieler wichtiger Rüstungskontrollverträge durch die USA, die kontinuierliche Nato-Osterweiterung und die forcierte Nato-Aufrüstung, mediale Hetze gegen Russland und China haben zur Eskalation beigetragen und die Sicherheitsinteressen Russlands bedroht.“

Und was bitte sollte an dieser Aussage falsch oder skandalös sein?

zum Beitrag

Man muß wahrlich kein Freund dieses Bundespräsidenten sein.

Aber das geht hier eindeutig zu weit.

Letztlich greift die ukrainische Führung Deutschland und Frankreich für ihre damaligen Friedensbemühungen mit dem Ergebnis des Minsker Vertrages an.

Jetzt sollen die Architekten des Minsker Vertrages plötzlich Schuld an der russischen Gewalt sein? Was ist das für eine absurde Sicht auf die Realität.

Der Friedensvertrag, für den sich Merkel und Macron so sehr eingesetzt haben, war DAMALS die bestmögliche Antwort auf die Annektion der Krim.

Wenn Russland und die Ukraine ihn respektiert hätten, gäbe es dort vielleicht heute nicht den großen Krieg.

Klar, heute rennen überall bellizistische Schreihälse herum, die es im Nachhinein besser gewußt haben wollen.

Nur: Wo waren die damals, als Deutschland hier Verantwortung übernommen hat?

Friedensverhandlungen und -Verträge waren und sind immer besser als Krieg und Waffenlieferungen.

Vielleicht sollte Deutschland sich aus dieser undankbaren Rolle befreien.

Kein europäisches Land unterstützt die Ukraine so massiv wie Deutschland.

Müssen wir das eigentlich weiter tun, wenn Selenky, Melnyk und Kulaba uns zum Dank dafür am Nasenring durch die Manege ziehen, uns demütigen wollen?

Bin eigentlich wenig patriotisch, aber langsam ist es mal gut.

zum Beitrag

Man kann nur hoffen, das der linke Flügel sich endlich wehrt und dies auch konsequent durchzieht.

Man sieht ja gerade, das die Realos Habeck, Baerbock und Ozdemir ganz andere Dinge tun als im Wahlkampf versprochen.

Wo bleibt die Wende in der Landwirtschaft, die Energiewende, die Wärmewende?

Im Gegenteil: Özdemir will für die Kriegsgewinnler vom Bauernverband sogar noch ökologische Vorrangflächen freigeben, Habeck hofiert Massenmörder um Gas zu bekommen.

Das geht ALLES in die falsche Richtung.

Die Ukraine Krise böte viele Ansatzpunkte, hier Einiges zu forcieren.

Muss man aber wollen.

zum Beitrag

[Re]: Mag vielleicht daran liegen, das viele sich freuen würden, wenn die Visegrad-Staaten die EU wieder verlassen würden.

Und ich würde Polen und Ungarn bzgl ihrer Rolle innerhalb der EU auch nicht unbedingt mit Frankreich gleichstellen.

Das wäre eine Beleidigung für die Franzosen.

zum Beitrag

Sie hätte bleiben sollen und offensiv für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf werben.

Und nicht TAZ lesen.

zum Beitrag

"Was verspricht er sich davon?"

Vielleicht Frieden? Aber klar, auf diese Idee kommt man in Zeiten des Bellizismus auch nicht so schnell...

zum Beitrag

[Re]: Die 100 Toten sind wohl angesichts von 120.000 gesellschaftlich akzeptierten Corona-Opfern nicht so das Problem, oder?

Um Ihre Frage zu beantworten: Ja, auch eine Ministerin sollte Urlaub machen.

zum Beitrag

Sehr befremdlich, das eine Frau eine andere Frau zum Rücktritt auffordert, weil Letztere auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf besteht.

Sowas wäre in Dänemark und Schweden undenkbar.

Aber vielleicht geht es hier ja auch eher darum, das KGE doch noch ihren "verdienten" Posten bekommt

zum Beitrag

Ich finde es sehr merkwürdig, das hier in der TAZ von einer Redakteurin der Rücktritt von Fr Spiegel gefordert wird.

Entweder wir nehmen das mit der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ernst, oder nicht.

Wenn da 4 Kinder und ein gesundheitlich angeschlagener Ehemann sind, muß die Frau doch mal Urlaub machen können, oder?

In Dänemark und Schweden hätte es so eine abgefahrene Diskussion nie gegebeben.

Dort wird ganz extrem auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf geachtet, und es gibt auch eine weitgehende Gleichberechtigung.

Davon sind wir hierzulande noch meilenweit entfernt.

Und zwar nicht nur viele Männer.

zum Beitrag

[Re]: „… Kein Vorschlag hat eine Mehrheit erhalten, damit ist das Thema erledigt.„

Ach, so einfach ist das mit der Pandemie?

Das wir da nicht schon eher drauf gekommen sind …

zum Beitrag

Ich würde nicht unbedingt behaupten, das es bei Greenpeace, WWF und der DUH keinen ökologischen Sachverstand gibt.

Trotzdem haben diese Organisationen gemeinsam mit der Windanlagen-Industrie ein Positionspapier zum umweltverträglichen Ausbau der Windkraft unterschrieben.

Das war überfällig und sollte gerade die Konflikte in diesem Bereich konsensual lösen.

Robert Habeck folgt dieser Linie jetzt endlich, es besteht also Hoffnung, das die von der GroKo verhinderte Energiewende nun endlich beginnen kann.

Leider haben Nabu und BUND ihre Unterstützung verweigert.

Da diese Organisationen mit lokalen Windkraftgegnern gegen sehr viele Anlagen klagen und die Energiewende damit stark behindern, war das zu erwarten. Ist also letztlich nicht schade drum.

zum Beitrag

Nachdem die Bund-Länder Runde und mithin der Föderalismus schon schon ihre Unfähigkeit in der Pandemie-Bekämpfung unter Beweis gestellt hat, wissen wir selbiges nun auch vom Bundestag.

Kein Wunder, das die Chinesen über uns lachen ...

Würde auch gerne mitlachen, aber irgendwie bleibt es einem als Bundesbürger gerade im Hals stecken ...

zum Beitrag

"Angemessen wäre allerdings, mit den Zweifeln offen umzugehen, statt fadenscheinige Gründe wie „Sicherheitsbedenken“ für das eigene Nichthandeln vorzuschieben. "

Dann würde die Presse nicht über sie herfallen?

Ich glaube, Ehrlichkeit und Bedachtsamkeit angesichts einer Eskalationsgefahr sind leider gerade keine guten Empfehlungen für deutsche Politiker.

Sie bekommen dafür in keiner Talkshow und den wenigsten Medien Unterstützung, die idR nur die Forderungen der ukrainischen Regierung weiterleiten und sich diesen anschließen.

Die Konsequenzen würden dann ggfls, wenn überhaupt, später diskutiert.

So kann doch aber keine Regierung handeln, die ja auch immer die Sicherheit des eigenen Landes beachten muß.

Daher sollten Journalisten, die hier vorgeblich Ehrlichkeit und Offenheit fordern (und dies nicht nur als rethorisches Versatzstück nutzen) dann auch ihrerseits zeigen, das sie mit Information angemessen und fundiert umgehen können.

zum Beitrag

"Allerdings muss zu all dem gesagt werden, dass nie klar war, worauf sich „Nie wieder!“ bezog."

Da muß ich Ihnen ganz klar wiedersprechen.

Unsere Eltern und Großeltern waren nach'45 mehrheitlich gegen die Wiederbewaffnung Deutschlands. "Nie wieder Krieg. Nie wieder Faschismus" war das Motto.

Ihre berechtigte Forderung wurde von den Militaristen im Nachkriegsdeutschland ignoriert.

Am Ende führte dies sogar zur Teilung Deutschlands.

zum Beitrag

[Re]: Ja, wenn die Grünen und die SPD das tun würden, wofür sie eigentlich mal gewählt wurden: Klimaschutz ...., dann könnte man unterhalb eines Boykotts eine ganze Menge tun.

Aber dazu müsste man es denn wollen.

Und genau daran darf man inzwischen begründete Zweifel haben.

zum Beitrag

Wie wohltuend, hier in der TAZ einen umfassenden, nachdenklich-selbstkritischen Beitrag zur westlichen Perzeption des Ukraine Kriegs zu lesen.

Ich hoffe inständig, das wir dem Werben derjenigen, die uns in einen Krieg gegen Russland treiben wollen, nicht nachgeben.

Europa würde es nicht überstehen und am Ende eine unbelebte Wüste sein.

Hrn Selenski mag das egal sein, weil er die Ukraine als Nabel der Welt sieht und dementsprechend einen Krieg gegen sein Land als "Krieg gegen die Welt" bezeichnet.

Man muß der ukrainischen Führung und den vielen Bellizisten hierzulande deutlich klarmachen, das genau diese fehlerhafte Einschätzung das Potential zu einem 3. WK hat.

Das tut dieser Artikel.

Danke, fühlt sich gut an!

zum Beitrag

Sie entwerfen hier ein inakzeptables & widersprüchliches Vorgehen:

Einerseits halten sie die kriegsfördernde Waffenlieferungen des Westens für zielführend, lehnen den Pazifismus als weltfremd ab und verteidigen die Zwangsrekrutierung von Zivilisten, um diese gegen ihren Willen an die Front und ggfls in den Tod zu schicken.

Obwohl gerade in der Ukraine auch Frauen an den Kämpfen teilnehmen (anders als die Männer, freiwillig) weisen sie den Männern, deren Aggressionspotential sie ja vorgeblich bekämpfen wollen, hier die traditionell verankerte Rolle der Kämpfer zu.

Gleichzeitig fordern sie die Beteiligung der Frauen, um NACH Ende der Kriegshandlungen einen Friedensvertrag unter besonderer Berücksichtigung von „…Frauen, Kinder, Alte, Kranke“ zu gewährleisten. In dieser Aufzählung kommen Männer nicht mehr vor. Warum? Können die sich dann selbst helfen, um mit ihren amputierten Körperteilen und der PTBS klarzukommen?

Es bleibt ein Rätsel, weshalb sie den Pazifismus so entwerten (Mandela??), als Feministin traditionelle Rollenbilder nach ihrem Gusto abschaffen oder erhalten wollen und am Ende davon ausgehen, das sich auch noch viele Männer finden würden, die sich gerne von allen möglichen Interessengruppen verheizen lassen wollen.

zum Beitrag

Die Mitgliedschaft in der Nato ist dieser Tage etwas ambivalent.

Einerseits hofft man ja auf militärischen Schutz oder noch besser: abschreckende Verteidigungsbereitschaft.

Andererseits gibt es in der Nato doch einige unberechenbare Mitglieder, die sich sehr provokativ verhalten und dann ggfls unseren militärischen Beistand erzwingen können (wie unlängst Polen mit der "Auslieferung" alter MIG-29 Jets über deutschen Boden).

Da bin ich doch sehr froh, da wir in diesem bunten, gefährlichen Strauß nicht noch unberechenbare GUS-Regime haben.

zum Beitrag

"Dass es mit der Deutschen Bahn nicht weitergehen kann wie bisher, ist auch der Bundesregierung klar."

Den Eindruck habe ich absolut nicht.

Hr Wissing und seine neoliberalen Freunde sind ja erwartungsgemäß ein Totalausfall bzgl einer klimamotivierten Verkehrswende.

Aber auch von den Grünen und der SPD kommen diesbezüglich keine Impulse.

Auch der 3-monatige Zuschuß zum ÖPNV-Ticket ist wohl eher als Kriegshandlung denn als (überfälliger) Beitrag zu einer Verkehrswende zu interpretieren.

Das sieht man allein schon daran, das ein hochgradig wirksames bundesweites Tempolimit weiterhin politisch verhindert wird.

Die Grünen tragen hier mE die Hauptschuld, das sie hauptsächlich wegen ihrer Klimaversprechen gewählt worden sind.

Wenn das nun alles mit der FDP und SPD doch nicht zu machen ist, gehört die Ampel beendet.

zum Beitrag

"Jahrgang 1957, ist Kriegsdienst­verweigerer, aber kein Dämonisierer der Bundeswehr, und möchte eine Welt ohne Waffen. "

Ich bin ehrlich gesagt erschüttert, das ein ZDL-Kollege dies von sich behauptet und gleichzeitig offen zum Regime-Change einer Atommacht aufruft.

Ich würde ihm im Nachhinein die Anerkennung als Zivi gerne wieder absprechen – das ist alles, aber kein Pazifismus.

Er gehört nicht zu denen, die wir immer noch konsequent pazifistisch orientiert sind.

Daher sollte er vielleicht konsequenterweise diese "Pazifismus-Beteuerungen" aus seiner Vita entfernen.

zum Beitrag

Super, dann werde ich aus SH jetzt immer in Hamburg einkaufen, wenn es sich einrichten lässt.

Fühlt sich einfach besser an.

zum Beitrag

Im Gegensatz zu Dänemark, die immer getestet und sequenziert haben (und damit auch immer wussten, wo sie stehen) hat Sparminister Lauterbach diesen Service den Versicherten nicht halt mehr bezahlen wollen.

Das einzige, was relativ sicher ist, sind die vielen Toten, die wir merkwürdigerweise gesellschaftlich in Kauf nehmen:

10.000 Tote / Monat ist weder im Maßstab bisheriger Grippe Epidemien noch im internationalen Vergleich ein empathisches Aushängeschild...

Die Ampel ist halt neoliberal ...

zum Beitrag

Verlogener geht es doch garnicht mehr:

Hr Lauterbach und seine FDP-Freunde schaffen inmitten eines extrem ansteigenden Infektionsgeschehens mit vielen Toten jegliche Schutzmaßnahmen ab und gibt im Interview dann auch noch zu, das dies weniger eine politisch motivierte Entscheidung ist, und eben keine medizinisch indizierte.

Und dann bittet die Handelsketten, gegen sein eigenes Gesetz mit dem Hausrecht vorzugehen?

zum Beitrag

Die Situation bei den Grünen nach Hubert's Rausschmiss und der Links-Partei nach Lafo's Abgang war schon sehr speziell und wird sich hoffentlich so nicht wiederholen. Wenn man diese Parteien rausrechnet, ist es schon nicht mehr ganz so dramatisch mit dem Stimmenverlust.

zum Beitrag

Der Verwendung von Mais zur anschließenden Vergärung in Biogasanlagen ist eine Perversion, die mit den ursprünglichen Ideen zur Biogaspioniere der 70er/80er nichts zu tun hat.

Mais liefert einfach sehr hohe Energie-Erträge und die Landwirte haben das gerne mitgenommen. Paßt ohnehin wunderbar in den "Schweinezyklus" aus Maisanbau mit Gülledüngung aus Massentierhaltung.

Umwelt- und Klimaschutz sind den meisten Biogasbetreibern sicherlich egal.

IdR gibt es keine (ökologischen oder energetischen) Voraussetzungen für die Genehmigung einer Biogasanlage wie zB die komplette Nutzung der angefallenen Prozesswärme in Nahwärmenetzen, notwendige Nähe zu einer Siedlung, vorwiegende Verwendung von Gülle&Mist&und anderen gärfähigen Abfällen.

Davon zeugt oft allein schon die Lage der genehmigen Anlagen ortsfern jeglicher Verwendungsmöglichkeit.

Natürlich könnten man auch ertragsärmere, umweltfreundlichere Energiepflanzen anbauen.

Biogas könnte mit den entsprechenden Anforderungen durchaus eine Rolle in der grundlastfähigen Energiebereitstellung spielen.

Dies würde jedoch eine ganz andere Förderpraxis voraussetzen.

Förderfähig wären dann nur noch Anlagen, die klimatechnisch und ökologisch sinnvoll sind.

zum Beitrag

[Re]: Was sollte man gegen "alte Männer" haben?

Wenn Egon Bahr oder Günther Gaus noch leben würden, könnten wir sehr gut ihre Erfahrungen gebrauchen.

Klar, das Alter alleine macht es nicht alleine; Integrität muß schon dabei sein.

Die "Jungen" machen es ja nicht unbedingt besser, wie man gerade in Berlin sieht.

zum Beitrag

"Warum wurde nach dem US-Angriffskrieg auf den Irak – oder ein beliebiges anderes Land – nicht das Amerika-Haus oder die Amerika-Gedenkbibliothek gesprengt?"

... Weil es vielleicht in den Augen vieler einen großen Unterschied macht, ob man als irakischer Zivilist durch demokratisch legitimierte & völkerrechtswidrige Marschflugkörper um's Leben kommt oder eben durch die Waffen eines Autokraten.

Was mich in diesen Zeiten wundert, ist das die Grünen sich mit ihrer "Linken-Kritik" ja gerade den Ast unterm Hintern absägen.

Kenne da sehr viele fortschrittliche Klimabewegte, Anti-AKWler und Pazifisten, die den Grünen gerade zu dieser Regierung verholfen haben (auch wenn es wohl schon im Herbst für viele nur noch das "kleinere Übel" war)

Naja, dann müssen die Grünen die kommenden Wahlen eben mit der berühmten Zahnarztgattin gewinnen ...

zum Beitrag

[Re]: Dem entnehme ich, das sie die TAZ (völlig zu Recht) nicht mehr zu der von Ihnen so verachteteten Kategorie der "linksliberalen" Presse zählen.

Sollte der Redaktion zu denken geben. Weil die überwiegende Mehrzahl der Genossen genau das ist: Linksliberal.

zum Beitrag

[Re]: Das stimmt so nicht ganz.

Viele haben die Grünen wegen des Klimawandels gewählt.

Allen ist bewußt, das die notwendigen Umstellungen zu massiven Einschränkungen führen würden & wird.

Problem ist, das die Grünen sich nach der Wahl nicht mehr an ihre Versprechungen erinnern wollten.

Das hatte mit dem Krieg erstmal garnichts zu tun.

Wenn die Grünen nun keine Energiewende, keine Verkehrswende, keinen Natur- und Umweltschutz mehr durchsetzen - welche Partei kann uns da zukünftig helfen?

Oder geht es nur außerparlamentarisch?

zum Beitrag

[Re]: 👍

zum Beitrag

Danke für den mutmachenden Artikel!

Auch wenn er von den überall anwesenden Kriegstreibern gleich schon wieder kaputtgeschrieben wird: Das sind die Mittel, die wir jetzt und in der Zukunft brauchen.

Dann liegen die Krieger alle auf den überfüllten Friedhöfen und hinterlassen, wie seit ewigen Zeiten, verbrannte Erde für die Nachkommen und Überlebenden.

Ich wünsche mir mehr Hoffnung, mehr Friedensarbeit, mehr Ansätze zum Dialog mit dem russischen Volk – gerade hier in der TAZ

zum Beitrag

„Falls neue Varianten kommen, sind wir bereit, jederzeit das Infektionsschutzgesetz erneut anzupassen, um dieser neuen Lage Rechnung zu tragen.“

Angesicht von hierzulande bisher unbekannten Inzidenzen oberhalb von 3.000 würde schon die jetzige Lage eine andere Bewertung erforderlich machen.

Die Ampel agiert bzgl Corona noch fahrlässiger und rücksichtsloser als die Groko – und das will schon was heißen.

Ich hoffe, irgendjemand hat dann den Mut, die Vertantwortung für die zusätzlichen Toten zu übernehmen.

zum Beitrag

[Re]: "Wenn Barbaren und Schlächter Kriege starten und Zivilbevölkerung ermorden, dann ist das pure Gewalt und muss eben mit purer Gewalt beantwortet werden."

Ich habe Herrn Kaiser so verstanden, das er diese Sprache nicht teilt und sie für unangemessen hält. Diese Meinung teile ich.

Aber vielleicht lesen sie nochmal nach, bevor Sie, der sich ja nicht einmal selbst in einer rechtfertigenden Notwehrsituation befindet, hier in der (ehemals) pazifistisch orientierten TAZ selbst zu "purer Gewalt" aufrufen.

zum Beitrag

[Re]: Das sehe ich ganz genauso.

Eine ehrliche, klare Ansage durch unsere Bundesregierung fehlt.

Das war aber noch nie die Stärke von Hrn Scholz, der sich lieber im Hintergrund und im Ungefähren aufhält.

zum Beitrag

"Der Bundestag debattierte da schon über die Impfpflicht."

Am WE läuft die gesetzliche Grundlage für die Pandemiemaßnahmen ab.

Der Bundestag hat also nur noch 1,5 Tage Zeit, irgendwas gegen die 2. Omikron Welle zu tun, die hier vielleicht Tausende von Menschenleben kosten wird.

Ist ja auch keine Kleinigkeit.

Dafür müssen wir uns doch Hrn. Selenski gegenüber nicht rechtfertigen, oder?

zum Beitrag

Lass mal lieber Panzer kaufen. Der Klimawandel hat noch Zeit ...

zum Beitrag

[Re]: Ja, merkwürdig das gerade Polen und Tschien sich gerade ein militärisch starkes Deutschland wünschen...

Andererseits wollten sie ja mit ihrem Flugzeugdeal von deutschem Boden mit Hilfe der Amerikaner Fakten schaffen.

Die Bundesregierung wurde wohl vorher nicht informiert.

Sehr unheimlich, mit solchen Staaten in einem Militärbündnis zu sein.

zum Beitrag

Es gibt noch einen Kriegsgewinner: der deutsche Staat.

Die exorbitant hohen Spritpreise haben Ursache auch in den hohen Steuern.

In Dänemark kostet der Sprit nur ca 1,50.

Warum? Weil die Dänen wegen seit Jahrzehnten vorangetriebenen Wärmewende kaum noch Heizöl und Gas brauchen und offenbar weniger Steuern auf das Benzin nehmen.

Hierzulande ist doch das Narrativ, das wir im Gegensatz zu den nordischen Ländern so niedrige Steuersätze haben.

Das war natürlich schon immer eine dreiste Lüge (zumal die Dänen für ihre Steuern ja auch eine Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung bekommen).

Aber hier zeigt sich die maßlosigkeit des deutschen Fiskus unverblümt ...

zum Beitrag

Gut für die Natur!!

zum Beitrag

Es ist leider eine unbelegte Behauptung, das die Grünen sich für eine Energiewende, für eine Wärmewende, für eine Verkehrswende einsetzen würden.

Die diesbezüglich mehr als dürftigen Bilanzen kann man zB in Baden-Würtenberg bei der Anzahl an WKAs, in SH nach 2 grünen Klimaministern (einer davon Habeck selbst) und Hessen besichtigen.

Nehmen wir den Grünen dieses Mandat also weg und suchen uns eine Partei, die hier handlungsorientiert und glaubwürdig ist.

zum Beitrag

Ja, da hat Macron sicherlich ein bittere Lektion lernen müssen.

Die Erhöhung der Benzinsteuer 2018 war durchaus ein klimarelevanter Beitrag. Hat jedoch letztlich nur die militanten "Gelbwesten" hervorgebracht.

Ich wäre überaus erfreut, wenn Macron weiter regieren würde; die Alternativen sind in Frankreich, von Fr Hidalgo mal absehen, eher abschreckend.

Insofern: Wenn's hilft, bin ich da, obwohl Klimaaktivist, sehr offen.

Für Deutschland würde ich mir mindestens mal eine Diskussion darüber wünschen, wie die Mehrheit der deutschen Boykott Beführworter mit dieser Thematik umgehen.

Gürtel enger schnallen und mehr Pullover anziehen macht noch keine Wohnung warm und bringt niemanden auf dem Land, wo es nach wie vor fast nirgends einen nutzbaren ÖPNV gibt, zur Arbeit.

zum Beitrag

Ein mutiger, richtiger Text in Zeiten, in denen man, auch in Deutschland, allenorten die Kriegstrommel schlägt.

Mal wieder, und trotz besseren Wissens unserer Eltern, Großeltern und der Friedensbewegung.

zum Beitrag

Was bitte soll dieser Boykott mit dem Energiewandel zu tun haben?

Im Gegenteil: die voraussichltichen Engpässe für doch bereits zu Forderungen nach einer Laufzeitverlängerung bei AKWs, Import von Fracking Gas, Ölförderung im Wattenmeer, usw..

Auch von der TAZ Redaktion bereits mehrfach gefordert.

Das ist das genaue Gegenteil dessen, was wir brauchen.

Wir brauchen sofort erneuerbare Energien und in gleichem Mass den Ausstieg aus Kohle und Gas. Und zwar in dieser Reihenfolge, nicht umgekehrt.

Und eben nicht als Kriegsmaßnahme, als Vergeltung gegen Putin.

Hr. Schulze, Sie wollen in Wirklichkeit den Boykott und verbrämen dieses Ziel mit dem Klimawandel.

Aber so funktioniert das nicht.

zum Beitrag

[Re]: Und dann werde ich antworten, das mir die Jacke näher als die Hose ist.

zum Beitrag

"Ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis"

gehören dazu auch die Pendler, die jeden Tag 50km vom Land ohne ÖPNV Angebot fahren müssen?

Und die Millionen von Haushalten, die ihre Wärme aus fossilen Energien erzeugen (weil Deutschland die Notwendigkeit einer Wärmewende seit 20 Jahren ignoriert)?

zum Beitrag

Wenn jetzt endlich verhandelt werden sollte (was in Kriegen ja immer mal wieder behauptet wird und dann doch nicht passiert) werden alle Kriegsparteien sehen, das die Kosten für eine Einigung nun sehr viel höher sind, als zB noch vor 3 Monaten.

- Russland wird mindestens einen hohen wirtschaftlichen Preis, evtl auch einen militärischen Preis zahlen müssen.

- Die Ukraine wird mehr geben müssen als nur die Krim und die Separatisten-Gebiete; vielleicht eine dauerhafte Neutraliät (ohne EU!!)

- Die Nato/Europa wird Russland bei Sicherheitsforderungen sehr viel mehr entgegenkommen müssen, als dies noch im vergangenen Jahr ausreichend gewesen wäre.

So ist das im Krieg.

Am Ende haben alle verloren.

Das war schon immer so.

zum Beitrag

Merkwürdig, das sich hier jemand von der "grünen" Heinrich-Böll-Stiftung an "Linken" abarbeiten muss...

Wieso weist er ausgerechnet den Linken so viel Verantwortung zu, die in Deutschland in den letzten Jahrzehnten ja nicht gerade die Außenpolitik bestimmt haben?

Und dann traut sich Hr Pfaff auch noch Dinge zu leugnen, die sogar seinerzeit Helmut Schmidt (eher nicht als Linker bekannt) anerkannt hat: Dieser hat die Aufnahme der Ukraine in die Nato (von den Amerikanern vorangetrieben) stets mit Hinweis auf die russischen Sicherheitsinteressen abgelehnt.

Das alles ist für mich durchsichtigter, schlechter Empörungsjournalismus.

Der spaltet, anstatt gemeinsam gegen den Krieg zu arbeiten.

zum Beitrag

[Re]: Ja, ich fürchte, das stimmt.

Kann mir allerdings auch garnicht vorstellen, das Putin alle Macht auf sich konzentriert hat und Russland quasi im Alleingang in Krieg & Elend zieht.

zum Beitrag

[Re]: Das bin ich ganz bei Ihnen. Wir müssen über diese "Besoffenheit" klar und deutlich reden, sonst führt sie uns am Ende in einen großen Krieg.

Ich wünsche mir, das diejenigen, die am Ende Enscheidungen treffen müssen, einen kühlen Kopf haben.

Und keine Glücksgefühle angesichts eines sich möglicherweise eskalierenden Krieges.

zum Beitrag

[Re]: Ja, das fand ich auch ziemlich anmaßend und wahrheitswidrig.

Es gibt zum Glück sehr viele Menschen in Deutschland, die sich für die Ukraine und gegen Russland einsetzen.

Und die trotzdem gegen eine militärische Intervention der EU (und sei es "nur" durch Lieferung von taktischen Angriffswaffen) sind!

zum Beitrag

In Schleswig-Holstein steigen die Zahlen gerade wieder sehr stark an.

Da kommt wohl eine neuen Variante um die Ecke.

Weil wir in Deutschland leider (aus Kostengründen) auf Sequenzierung verzichten und sowieso lieber die Augen vor der Realität verschließen, werden somit die 5 Welle noch weit in das Frühjahr verängern.

zum Beitrag

Ich verstehe die Überschrift nicht ganz.

Im Artikel geht es doch hauptsächlich darum, das die deutsche Regierung bei all ihrer heldenhaften "pragmatischen Liberalität" absolut keine Ahnung hat, woher wir im kommenden Winter genügend Gas für die Wärmeversorgung bekommen.

Die Geister Debatten um Kernkraft & Kohle führen hier ja in die Irre: Kaum ein Haus wird in D mit Strom beheizt.

Und das kann man auch nicht bis zum Herbst 2022 ändern

zum Beitrag

Was haben Sie denn erwartet?

Hoffentlich nicht, das die USA militärisch eingreifen sollen.

Es wurde doch schon alles gesagt, fast alle Sanktionen wurden verhängt. Zumindest in Europa.

Einzig die Solidarität der USA bzgl des Import von Gas & Öl aus Russland steht mW noch aus. Aber das würde hierzulande ja eh' niemand hören wollen.

zum Beitrag

"der wird genauso daneben liegen, wie jetzt die Hardcore-Pazifist:innen"

Inwieweit haben denn die "Hardcore-Pazifisten" versagt?

Europa hat eine lange Friedensperiode hinter sich, die von konsequenter Entspannungspolitik geprägt war, und am Ende sogar die deutsche Teilung überwunden hat.

Das nennen Sie "Versagen"?

zum Beitrag

Es ist schon sehr bedenklich, wie wenig die Millenials und Jüngere aus der noch garnicht so fernen Geschichte gelernt haben.

Wir haben damals gegen die Nachrüstung demonstriert, weil wir vor der Aufrüstung mehr Angst hatten, als vor den Russen.

Sicherlich kann man der russischen Regierung heute kaum noch trauen, aber dies kann kein Grund sein, sich in einen bewaffneten Konflikt zwischen der aggressiven Atommacht Russland und einem ehemaligen GUS-Landein zumischen.

Ich möchte, das die kalten Krieger aus Ost- und West sich wieder zusammensetzen und nach Lösungen suchen. (Vielleicht müssen das auch mental robustere Menschen sein, als Annalena Baerbock oder Olaf Scholz)

Dazu gibt es keine Alternative.

zum Beitrag

"Ende Januar hatte Habeck bereits im Bundestag vorsichtige Überlegungen in diese Richtung angestellt."

Hier wird Legendenbildung betrieben.

Die Grünen haben das LNG Terminal in Brunsbüttel bereits 2019 beführwortet, in dem sie auf ein Gegenteiliges Votum verzichtet haben (was idR dann zur Enthaltung des Bundeslandes bei der Stimmabgabe führt).

"Klimaminister" Albrecht (Nachfolger von R. Harbeck) hat diesen ökologischen und wirtschaftlichen Irrsinn aktiv unterstützt.

Auch wenn sich durch den Krieg gerade neue Notwendigkeiten ergeben, ändert das doch garnichts daran, das die Grünen sich kaum um Klimawandel oder eine Wärmewende scheren.

War alles nur Mittel zum Zwecke des Stimmenfangs.

zum Beitrag

Wenn nun auch schon in der TAZ Linken-Bashing betrieben wird, darf man ja vielleicht mal darauf hinweisen, die eben die Linken nicht die Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands zu verantworten haben.

Das waren Union, SPD, FDP und die Grünen (die ich einfach mal nicht mehr links einsortiere).

Ich finde es, auch auf die Gefahr hin, hier als "Linker" gebrandmarkt zu werden, abenteuerlich, die von JW Bush (auch genannt "Der Friedenspräsident") vorangetriebene Nato-Aufnahme der Ukraine nachträglich vom Problem zur Lösung umzudeklarieren.

zum Beitrag

[Re]: Die Aussicht, aus purem Idealismus in D im kommenden Winter auf die Heizung zu verzichten, während andere (wie die USA) selbstverständlich weiter Gas und Öl aus Russland beziehen (obwohl sie wahrscheinlich sogar selbst genug produzieren) erscheint mir nicht sehr plausibel.

zum Beitrag

Ich empfinde die Vorsicht, die Olaf Scholz hier angesichts der komplett ungeklärten Energieversorgung Deutschlands im kommenden Winter, an den Tag legt, sehr beruhigend und angemessen.

Auch wenn manch Werteorientierter es nicht wahrhaben will: Es gibt zur Zeit für Deutschland, Italien und Österreich leider keine Alternative zum Gas & Öl aus Russland.

Es gibt nicht genügend LNG, es gibt nicht genügend Abfüll- und Anlandungsanlagen.

Die Genehmingung einer Windkraftanlage dauert in Deutschland 8 Jahre, weshalb Nordex jetzt seine Niederlassung in MeckPomm schließt und nach China geht.

Wenn jemand hier ne gute Idee hat, nur raus damit. Würde von sehr Vielen begrüßt werden.

zum Beitrag

Das diese bellizistische Schwarz-Weiß Malerei nun auch schon in der TAZ losgeht ist ein Trauerspiel.

In der Tat muß man jetzt sowohl gegen den russischen als auch gegen den amerikanischen Imperialismus demonstrieren.

Die Europäer täten gut daran, sich nicht auch noch über die Rolle des Prellbocks zwischen zwei Atommächten zu freuen und nicht auf irgendwelche nicht existenten Schutzschilde zu vertrauen.

Und natürlich gibt es auch allen Grund, immer wieder an die aggressive Politik der USA , insbesondere die von GW Bush, zu erinnern, die in der Ukraine bis heute wirkt

Da waren wir unter Rot-Grün schon mal weiter – damals wollte in Europa niemand die Ukraine in der NATO haben und an deren Seite gegen die Russen in den Krieg ziehen.

Das stellt sich für die USA natürlich immer etwas anders dar - die führen ihre Kriege ja am liebsten fern der Heimat.

zum Beitrag

"Langfristig müssen Ökologie und Geopolitik zusammengedacht werden"

Das wäre doch mal ein guter Ansatz für die Grünen, die lieber eine Abhängigkeit von der kommenden Trump-Regierung und amerikanischem Fracking-Gas herstellen wollen.

Und dafür auch schon lange vor der Ukraine Krise in Brunsbüttel Fakten geschaffen haben.

Verlogener geht's doch garnicht mehr, oder?

zum Beitrag

mE müssen Pflegekräfte, die sich nicht impfen lassen, von der Pflege vulnerabler Gruppen ausgeschlossen werden.

Es kann nicht sein, das alte und kranke Menschen die irren Phantasien der Corona-Leugner mit ihrem Leben bezahlen müssen.

Wenn die Ampel schnell verantwortungsvolle Pflegekräfte mobilisieren wollte, könnte sie ja die Lohnsteuer für die Berufe erlassen Brutto = Netto wäre bestimmt ein cooles Incentive

zum Beitrag

[Re]: Ja, der Unterschied liegt wohl in der Bevölkerung selbst:

Die Italiener haben in Bergamo und anderswo schreckliche Erfahrungen gemacht und lernen daraus.

Sie sind vernünftig und solidarisch.

Die Deutschen sind es nicht. Sie ignorieren 120.000 Tote, sind weinerlich, egozentrisch und nicht resilient.

Genau wie die hier herschende politische Klasse.

Auch einige Redakteure können das Wesentliche nicht vom Unwesentlicherem trennen ...

zum Beitrag

Gerade die deutschen Sportler haben da wohl ein Problem: Im Gegensatz zu vielen anderen Ländern auf dieser Welt kennen wir Deutschen einen wirklichen Lockdown ja garnicht, kennen keine wochenlangen Ausgangssperren und drakonische Kontaktverfolgung.

Wir diskutieren hierzulande nur seit 2 Jahren so, als hätten wir genau das erlebt, was die Italiener, Franzosen, Spanier, Koreaner, Australier wirklich durchgezogen haben.

Klar, wenn dann eine weinerliche, hedonistische und wenig resiliente Nation Sportler in ein Land schickt, die eine Zero-Covid-Policy verfolgen (für die es ja gute Gründe gibt und die ca 100.000 Deutschen das Überleben gesichert hätte), dann muß es ja zu Konflikten kommen.

mE hätten solche Sportler dann lieber zuhause bleiben sollen, als den Chinesen den wenig erfolgreichen "europäischen" Weg zumuten zu wollen.

zum Beitrag

[...] Beitrag wurde auf Wunsch des Nutzers entfernt.

zum Beitrag

Ich bin inzwischen so mutlos geworden, das solche Ansätze in der deutschen Pandemiebekämpfung jemals berücksichtigt werden.

Wenn ich zB lese, das die meisten Klassen aus behördlichen und landespolitischen Gründen nicht, wie wissenschaftlich empfohlen, mit leistungsfähigen Luftfiltern ausgestattet sind und ein schulischen Hybrid-Unterricht angeblich an Datenschutzgründen scheitert –

wenn ich lese, das die Analyse der Abwässer zwar in Deutschland entwickelt wurde, aber dann nur zB in Australien und Holland effektiv eingesetzt wird –

... dann denke ich, was soll das ganze Gehassel in Deutschland noch.

Hierzulande sind die Interessen der Bildungsministerien, die Schwarze Null, die Parteipolitik, der Datenschutz und das arbeitsfreie Wochenende ein höheres Gut als ein schneller, effektiver Ausweg aus der Corona-Epidemie...

zum Beitrag

Die Linkspartei wurde von FFF auch schon vor der BTW als beste politische Option für einen möglichst wirkungsvollen Klimaschutz eingeordnet.

Die Grünen war da auch schon nur auf Platz 2!!!

Nach dem desaströsen Koalitionsvertrag und den diesbezüglich ebenso mageren Bilanzen aus den Grün (mit-)regierten BL darf man mit Fug und Recht bezweifeln, das die Grünen wirklich für Klima- und Umweltschutz, für eine Verkehrswende oder Wende in der Landwirtschaft stehen.

Die Linkspartei hat hier freilich auch noch viel Luft nach oben. :-)

zum Beitrag

[Re]: Super, vielen Dank für die Recherche.

Ich finde es auch sehr verstörend, wenn jetzt überall die HardLinerInnen aus ihren Schützengräben gekrochen kommen, und eine Politik der Härte "auf Augenhöhe" fordern.

Plötzlich ist es schon fast vergessen, das die USA am Rande einer Diktatur waren (und vielleicht sind). Und das es der "Friedenspräsident" Bush war, der 2007 gegen das Veto aus Europa die Aufnahme der Ukraine in die Nato versprochen hat (das war, nur zur Erinnerung, der Präsident, der mal eben ein paar hunderttausend Zivilisten im Irak ermorden ließ).

Dies nicht zur Rechtfertigung des russischen, aggressiven Imperialismus, sondern zur Einordnung, wo die Europäer und Amerikaner heute stehen. Und wie glaubwürdig sie Frieden predigen können.

Da sind mir dann Zögerliche, die ganze 5.000 Helme übrig haben, doch noch lieber ...

zum Beitrag

Die Basisdemokratie ist ja auch wirklich lästig. Da kann man/frau garnicht durchregieren.

Sarkasmus aus ...

Das einzige, was die Grünen noch mit der fortschrittlichen Gründungspartei (zB GAL) verbindet, sind die Trennung von Amt und Mandat & und die Basisdemokratische Orientierung.

Das Rotationsprinzip haben die Machtpolitiker ja schon lange abgeschafft

Von den Inhalten wollen wir lieber garnicht erst anfangen: Friedenspolitik, soziale Gerechtigkeit, Umweltschutz - auch das Dinge, die bei den Grünen nur noch eingeschränkt eine Heimat haben.

zum Beitrag

Ja, die TAZ ist doch sehr pluralistisch geworden, nicht wahr?

Wer es letztlich jedem Recht machen will, wird am Ende alle verlieren.

zum Beitrag

Auf alle Fälle möchte in SH keine Patienten mehr aus Bauzen aufnehmen. Die können dort ja wohl scheinbar besser für sich selber sorgen und verbitten sich unsere (kritische) Solidarität.

zum Beitrag

[Re]: Tatsache ist, das Deutschland die Kontrolle der Epidemie durch das mehr oder weniger fehlende Testregime aufgegeben hat.

Und zwar ohne sich sicher sein zu können, was uns in den kommenden Wochen bevorsteht.

Andere Länder halten viel höhere & kostspieligerer Testraten aufrecht, um die Bevölkerung zu schützen.

Die Ampel will uns nicht mehr schützen.

zum Beitrag

"Demnach sind in der vergangenen Woche 32,6 Prozent aller Tests positiv ausgefallen"

Die WHO bezeichnet Positive Testraten von über 5% als schlechtes, verbesserungswürdes Testsszenario.

Viele Länder, auch Ärmere, schaffen diese Grenze, weil Ihnen das Leben ihrer Bürger wichtig ist.

Deutschland halt nicht ...

zum Beitrag

Ich sehe nicht, das die Verkehrspolitik der vergangenen Jahre in dem Sinne demokratisch legitimiert war.

Die wesentlichen Entscheidungen wurden doch intransparent in Hinterzimmern von Lobbygruppen vorbereitet und dann bestenfalls durch demokratisch legimierte Personen verkündet.

Der Umgang Branche mit den Abgas-Betrügereien zeigt das ganz deutlich.

Nach diesem Offenbarungseid würde man sich mehr & echte Demut von der Branche wünschen.

Und nicht ein Bashing derer, die sich für notwendige Veränderungen einsetzen.

zum Beitrag

"nicht nur eine Aufgabe der Automobilindustrie"

Als ob die deutsche Automobilindustrie bisher Teil der Lösung gewesen wäre.

Die lassen sich eher zum Jagen tragen. Und wenn selbst Angela Merkel vor Jahren den fehlenden Innovationswillen dieser Branche kritisiert hat, will das schon etwas heißen.

Meine volle Unterstützung für diese mutigen Leute, die sich auf deutsche Strassen setzen.

Hatte die Automobilindustrie sich eigentlich auch genauso vehement gegen die wochenlangen Treckerblockaden durch radike Bauernverbände gewandt?

zum Beitrag

[Re]: Über den demokratischen Status der USA gab es unter Trump auch schon durchaus widersprüchliche Meinungen.

zum Beitrag

Ich denke, der Mann hat hier keine grob falschen Ungeheuerlichkeiten vorgetragen.

Im Kern ist seine Analyse richtig; allemal was den Respekt vor Russland angeht, den die Nato m.E. nie gezeigt hat.

Er hätte es nur nicht so öffentlich machen dürfen, das mögen die selbsverliebten Dilettanten in Berlin so garnicht.

zum Beitrag

Das, was man den konventionellen Bauern im vergangenen Jahr erlaubt hat –ganze Städte tagelang lahmzulegen – sollte den zukünftig Leidtragenden natürlich auch zugestanden werden.

Tatächlich wird man diese Leute aber konseqent bis ins letzte Glied verfolgen.

Weil: Sie blockieren ja nicht für ihren Geldbeutel oder Agrarkonzerne.

Sondern für ihr eigenes Überleben.

Und das toleriert man in diesem Land nunmal nicht.

zum Beitrag

[Re]: Ja, das verstehe ich bei den ganzen Kommentaren in der Presse auch nicht.

Es heißt immer nur: "Biden hat versagt".

Aber vielleicht kann er ja mit seiner viel zu knappen Mehrheit am Ende garnichts machen. Verhandlungen mit den "Republikanern" sind ja leider ausgeschlossen, weil diese Damen und Herren sich ja nicht für das Gemeinwohl der USA sondern nur für die eigene Machtposition interessieren

zum Beitrag

[Re]: Ja, ich habe auch das Gefühl, das sich viele sog "Konservative" und Rechte in D dem Trumpismus recht nahe fühlen.

zum Beitrag

Ein sehr guter, besonnener Artikel, der sich wohltuend von dem schamlosen Alarmismus anderer Leitmedien abhebt und die richtigen Prioritäten setzt.

zum Beitrag

[Re]: Wenn man das so liest, könnte man denken, das es bei PCR Tests genauso läuft wie bei Privatversicherten: Wer mehr bezahlt, kommt schneller dran.

Über die finanziellen Aspekte der Corona Epidemie wird mE viel zu wenig berichtet.

Dabei geht ja ein Großteil der deutschen Versäumnisse auf überzogenene Sparsamkeit zulasten der Bevölkerung zurück:

- späte und nicht ausreichende Impfstoffbestellung

- Finanzierungsstop des Bundes für Impfzentren im Sommer 2021

- Fehlende Luftreiniger in Schulen wegen nicht geklärter Stromkosten und Landeszuschüsse

- HomeSchooling wg fehlender Infrastrukur und Beihilfen nicht möglich

- Zu wenig PCR Tests und fast keine Sequenzierungen

Fehlendes Personal in Gesundheitsämtern

Corona offenbart eben nicht nur politische und verwaltungstechnische Unzulänglichkeiten, sondern auch einen Mangel an staatlicher Fürsorge aus Kostengründen ...

zum Beitrag

"Nicht messbar mit den Kapazitäten der hiesigen Labore."

Länder wie Italien, England und Frankreich mit ähnlich vielen Einwohnern haben eine vielfach höhere Testkapazität als Deutschland.

Daher melden sie auch viel höhere Infektionszahlen und können die Epedemie erheblich besser kontrollieren.

Deutschland rangiert beim Testen in Europa am untersten Ende.

Der deutschen Regierung (und Gesellschaft?) ist die Rettung von Menschenleben einfach weniger Wert als der Italienischen ...

zum Beitrag

Ich finde den Kommntar mutig, bedenkenswert und gleichzeitig auch bedenklich.

Es ist sicherlich kein Zufall, das gerade jetzt soviel über die Kernenergie diskutiert wird - in allen Kreisen.

Diese Debatte wurde angesichts eines anstehenden Umbaus der Energieerzeugung hin zu regenerativen Energieträgern von interessierter Seite lanciert.

Diese Lobbygruppe hat nicht zu bieten, außer das wir ihnen abnehmen, das sie gerne weiterhin viel Geld mit einer gefährlichen, nicht nachhaltigen Technologie verdienen wollen.

Insofern finde ich den Artikel bedenklich.

Bedenkenswert ist er trotzdem, weil die Zahlen hier recht eindeutig sind & die Argumentation nachvollziehbar.

Wenn man wirklich zuerst die Kohlekraftwerke abschaltet, und dann erst die letzten AKWs - wäre das ein Weg?

zum Beitrag

[Re]: So weit ich weiß haben die Spanier in Barcelona was gemacht ...

zum Beitrag

Na klar. Er ist gerührt.

Er hatte garnichts damit zu ...

Die 500 haben das aus eigenem Antrieb gemacht.

Doch, ... ganz bestimmt!!!

zum Beitrag

Wäre es nicht der Job der Bundesnetzagentur, hier dem Verbraucher Sicherheit zu geben und die Anbieter zur Vorsorge zu zwingen?

Oder arbeitet diese Agentur doch eher im Interesse der Unternehmen?

zum Beitrag

[Re]: ... jetzt kommen die Verhinderer der erneuerbaren Energien aber schnell aus den Löchern gekrabbelt ...

zum Beitrag

In den vergangenen Jahren lief in der EU ohne Deutschland garnichts.

Wieso nun gerade Ursula vd Leyen hier angeblich einen Alleingang ohne vorherige Rücksprache mit der Bundesregierung durchgezogen haben soll, erscheint mir höchst unwahrscheinlich.

Und jetzt tun alle so, als könne man nichts mehr ändern.

Komisch, beim Glyphosatverbot hat sich Deutschland gegen den EU Beschluß durchgesetzt ...

Bei der Kernkraft soll es nun plötzlich nicht mehr gehen?

Das stinkt doch gewaltig!

zum Beitrag

mE zeigt der Versuch, hier alten Wein in neue Schläuche zu füllen nur die Konzeptlosigkeit und das Desinteresse der Politik an der Wohnungsnot in Deutschland.

Beim Neubau auf Beton-Fertigteile zu setzen, löst natürlich nicht das Hauptproblem: Das die Spekalation mit Wohnraum in Deutschland seit der Agenda 2010 erlaubt ist und bereits vorher genossenschaftliches Bauen unattraktiv gemacht worden ist.

Leider ist Beton ja außerdem sehr klimaschädlich. Hier wäre die Industrie gefordert, auch mit anderen Materialien Modulbauweisen zu realisieren.

zum Beitrag

[Re]: Wir hatten mit Richard von Weizsäcker und Roman Herzog durchaus veritable Politiker, die dieses Amt ausfüllen konnten.

Bin mir absolut sicher, das es in diesem Land noch mehr davon gäbe ...

zum Beitrag

Sicherlich hätte es auch gute männliche Kandidaten für das Amt gegeben... :-)

Die moralische Meßlatte wäre ja nicht einmal besonders hoch:

Man/frau müssten nur glaubhaft versichern, das sie nicht veranlaßt haben, das ein unschuldiger Mensch mit Hilfe eines perfiden Gutachtens, verfasst von einem Rechten, länger als nötig unschuldig in Guantanamo einsaß.

Aber selbst solch niedrige Mindestanforderungen an Moral und Anstand sind den Grünen offenbar ja schon zu radikal.

zum Beitrag

Die Entwicklung der Corona-Politik in Schleswig-Holstein von vorsichtig & erfolgreich zu riskant & tödlich ist sehr bedauerlich.

Treibenende Kraft ist sicherlich die Partei der deutschen Hedonisten, die aktuell unter dem Namen FDP firmiert...

Die neoliberale Jamaika-Koaltion müsste jetzt die Verantworung für Tod und Elend übernehmen, das sie mit dem Motto "Wirtschschaft first" über uns gebracht hat.

... Leider übernehmen diese Leute aber nie die Verantwortung für irgendwas.

zum Beitrag

Ich hoffe das es in der Grünen-Fraktion wenigsten noch einige Gegenstimmen zu Steinmeier's Wiederwahl gibt.

Ansonsten haben die Grünen aber jegliches Interesse an politischer Gestaltung verloren (wenn sie es denn je hatten...).

Selbst dort, wo man an ihnen nicht vorbeikommen wäre knicken sie ein.

Wobei "Einknicken" ja bedeuten würde, das sie irgendetwas anders machen wollen als CDU/CSU/SPD/FDP. Man darf dies selbst in den Bereichen Klimaschutz & Ökologie in Frage stellen.

Im Gegensatz zur FDP, die frech die Interessen ihrer Klientel durchsetzt und ansonsten auch mal auf eine Regierungsbeteiligung verzichtet, haben die Grünen sich für ihre Ministerposten bis zur Unkenntlichkeit verbogen.

zum Beitrag

Schade nur das Lisa Fitz, die die Hintergründe sicherlich kannte, hier einiges unterschlagen hat.

Nichts gegen eine deftige Kritik am Umgang mit Corona in Deutschland - dazu gibt es so viel Anlaß, das jeder Kabarettist davon jahrelang zehren könnte.

Stattdessen FakeNews und Verschwörungsthorien einer Rechtsradikalen zu nutzen, zeigt dann mE schon, wohin die Reise bei Frau Fitz wohl gegangen ist.

zum Beitrag

Danke für die Einsicht in Teile des anthrophischen Weltbildes.

Kenne selbst einige Anthroposophen, die sich trotz schwerer Krankheit und entsprechendem Risiko nicht impfen lassen. Sie werden bei einer Erkrankung mit Covid möglicherweise sterben ...

Man kann es jetzt besser nachvollziehen, verstehen kann man es letztlich nicht.

Vielleicht nehmen einige ja wenigstens Novavax. (Auch wenn hierbei stärkere Nebenwirkungen geben soll...)

zum Beitrag

Ich verstehe nicht, warum die Linkspartei in den Augen der Jungen schlechter darstehen sollte als die Grünen ...

FFF (und andere) sehen die Linkspartei mit ihrem Programm klimatechnisch vor den Grünen – und das vor dem enttäuschenden Koalitionsvertrag.

Es gibt dort, wie auch in anderen Parteien, Politiker, die den Ernst der Lage noch nicht so ganz erfaßt haben.

Hr Ernst mag dazugehören (ein Ferrari-fahrender hamburger Umweltsenator fällt wohl nicht so ins Gewicht, oder?), aber auch Fr Ali, die fälschlicherweise die Pendlerpauschale und niedrige Benzinsteuer als Belastung für die "kleinen" Leute propagiert hat.

Aber seit dem Abdriften der Grünen in Richtung FDP ist hier wieder viel freier Raum entstanden. Wer soll ihn besetzen, wenn nicht die Linkspartei?

zum Beitrag

[Re]: Sehr gut getroffen ...

zum Beitrag

Man kann es nur immer wieder sagen:

Die Grünen und die FDP haben sich und alle anderen demokratischen Parteien durch den freiwilligen Verzicht auf diesen wichtigen Ausschußvorsitz selbst in diese peinliche Situation gebracht.

Da hilft es jetzt auch kaum, auf die AfD einzuschlagen.

zum Beitrag

Diese Art von Umgang mit Politik ist ermüdend.

Es mag ja durchaus für den einen oder anderen ja interessant sein, zu erfahren, wer wieviele Stimmen bekommen hat und wer nicht.

Viel interessanter wäre es doch aber, sich anläßlich eines Parteitages einmal mit der politischen Bilanz der SH-Grünen auseinanderzusetzen.

Wenn man die Messlatte des eigenen Wahlprogramms an die Politik der vergangenen Jahre legt, offenbart sich doch ein gewisses Versagen.

Die Umweltsituation in SH ist dank der unkritischen Unterstützung des Bauernverbandes und LsV durch den Umweltminister noch einmal deutlich schlechter geworden. Er muß Abschussprogramme für Wölfe und Wildschweine verantworten, hat die Einleitung von Gülle & Phosphat verharmlost und den Bio-Landbau nicht besonders gefördert.

Die Klimabilanz ist noch ernüchternder: Die Grünen haben die Anlandung von Fracking-Gas in Brunsbüttel gefördert, obwohl der Umweltminister dies mit einem Veto hätte verhindern können.

Der Ausbau der Windkraft wurde zwischenzeitlich fast komplett eingestellt.

Es gab vom Land keine nennenswerte Unterstützung für eine kommunale Wärmewende.

Die einzigen Lichtblicke sind hier die SPD-regierten Städte Kiel und Flensburg, die den Klimawandel immerhin auf den Weg gebracht haben.

Es ist am Ende doch völlig unwichtig, wer diese Politik personell zu verantworten hat, wenn die Partei nicht einmal selbstkritisch Bilanz ziehen kann.

Ich wünsche mir das die kritische Presse hier entsprechend aufklärend berichtet.

Und nicht dieses Versagen mit personalpolitischen Erwägungen verdeckt.

zum Beitrag

Ich werde die DUH im Kampf gegen die Grünen gerne unterstützen.

zum Beitrag

Ich finde es ziemlich verwegen, angesichts eines offensichtlich bevorstehenden Krieges mit der Ukraine und dem beginnenden Winter hierzulande die Russen mit dem Rauswurf von 2 Botschaftern und dem Stopp von NorthStream 2 endgültig zu Feinden zu machen.

Das russische Gas läuft derzeit durch die Ukraine; also dann nicht mehr so lange.

NorthStream2 wird gerade von AB abgeschossen.

Will die gute Frau jetzt gaaanz schnell die Energiewende realisieren; so vielleicht innerhalb der kommenden 2 Wochen?

zum Beitrag

Ich kann nicht erkennen, wieso hier bei der Linkspartei kritisiert wird, was man den Grünen durchgehen läßt.

Auch dort werden Posten nach Loyalität und Flügelzugehörigkeit vergeben, und nicht nach Kompetenz.

Sogar Ministerposten ...

zum Beitrag

[Re]: Die Realos haben die Grünen durch ihre Postenschieberei doch erst in diese „Sachzwänge“ gebracht.

Es gab im Innenausschuss mal einen richtig Guten Grünen, dem es insgesamt um Inhalte ging.

Und nicht wie AB und RH nur um Macht und Posten für die eigenen Leute (dazu gehören die Fundis auch erst in zweiter Linie)

zum Beitrag

Dies ist tatsächlich ein Resultat Grüner Postenschieberei, die sich überhaupt nicht um Konsequenzen schert.

Nicht gegenüber dem linken Flügel, der AB und RH immer brav unterstützt hat und genauso düpiert wurde wie Anton Hofreiter. Nein, auch ein Rechtsradikaler, der jetzt verdeckte Ermittlungen gegen sich genehmigen muß, ist offenbar kein zu hoher Preis für die Machtpolitik der Realo Fraktion.

Besser als mit der Empörung von Carla Reemtsma/FFF kann man die grenzenlose Enttäuschung über diese verlogene Partei garnicht in Worte fassen.

zum Beitrag

Diese Empörung teile ich.

Auch wenn sie erst einmal folgenlos bleibt und hilflos anmutet.

Aber es folgen weitere Wahlen, demnächst in Schleswig-Holstein.

Da können wir dann die Konsequenzen aus diesem Betrug ziehen.

Ansonsten hilft mE nur noch eine APO - genau wie FFF es immer tun.

zum Beitrag

Habe so meine Zweifel, das die Unterstützung von RH den Grünen in NRW wirklich nützt.

In SH hat er kaum etwas bewegt und in Berlin hat er ja bisher lediglich einen Realo-Durchmarsch veranstaltet, um mit FDP und SPD unambitionierten Klimaschutz zu vereinbaren.

zum Beitrag

Die Grünen hätten bestimmt Verkehr, Umwelt und Klima haben können.

Aber sie wollten lieber das Wirtschafts- und Außenministerium.

Jetzt sollen sie bitte liefern. Und zwar gut!

Wenigsten dafür wollen wir sie gewählten haben werden ...

zum Beitrag

"Der Inhaber vom Schnitzelhaus in Riesa, einer Stadt im Landkreis Meißen, beschreibt die neue Regelung als „desaströs und unverhältnismäßig“

Das ist der deutsche Hedonismus, der uns von fast allen Ländern auf der Welt unterscheidet.

Und der dazu führt, das die Chinesen, Taiwanesen, Israelis, Italiener über uns lachen oder sich entsetzt fragen, was mit unserem Land eigentlich los ist.

Das Entsetzen teile ich.

zum Beitrag

[Re]: " Es braucht institutionelle Strukturen, die diese Menschen erreichen."

mE hat nur Bremen alle seine Bürger aufsuchend und mehrsprachig angesprochen - der Erfolg liegt auf der Hand

"Impfstoffe global verteilt und möglichst zeitgleich gespritzt werden – gegen die Profitlogik der Pharmakonzerne. "

OK, Indien ... Was ist mit mit den 324 anderen Ländern?

"z.T. wegen der personalintensiven Covid Pflege"

Das ist doch genau die Kritik des Artikels an einem auf Fallpauschalen beruhenden "Geschäftsmodell".

Profite mit Krankheit sollten einfach verboten werden. -> Rekommunulasierung der Krankenhäuser, Organisation nach einem Gemeinwohl-Modell, Abschaffung der Fallpauschalen

zum Beitrag

[Re]: "dass zu einem demokratischem System notwendigerweise auch eine Opposition gehört nicht eine eher unrealistische Erwartung, dass "die Politik" mit einer Stimme sprechen möge"

Wieso sollte das unvorstellbar sein? In Neuseeland hat zB die Opposition nach dem Attentat von Christchurch restriktive Waffengesetze mit beschlossen und damit gegen die eigene Programmatik gestimmt.

So etwas solle zwischen aufgeklärten, demokratischen Parteien die Regel und nicht die Ausnahme sein.

zum Beitrag

"Habeck gestärkt ..."

Kann man diese Aussage wirklich einem Wahlergebnis entnehmen, in dem deutlich weniger als die Hälfte der Parteimitglieder zugestimmt haben?

zum Beitrag

Schade, ich hätte mir ein schlechteres Ergebnis als Warnschuß für RH und AB gewünscht ...

Es war allerdings schon immer frustrierend, auf die Abstimmungen der grünen Basis als Korrektiv zu hoffen.

Die engagieren Visionäre aus GAL-Zeiten haben die Partei schließlich schon lange verlassen; geblieben sind nur Realos und ein paar Hoffende ...

Leider darf der Parteivorstand sich durch das Ergebnis bestätigt fühlen - so traurig dies auch ist.

zum Beitrag

Das ist mal die erste gute Nachricht von der Ampel.

Gut das es wenigstens in der SPD einen Hang zum Realismus gibt.

Sucht man bei den Grünen ja leider vergeblich.

zum Beitrag

"Dass man als Politik immer mehr tun kann, ist klar.."

Aber das ein grüner Umweltminister nach 4 Jahren absolut garnichts in seinem Bundesland verändert hat, ist dann schon der Rede Wert.

Statt neuer Windkarftanlagen, Nahwärmenetzen und restriktiver Güllepolitik hat er sich um eher um andere Dinge gekümmert:

- Die Flächen der bedrohten Grundwassergebiete wurden mit seiner Hilfe von 50% auf 5% reduziert

- Die Landwirte haben seiner Meinung nach genug getan, um die Phosphat und Nährstoffeinträe in die Ostsee zu minimieren... (echt jetzt?)

- Es gab ein mehrjähriges Ausbaumoratorium für die Windkraft

- Keine Spur einer Wärmewende in SH

- Großzügige Abschussgenehmigungen für Wölfe und Wildschweine

- Viel Verständnis für die Treckerdemos von LsV und ihren Massentierhaltern

- Aufkündigung der Zusammenarbeit mit dem NABU

Das soll jetzt grüne Umwelt- und Klimapolitik sein?

Weniger Umweltschutz und Klimawandel geht doch garnicht.

Oder stehen die Grünen für ganz andere Dinge?

zum Beitrag

Solche Beiträge sind enorm wichtig, auch wenn sie weh tun.

Es gab ja in der Vergangenheit bereits einige große Skandale im Bio Bereich.

Hier hilft tatsächlich nur Transparenz weiter.

Immerhin haben auch einige Großbauern Bio als lohnende Einnahmequelle entdeckt, und produzieren sogar manchmal gemischt auf dem gleichen Hof.

Die Verbände verbieten das teilweise, aber ohne Kontrolle ist das alles nur Papier.

Ich würde mich freuen, wenn die großen Verbände dies rechtzeitig einsehen und Manipulationsmöglichkeiten, wie hier beschrieben, einen Riegel vorschieben.

Bio ist für uns Verbraucher teuer genug, dafür muß auch ein funktionierendes Kontrollsystem inkludiert sein.

zum Beitrag

Es gab neulich ein Interview mit Ai Wei Wei:

www.ndr.de/fernseh...wei,dasx26262.html

Die Chinesen lachen über uns und verstehen nicht, weshalb wir einerseits über Menschenrechte (in China) reden und gleichzeitig 100.000 meist vermeidbare Todesfälle im eigenen Land tolerieren.

Nicht alle westlichen Länder sind so verantwortungslos gegenüber ihren Bürgern, Neuseeland, Taiwan und andere zeigen, das es auch anders geht.

D befindet sich allerdings in Gesellschaft mit den USA als Beispiel für ein gescheitertes gesellschaftliches Modell.

Von dem sich China übrigens gerade abwendet.

zum Beitrag

"Für Werte werben"

Das sollen gleich welche Werte sein?

- Mandate werden nicht nach Kompetenz sondern nach Seilschaften vergeben...

- Wähler kann man bis kurz vor der nächsten Wahl gerne nach Strich und Faden belügen und betrügen

- Der Klimawandel wartet, bis die Ampelkoalition soweit ist

- Zigtausend deutsche Corona Tote, die die neue Regierung schon vor ihrem Amtsantritt zu verantworten hat, sind weniger der Rede wert als das Schicksal einer chinesischen Sportlerin

zum Beitrag

Ja, genau. So erinnere ich sie.

Erst hieß es im Wahlkampf "Kohle von Beust" ...

Dann haben die Grünen Moorburg genehmigt und Beust bei all seinen üblen Machenschaften unterstützt.

Das kann ja mal eine tolle Klimapolitik werden, mit so einer Umfallerin.

Andererseits: Wo ist denn schon Unterschied zur BTW und dem Machtgetue von RB und AB?

zum Beitrag

[Re]: "Soll man dann gleich noch mal wählen,bis das Ergebnis "stimmt"? ;-)"

Nein, das soll man nicht.

Aber man soll seine Inhalte mit der gebotenen Ernsthaftigkeit vertreten. Und wenn es erkennbar so garnicht passt, ist man in der Opposition besser aufgehoben.

zum Beitrag

[Re]: Niemand hat die Grünen aus moralischen Gründen gewählt, sondern wegen deren Zusage, sich im Rahmen einer möglichen Regierungsbeteiligung für das 1,5°C-Ziel, eine Verkehrs- und Landwirtschaftswende einzusetzen.

Der Verrat ist insofern nicht moralischer Natur, sondern dem Umstand geschuldet, das die Grünen sich offenbar hauptsächlich doch mehr für Posten interessieren und dabei die Inhalte hintenrüberfallen lassen.

Davon abgesehen bin ich auch durchaus der Meinung, das eine gute Politik auch wahrhaftig sein kann.

Diesen Anspruch lasse ich mir auch von sog "Politik-Realisten" nicht nehmen.

zum Beitrag

Im Wahlkampf ging es richtigerweise um unsere Zukunft und Wege aus der menschengemachten Erderwärmung.

Ein schneller Ausstieg aus fossilen Energieträgern, eine diesbezügliche Transformation der Gesellschaft und der Wirtschaft.

Hier ist der Koaltionsvertrag der Ampel eine einzige Enttäuschung, teilweise verschlechtert sich die Situation gegenüber dem Status Quo sogar.

Das wird auch nicht durch paternalistische Verweise auf mögliche Verbesserungen anderswo besser.

zum Beitrag

Noch können die Grünen auf eine Zusammenarbei mit den unverbesserlich Neoliberalen verzichten und evtl Neuwahlen auslösen.

Dann würde evtl. die Linkspartei auch wieder die notwendigen Stimmen bekommen um eine Alternative zu einer Regierung mit der FDP darzustellen.

Ich befürchte allerdings, das Teile des grünen Parteivorstands ganz d'accord mit vielen FDP Forderungen sind. Wahrscheinlich wollen die gute verdienenen Minister und Staatssekretäre auch keinen höheren Spitzenstuersatz.

Das Tempolimit lehnen Ferrari-fahrende Senatoren sicherlich zutiefst ab. Ein Glück, das RH das Thema gleich zu Beginn (ohne Not) abgeräumt hat.

zum Beitrag

Der neue Verkehrsminister Wissing, im Amt, weil die Grünen das Ministerium nicht haben wollten; dieser neue Verkehrsminister also sieht sich als Schutzpatron der Autofahrer und will offenbar die KFZ Steuer für Dieselfahrzeugen SENKEN.

Soviel zu der hier beschriebenen "Revolution"

Noch eine Bitte an die grüne Basis: Bitte, bitte stimmt gegen die Annahme des Koalitionsvertrages.

Wenn Eure Parteiführung schon nicht den Mut hat, hier "Nein" zu sagen (so wie übrigens damals die FDP!!), dann könnt ihr es noch verhindern.

Tut es, sonst ist Eure Partei bald Geschichte.

zum Beitrag

Die Realos haben massiven Verrat begangen:

Verrat an den vielen millionen engagierten Wählern, die AB und RB ihre Versprechen, diesmal ginge es nur um Inhalte, geglaubt haben.

Tatsächlich ging doch nur um Posten und Eitelkeiten.

Verrat an den linken, engagierten Grünen, die ebenfalls dachten, es ginge um Visionen und Inhalte.

Währenddessen hat der Realo Machtzirkel längst die Taktik abgesteckt.

Leider ist die MV der Grünen selbst strukturkonservativ, insofern erwarte ich da wenig.

Aber Konsequenzen wird dieses Verhalten haben.

Ich hoffe, die Partei spaltet sich bald.

Dann haben wir vielleicht wieder eine politische Option.

zum Beitrag

[Re]: "hat sich Habeck durch seine vermittelnde Arbeit den Zugang zun den Bauern in SH erarbeiten können"

nur: was hat es denn gebracht?

SH ist auch nach 8 Jahren grüner Regierungsbeteiliung das dreckigste Bundesland:

-Nitratverseuchung des Grundwassers

-Phosphatverseuchung von Seen, Flüssen und Ostsee

-Aussterben der meisten Insekten und Singvögel

Das ist die umweltpolitische Bilanz der Realos Habeck und Albrecht in SH

zum Beitrag

Wird Zeit für eine Abspaltung der Linken.

zum Beitrag

Das Hoffen auf die MV und die Basisdemokratie hat bei den Grünen schon lange nicht mehr funktioniert. Die Realos bekommen ihre Personalien und (fehlenden) Inhalte immer und überall durch ...

Die ganze Ampel ist aus grüner Sicht ein Durchmarsch der Realos und der damit verbundenen Politik: keine Wende in der Landwirtschaft, großes Verständnis für die Raser auf der linken Spur, Verfehlung der Pariser Klimaziele, Ignoranz gravierender Probleme zB auf dem Wohnungsmarkt ...

Am Ende geht es bei den Grünen auch nur um Posten.

Und die Behauptung von AB, das es ausschließlich um Inhalte geht, hat sich als Lüge entpuppt.

zum Beitrag

[Re]: Scheint ja zum Super-Gau gekommen zu sein.

Jetzt haben wir nicht nur einen Realo Koalitionsvertrag, sondern auch eine Realo Besetzung.

Dann wissen wir ja was kommt:

Unambitionierte Politik wie in Hessen, Hamburg, S-H.

Also nichts, was wir gerade gebrauchen können.

Eine Schande.

zum Beitrag

Wieso hält sich hartnäckig das Gerücht, das die Grünen tatsächlich eine Verkehrswende, eine ökologisch orientierte Landwirtschaft und eine klimaneutrale Politik wollen?

Schaut doch einfach mal nach Schleswig-Holstein, Hamburg, Hessen und BW...

zum Beitrag

"Sie arbeitet stattdessen mit wechselnden IDs, die keine Rückschlüsse auf die Nut­ze­r:in­nen zulassen."

Und wie gewährleister man dann eine Kontaktnachverfolgung?

zum Beitrag

In Südkorea und Taiwan lief das so: Die dortige Corona-App meldete die Covid-Infektion personalisiert an die Gesundheitsbehörden. Mithilfe dieser App wurde danach die Quarantäne kontrolliert.

Beide Länder hatten deutlich niedrigere Inzidenzen und Todesraten.

Die Bevölkerung stand hinter diesem Verfahren.

Hierzulande hören wir lieber auf die paranoiden "Datenschützer", die von Schnüffelfons reden anstatt gute Lösungen zu ermöglichen.

zum Beitrag

Wir haben ein Problem mit der Verwaltung.

Wir haben ein Problem mit dem Förderalismus.

Wir haben ein Problem mit der Einflußnahme korrupter, unfähiger und abhängiger Politiker auf die Verwaltung.

Sprich: Corona offenbart eine Staatskrise.

zum Beitrag

Wir wählen eine Bundes- und eine Landesregierung, damit diese mit Unterstützung von Fachleuten Entscheidungen zu Wohl des Volkes treffen; insbesondere natürlich nötigenfalls Maßnahmen zur Gefahrenabwehr.

Daher ist die Untätigkeit von Fr Merkel, Hrn Spahn und den Ministerpräsidenten der Länder auch besonders verwerflich.

Sie sollten dafür angemessen zur Rechenschaft gezogen werden.

Allgemeines Gemecker über die Unfähigkeit der Regierungsmitglieder sind angesicht der vielen Toten und Schwerverletzten nicht ausreichend.

Die Mitverantwortung der Bürger und auch der Medien für die aktuelle Situation ist zwar evident, in diesem Zusammenhang aber nicht relevant.

zum Beitrag

[Re]: ALLE Impfwilligen hatten MONATELANG Zeit, in die am Ende fast menschenleeren Impfzentren zu gehen.

Oft benötigte man dort nicht einmal mehr einen Termin.

Da wollten sie nicht, und jetzt ist es halt zu spät.

Daher muß es eine Kombi aus Impflicht und 2G+ für das gesamte Land geben.

Nach dem Motto: Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben!!

Wenn es allein darum geht, aktuell mehr Impfstellen zu schaffen, bin ich natürlich bei Ihnen: Wie in vielen anderen Ländern sollten zB auch Apotheker impfen dürfen und die Impfzentren müssen, wenn nicht bereits geschehen, umgehend wieder eingerichtet & geöffnet werden

zum Beitrag

Gut so. Sonst würde mich der Blick ins Bücerregal immer daran erinnern, das auch die Grünen ihren Anteil an der gescheiterten BTW und der damit gescheiterten Klimawende hatten ...

zum Beitrag

[Re]: Sehr richtig. Die Dummheit der Linkspartei bei Thema Afghanistan Evakuierung kam Grünen und SPD dch gerufen.

zum Beitrag

[Re]: Die Grünen und die SPD haben ja selbst kräftig dafür gesorgt, das RRG keine Mehrheit bekommt.

Sonst hätte man jetzt ja dummerweise eine Alternative, die wahrscheinlich sogar für eine gute Klima- und Sozialpolitik gut wäre.

Ich unterstelle mal, das weder die Grünen, noch die SPD und schon garnicht die FDP daran ernsthaftes Interesse haben.

zum Beitrag

Ja, die Hoffnung auf den geheimen Masterplan, der die dunklen Ahnungen verscheucht, die einen angesichts der gelben Dominanz überkommen, ist wohl leider unberechtigt.

Ich bin mir aber nach dem Interview in den Tagesthemen mit Göring-Eckhard zur Corona Krise auch nicht mehr sicher, ob es vielen strukturkonservativen Realos nicht ganz recht so ist.

Und Robert Habeck ist wohl auch so einer.

zum Beitrag

Eine Regierung ohne einen ambitionierten Plan zur Rettung von Umwelt & Klima mit den Grünen ist schlechter als eine solche ohne die Grünen.

Im zweiten Fall bleiben uns die Grünen wenigstens als Option (und Opposition) erhalten.

Ansonsten müssten wir auf eine neue Partei oder die Spaltung der Grünen hoffen.

zum Beitrag

[Re]: Hier ist die Freiheit der Rede und der Auseinandersetzung bedroht.

Das ist ein höheres Gut als die sexuelle Orientierung einiger weniger.

zum Beitrag

Das ist einfach nur eine neue Blüte im Strauss von Cancel-Culture.

Die Agressivität und Übergriffigkeit, mit der Trans-Menschen und ihre UnterstützerInnen hier gegen jede(n) vorgehen, der nicht 100%ig ihrer Meinung ist, ist abschreckend und abzulehnen.

zum Beitrag

Die Grünen müssen ihre Positionen genauso konsequent und kompromisslos vertreten, wie die FDP.

Sie haben selbst mit dafür gesorgt, das die Linkspartei marginalisiert wurde und RRG keine Option mehr ist.

Sie können sich jetzt nur noch erfolgreich für Klima und Umwelt einsetzen, und hätten damit offenbar ein Alleinstellungsmerkmal gegenüber der SPD.

Oder selbst marginalisiert oder gespalten werden.

Wäre am Ende nicht schade um diese traurigen Überreste der GAL.

zum Beitrag

Ich bin Fr Heinold als Bürger dieses Bundeslandes nicht sehr dankbar dafür, das sie mir die Schulden der Reichen aus der HSH Pleite ans Bein gebunden hat.

Sonst war ja auch nichts in den vergangenen Jahren, womit die Grünen und Fr Heinold im Besonderen glänzen können.

Oder habe ich da was übersehen?

zum Beitrag

Krass, das man Hrn Albrecht als "Energiewendeminister" bezeichnet ...

Während seiner Amtszeit gab es ja nur einen fast kompletten Ausbaustopp der Windkraft. Keine Wärmewende.

Eigentlich garnichts in der Richtung. Der Mann war diesbezüglich ein Totalausfall

zum Beitrag

4 verschenkte Jahre beim Klima- und Umweltschutz.

Hr Andresen von LsV wird ihm, wie meisten Landwirte in SH, nachtrauern.

Jan Philipp Albrecht hat sich sehr für sie eingesetzt und zu starke Einschnitte bei der Gülle-Entsorgung verhindert.

Der mehrjährige Ausbaustopp der Windenergie geht vielleicht nicht allein auf seine Kappe.

Aber Widerkam kam da auch keiner. Er war ja auch schließlich bei den Grünen ...

zum Beitrag

Wer auch immer dafür verantwortlich war, den Hardlinern in der SPD und den Grünen mit dem Beschluß zur Evakuierung in Afghanistan eine Steilvorlage zu liefern, hat auf jeden Fall ganze Arbeit geleistet.

Das Ziel, jegliche Regierungsbeteiligung zu verhindern, wurde effektiv erreicht.

Ich kenne viele Grünen Wähler, die die Links-Partei gewählt haben, um Schlimmeres zu verhindern. Diese Leute werden ihre Stimme nicht noch einmal vergeuden - tatsächlich sehe ich die Partei eher bei 4%.

Mehr sollte man der Partei auch nicht mehr zutrauen.

zum Beitrag

Aber es überrascht schon, wenn der Gewerkschaft zur notwendigen Verkehrswende nur Banaliäten wie die Harmonisierung unterschiedlicher Verkehrsträger einfällt.

Und eben kein Wort darüber, das es zwischen Bahn und ÖPNV einerseits und Individialverkehr mit großen Verbrennern und dreckiger Luftware einige fundamentale Unterschiede gibt, die angesprochen werden müssen.

Da waren die Genossen bei der Kernkraft aber deutlich weiter (abgesehen von der IG Chemie, der neoliberalsten Gewerktschaft)

zum Beitrag

[Re]: Gestern war Sturm, da werden viele WKAs abgeschaltet.

Ansonsten haben sie aber grundsätzlich recht - es ist ein Unding, das wir die WKAs immer wieder abschalten, damit die Kohleverstromung noch Geld abwirft

zum Beitrag

Wenn die Grünen keinen wirkungsvollen Klimaschutz vereinbaren wollen oder können, müssen sie die Verhandlungen abbrechen.

zum Beitrag

[Re]: Ja, trifft es das am besten.

Weil das Ziel von Grünen und FDP ja zu sein scheint, das sich möglichst wenig ändert.

So traurig es auch sein mag.

zum Beitrag

Robert Habeck ist übrigens der Architekt der desaströsen Situation in SH.

Er hat den Koalitionsvertrag mit CDU und FDP ausgehandelt, und er hat auch dafür gesorgt, das ein Agrarlobbyist Hr Albrecht in SH zum Umwelt- und Landwirtschaftsminister ernannt wird.

Insofern kann man in SH schon mal sehr anschaulich sehen, wohin die Reise gehen wird, wenn RH alleine bestimmt ...

zum Beitrag