Abschiebung erneut gescheitert

Auch der zweite Versuch der Berliner Innenverwaltung, den kongolesischen Flüchtling Raphael Batoba nach Kinshasa abzuschieben, ist gestern gescheitert. Nach Informationen der „Initiative gegen Abschiebung“ weigerte sich der Pilot der niederländischen Fluggesellschaft KLM, Batoba gegen seinen Willen mitzunehmen. Die Innenverwaltung hatte schon Mitte Juli das erste Mal versucht, den 38-Jährigen abzuschieben. Schon da hatte sich ein KLM-Pilot geweigert, den kongolesischen Oppositionellen mitzunehmen. Danach war Batoba aus der Abschiebehaft entlassen worden. Am Dienstag wurde er beim Besuch der Ausländerbehörde überraschend wieder festgenommen. Die Innenverwaltung beruft sich auf einen Lagebericht des Auswärtigen Amtes, wonach die Situation in der kongolesischen Hauptstadt Kinshasa sicher sei. Volker Ratzmann, Fraktionschef der Grünen, übte scharfe Kritik an der „harten Linie“ von Rot-Rot. Nach elf Jahren in Deutschland habe Batoba keine Chance, in dem Bürgerkriegsland zu überleben. „Humanität muss Vorrang vor Formalität haben“, so Ratzmann. TAZ