Wahl & Recht: Stör mir meine Kreise nicht

Manche müssen bekanntlich zum Jagen getragen werden. Zuvörderst Parlamentarier, die gern mal ein paar Jahre lang diejenigen ausblenden, die ihnen ihre Stimme gaben. Beziehungsweise ihrer Partei, und da liegt das Problem.

Kommentarvon SVEN-MICHAEL VEIT

HamburgerInnen können bislang nur eine Liste ankreuzen, die in Hinterzimmern oder – bestenfalls – auf Parteitagen entstand. Einfluss auf die KandidatInnen haben die WählerInnen nicht, wer wichtig ist, entscheidet die Partei. Nicht zuletzt daran liegt es, dass immer mehr Wahlberechtigte dies nicht mehr wichtig nehmen.

Man mag daran glauben, dass Wahlkreise und Direktmandate mehr Mitsprache der BürgerInnen ermöglichen, dass die einzelnen Abgeordneten deshalb mehr die Interessen ihrer Stadtteile als die ihrer Partei vertreten. Diese Hoffnung, welche die Volksinitiative hegt, ist nicht unberechtigt, vage bleibt sie gleichwohl. Bislang hat noch jede Partei ihre Abgeordneten zu Claqueuren gemacht.

Zwar würde dies wahrscheinlich schwieriger werden, die Verteilung von Macht in Partei, Parlament und Senat würde zumindest transparenter und öffentlich leichter kontrollierbar. Wahlkreise statt Parteikreise als Mittel gegen Vetternwirtschaft und Filz: In einem Bundesland, das damit so lange so viele so einschlägige Erfahrungen machen musste und noch immer muss, ist das ein Argument.

Schlimmer kann‘s nicht werden. Und Versuch macht bekanntlich kluch.