Pannenfrei durch den Wahltag: Berlin kann's doch!

Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksparlamenten war die Wahlbeteiligung im Vergleich niedrig. Dafür lief diesmal alles glatt.

Das kann Berlin auch: Reibungsarme Wahlen Foto: Paul Zinken / dpa

Viel war im Vorfeld geunkt worden: Bestimmt geht die Wiederholungswahl am Sonntag doch auch bloß wieder schief! Berlin kann's halt nicht. Und dann? Verlief der Wahlsonntag so ausgesprochen reibungslos, dass all die Reporter*innen, die draußen vor den Wahllokalen herumschwirrten, um bei der kleinsten Schlangenbildung sofort Meldung in die Redaktionen zu machen, weitgehend arbeitslos blieben. Alles klappte, berichteten auch die taz-Kolleg*innen: Wer wählen wollte, konnte das tun ohne langes Anstehen und offenbar auch mit den richtigen Wahlzetteln in der Kabine. „Wir sind sehr zufrieden mit dem, was wir gesehen haben“, sagte auch der Wahlbeobachter des Europarats, Vladimir Prebilic.

Landeswahlleiter Stephan Bröchler ist deshalb wohl der eigentliche Gewinner dieser Wahl. Zugegeben, dieses Mal fielen auch einige Erschwernisse von vornherein weg: ein zeitgleicher Marathon, eine zeitgleiche Bundestagswahl. Und alle waren hypersensibilisiert auf mögliche Wahlpannen; da wurde quasi jeder Rechtschreibfehler öffentlich kommentiert.

Vor der Strukturreform

Trotzdem: Bröchler hat einen guten Job gemacht. Und zwar, das muss man betonen: bevor die eigentliche Strukturreform für eine Neuorganisation der bezirklichen Wahlämter in Berlin, die er als Teil der Ex­per­t*in­nen­kom­mis­si­on erarbeitet hatte, überhaupt greifen konnte. Diese strukturellen Änderungen – das haben die Verantwortlichen auch klar kommuniziert – werden erst bei späteren Wahlen greifen: ein Landeswahlamt mit Weisungskompetenz gegenüber den Bezirken etwa und personell besser ausgestattete und geschulte Bezirkswahlämter.

Nun muss die Wiederholungswahl nur noch Bestand auch vor dem Bundesverfassungsgericht haben, dessen Urteil ja noch aussteht. Dann wäre man dem Ziel des Landesverfassungsgerichts – das die Komplettwiederholung der Wahl angekündigt hatte – ein Stückchen näher: das Vertrauen der Ber­li­ne­r*in­nen in die demokratische Legimitiation der Wahl zurückzugewinnen.

Dann liegt die Wahlbeteiligung beim nächsten Mal vielleicht auch wieder höher: Am Nachmittag, teilte der Landeswahleiter mit, lag die Beteiligung rund 5 Prozentpunkte unter dem Vergleichswert bei einer letzten reinen Abgeordnetenhaus, also im Jahr 2016. Egal, welche Koalition am Ende legitimiert ist: Das ist ein Wermutstropfen.

Comments

[Encantado]

"Pannenfrei durch den Wahltag: Berlin kann's doch!"

Eigentlich ist es ja schlicht peinlich, wenn man sich in einer Demokratie darüber freut, dass eine Wahl funktioniert.

[Saccharomyces cerevisiae]

@Encantado Die wackeren Bewohner Germanias können sich eben noch über die kleinste Selbstverständlichkeit freuen.

Wenn's denn schon nicht soo mit Flughafen, S-Bahn, Fußball (da muss ein "Zonenclub" zum Ruhm herhalten) oder Strafvollzug (sehr aktuell) klappt.

[Phili]

@Encantado In der Tat. Wenn man Selbstverständlichkeiten hervorheben muss, hat man wohl kaum noch eine Form von Anspruchsdenken in Berlin.

Aber dort jubelt man auch auch über die Errichtung einer öffentlichen Toilette nach über fünf Jahren Planung, als hätte man gerade eine Rakete ins All geschossen. Realsatire pur.

[Lichtenberg]

@Phili Jubel bitte etwas flacher halten. Von der Poststelle im Rathaus Lichtenberg wurden ca. 466 Wahlbriefe nicht an das Wahlamt weitergeleitet und so am Sonntag nicht ausgezählt. Wird nachgeholt;-)