… UND SONST?

+++ Die Kassenärztliche Vereinigung fordert mehr Geld für Hausbesuche von Ärzten. „Viele Hausärzte haben die Sorge, dass von dem Honorarzuwachs durch die Gesundheitsreform nichts bei ihnen ankommt“, sagte KV-Sprecherin Annette Kurth am Montag +++ Berlin schiebt ausreisepflichtige Ausländer nach Angaben des Senats nicht mehr so konsequent ab wie früher. Das geht nach Einschätzung von Innensenator Ehrhart Körting (SPD) aus der sinkenden Zahl der Fälle hervor, die die Härtefallkommission bearbeitet. Die Kommission habe sich im vergangenen Jahr noch in 140 Fällen für Menschen eingesetzt, die ihre drohende Abschiebung verhindern wollten. In 96 Fällen durften die Menschen bleiben. 2007 habe die Kommission noch in 154 Fällen beim Senat interveniert, 2006 waren es 273 Fälle und 2005 291 +++ Die Polizei wird eine Zeit lang ganz schön bunt. Die geplante Umstellung von beige-grüne auf blaue Uniformen werde „nicht in ein oder zwei Jahren“ geschehen, sagte Innensenator Ehrhart Körting (SPD) am Montag im Innenausschuss. Alle Uniformen zu einem bestimmten Termin auszutauschen sei zu teuer. Man werde vermutlich Abschnitt für Abschnitt vorgehen. Etwa ab 2010 sollen die ersten Polizisten in Blau auftreten +++ Wissenschaftssenator Jürgen Zöllner (SPD) ist neuer Vorsitzender der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) von Bund und Ländern. Er tritt das Amt turnusgemäß für ein Jahr an, teilte die GWK mit. Zöllner übernimmt das Amt von Bundesministerin Annette Schavan (CDU), die nun stellvertretende Vorsitzende ist +++