Bernward Janzing zum Ende der deutschen Solarmodulproduktion
: Ein Fall von vielen
Dass ausgerechnet unter einem grünen Wirtschaftsminister eine Firma, die zuletzt das Aushängeschild der deutschen Solarwirtschaft war, ihre Modulfertigung schließt, weil in den USA die Rahmenbedingungen besser sind, ist bitter. Die Reaktionen gestalten sich wie erwartet: Von der einen Seite ertönt Häme über eine grüne Wirtschaftspolitik, die stets das Gute will und doch das Böse schafft. Auf der anderen Seite erwächst Wut auf die FDP, die an der Schuldenbremse festhält und damit den Spielraum für Industriepolitik einengt.
Das eine hilft so wenig wie das andere. Vielmehr ist es an der Zeit, sich ein wenig vom konkreten Fall Meyer Burger zu lösen, denn der ist wirtschaftspolitisch gesehen nicht mehr als ein Symbol. Viele andere produzierende Unternehmen in Deutschland, die vor ähnlichen Entscheidungen über eine Standortverlagerung stehen, haben lediglich nicht das Glück, so sehr im Lichtkegel der öffentlichen Wahrnehmung zu stehen wie die Solarbranche. Industriepolitisch sind ihre Geschichten aber oft genauso dramatisch.
Es ist deshalb nötig, den Blick zu weiten. Dabei könnte die Aussage des Meyer-Burger-Aktionärs Sentis helfen, der als Vorzug der USA das dort herrschende „starke überparteiliche Engagement“ zugunsten der heimischen Industrie lobte. Dass es solches in Deutschland noch gibt, kann man kaum behaupten.
Was das Land also braucht, ist nur am Rande eine konstruktive Lösung im Fall Meyer Burger. Viel wichtiger ist eine grundsätzliche und überparteiliche Strategie zum Erhalt der industriellen Basis im Land. Die wird freilich Geld kosten und das wird man woanders einsparen müssen. Wo das möglich ist, muss intensiver diskutiert werden.
Der Ökonom Clemens Fuest sagte kürzlich zum Konflikt der Finanzierung von Militär versus Konsum den Satz: „Kanonen und Butter, das wäre schön, wenn das ginge, aber das ist Schlaraffenland, das geht nicht.“ Bei diesem Satz kann man getrost das Wort Kanonen durch Industrieförderung ersetzen.
