Treffen von Baerbock und Qin Gang: Schlagabtausch auf Samtpfoten

Viel zu sagen haben sich die Baerbock und ihr chinesischer Amtskollege gerade nicht. Es ist trotzdem gut, dass sie sich weiter treffen wollen.

Annalena Baerbock und ihr chinesischer Kollege Qin Gang am Dienstag in Berlin Foto: Michael Kappeler/dpa

Mit den Worten „Wie Sie sehen, gibt es noch viel zu besprechen“ hat Außenministerin Annalena Baerbock am Dienstag die gemeinsame Pressekonferenz mit ihrem chinesischen Amtskollegen Qin Gang in Berlin beendet. Eine Stunde lang gingen die beiden, die sich bereits zum dritten Mal innerhalb von drei Monaten getroffen haben, höflich wie bestimmt miteinander um. So vermieden sie einen Eklat wie bei ihrem Treffen in Peking, als der Chinese sich eine „Belehrung“ der Deutschen in Menschenrechtsfragen verbat.

Auch jetzt sprach Baerbock einen eklatanten Menschenrechtsfall in China an. Qin verwies wieder auf die Souveränität der Volksrepublik, entsprechend ihrem eigenen „Rechtsstaat“ zu entscheiden. Soweit bekannt, blieb es ein Schlagabtausch auf Samtpfoten.

Auch als ein Journalist nach der am Vortag aus „Termingründen“ erfolgten kurzfristigen Ausladung von Bundesfinanzminister Christian Lindner durch seinen Amtskollegen in China fragte, blieb es bei oberflächlicher Freundlichkeit: „Minister Lindner ist natürlich bei uns willkommen, aber bedauerlicherweise hat unser Finanzminister einen anderen Termin.“ Dies solle man doch bitte nicht überinterpretieren, so Qin, dem in Berlin kaum jemand glauben dürfte.

Er warb deutlich um eine weitere enge wirtschaftliche wie technologische Zusammenarbeit und sprach sich nicht nur vehement gegen das von den USA propagierte sogenannte Decoupling im Rahmen ihrer von ihm „Kalter Krieg“ genannten Politik aus, sondern auch gegen das von der Bundesregierung propagierte De-Risking, also des Abbaus strategischer Abhängigkeiten.

Baerbock betonte immer wieder, dass der russische Angriffskrieg in der Ukraine ein Angriff auf die internationale Ordnung sei. Qin bezeichnete sein Land als Friedensmacht und betonte zugleich, Frieden in der Taiwanstraße könne nur bestehen, wenn taiwanische „Separatisten“ bei ihrem Versuch zurückgewiesen würden, die internationale Ordnung zu verändern. Eine Verständigung sieht anders aus. Trotzdem ist ein Gespräch besser, als es etwa „aus Termingründen“ ausfallen zu lassen