STRAFGERICHTSHOF

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) existiert seit zwei Jahren. Er hat im Juli 2002 seine Arbeit in Den Haag aufgenommen. Der IStGH soll Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie Völkermord und Kriegsverbrechen aburteilen. Als Höchststrafe kann für die Verantwortlichen lebenslange Haft angeordnet werden. Der Gerichtshof wird aber nur tätig, wenn nationale Gerichtsbarkeiten unwillig oder nicht in der Lage sind, die genannten Verbrechen selbst zu ahnden, und die Straftaten nach In-Kraft-Treten des Rom-Statuts am 1. Juli 2002 verübt wurden. Bei Kriegsverbrechen kann er nur tätig werden, wenn die Tat in einem Unterzeichnerstaat geschehen ist oder der Verdächtige aus einem solchen Land stammt. Dem IStGH gehören 18 Richter an, erster Chefankläger ist Luis Moreno Ocampo. Das Rom-Statut ist inzwischen von 94 Staaten ratifiziert worden. Härtester Opponent des IStGH sind nach wie vor die USA. TAZ