Für einen sozial gesicherten Frieden

betr.: „Schröder: Linke sieht rot“, „Und im Foyer, da lacht Karl Marx“, „In der Linkskurve“, taz vom 21. 6. 04

Kein Mensch, der nicht von der Agenda 2010 und den anderen „Reformen“ direkt betroffen ist und zur Zwangsarbeit herangezogen werden soll, kann sich vorstellen, wie dies die menschliche Würde negativ beeinflusst. Es verursacht Angst und schlaflose Nächte. […]

Karl Marx hat schon 1848 analysiert, woran die kapitalistische Wirtschaft leidet, und die Globalisierung führt uns das haarscharf vor Augen! Der „real existierende Sozialismus“ und der real existierende Kapitalismus führen in die bürgerliche Diktatur. Müntefering sagte zu Recht, es könne nicht angehen, dass sich das gesamte Leben nach den Unternehmen richte. Wirtschaft sei für die Menschen da und nicht umgekehrt. Wann wird dies endlich von der Wirtschaft und der Regierung begriffen?

Der Keynesianismus hat sich als unwirksam erwiesen in den Siebzigerjahren. Es geht nicht darum, dass der Staat sich weiter verschuldet, damit wir kleinen Leute auch noch die Zinsen für das Kapital bezahlen, sondern dass die großen Unternehmen dazu gezwungen werden, Steuern zu zahlen. Und die kleinen und mittleren Unternehmen sowie die abhängig Beschäftigten entlastet werden. Um eine neue Linkspartei im klassischen Sinne sollte es hier auch nicht gehen, sondern um eine Einheitsfront aller linken Kräfte, die gegen die Verarmung der Bevölkerung sind. Dazu gehören Grüne, PDS, LehrerInnen, kritische GewerkschafterInnen, Linke aus der SPD, die DKP, Attac und Parteilose. Alle diejenigen, die erkannt haben, dass der globale Kapitalismus eine Gefahr für Mensch und Natur darstellt. […] Was wir benötigen, ist eine große globale Bewegung, die sich für einen sozial gerechten Frieden einsetzt. BETTINA FENZEL, Bremen